HTS
Swiss trademark · 552824 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 552824
- Application number
- 01512/2006
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- HTS ((fig.))
- Filed
- Jul 25, 2006
- Registered
- Nov 24, 2006
- Published
- Dec 12, 2006
- Protected until
- Jul 25, 2036
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 26.04.03, 26.04.05
- Source
- Swissreg
Goods and services
Machines and engines
Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Electronics, software and instruments
Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Vehicles
Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport.
Furniture
Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Construction and repair
Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör.
Treatment of materials
Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör.
Science, technology and IT
Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung; alle genannten Dienstleistungen im Gebiet der Weltraumtechnologie.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Oct 22, 2026
Renewed
- Expiry date
- 25.07.2026 → 25.07.2036
Published in Swissreg on 22.10.2026
- Nov 9, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES Attorneys, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Published in Swissreg on 09.11.2023
- Nov 2, 2023
Publication
Published in Swissreg on 02.11.2023
- Oct 6, 2023
Agent removed
- Representative
- TIMES ATTORNEYS, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich (removed)
Published in Swissreg on 06.10.2023
- Oct 6, 2023
Merged
- Owner
- RUAG Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen → Beyond Gravity Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen
- Representative
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Published in Swissreg on 06.10.2023
- Oct 5, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES ATTORNEYS, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Published in Swissreg on 05.10.2023
- Nov 8, 2016
Agent entered
- Representative
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Published in Swissreg on 08.11.2016
- Apr 15, 2016
Transferred
- Owner
- RUAG Holding AG, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22 → RUAG Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen
- Representative
- TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich (removed)
Published in Swissreg on 15.04.2016
6 earlier entries
- Mar 16, 2016
Renewed
Published in Swissreg on 16.03.2016
- Apr 28, 2015
Agent entered
- Representative
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Published in Swissreg on 28.04.2015
- Jul 28, 2014
Holder’s address changed
- Owner
- RUAG Holding, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern → RUAG Holding AG, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22
Published in Swissreg on 28.07.2014
- Jun 27, 2010
Agent’s address changed
- Representative
- Troller Hitz Troller & Partner, Münstergasse 38, 3011 Bern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Published in Swissreg on 27.06.2010
- Apr 23, 2007
Partly deleted
- LGS
- 7, Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten insbesondere für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom insbesondere für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 12, Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport., 20, Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 37, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 40, Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 42, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung. → 7, Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 12, Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport., 20, Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 37, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 40, Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 42, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung; alle genannten Dienstleistungen im Gebiet der Weltraumtechnologie.
- International classification
- 7,9,12,20,37,40,42 → 7,9,12,20,37,40,42
Published in the SOGC no. 77 of 23.04.2007
- Dec 12, 2006
Registered
Published in the SOGC no. 241 of 12.12.2006
Parties
Holder
6032 Emmen
Agent
8024 Zürich
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.