HTS

Swiss trademark · 552824 · Combined mark · In force

The mark HTS as registered

Register entry

Registration number
552824
Application number
01512/2006
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
HTS ((fig.))
Filed
Jul 25, 2006
Registered
Nov 24, 2006
Published
Dec 12, 2006
Protected until
Jul 25, 2036
Language of procedure
German
Vienna classes
26.04.03, 26.04.05
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Vehicles

Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport.

Furniture

Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Construction and repair

Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör.

Treatment of materials

Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör.

Science, technology and IT

Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung; alle genannten Dienstleistungen im Gebiet der Weltraumtechnologie.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Oct 22, 2026

    Renewed

    Expiry date
    25.07.2026 → 25.07.2036

    Published in Swissreg on 22.10.2026

  2. Nov 9, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES Attorneys, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich

    Published in Swissreg on 09.11.2023

  3. Nov 2, 2023

    Publication

    Published in Swissreg on 02.11.2023

  4. Oct 6, 2023

    Agent removed

    Representative
    TIMES ATTORNEYS, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 06.10.2023

  5. Oct 6, 2023

    Merged

    Owner
    RUAG Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen → Beyond Gravity Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen
    Representative
    TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich

    Published in Swissreg on 06.10.2023

  6. Oct 5, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES ATTORNEYS, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich

    Published in Swissreg on 05.10.2023

  7. Nov 8, 2016

    Agent entered

    Representative
    TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich

    Published in Swissreg on 08.11.2016

  8. Apr 15, 2016

    Transferred

    Owner
    RUAG Holding AG, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22 → RUAG Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen
    Representative
    TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 15.04.2016

6 earlier entries
  1. Mar 16, 2016

    Renewed

    Published in Swissreg on 16.03.2016

  2. Apr 28, 2015

    Agent entered

    Representative
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich

    Published in Swissreg on 28.04.2015

  3. Jul 28, 2014

    Holder’s address changed

    Owner
    RUAG Holding, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern → RUAG Holding AG, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22

    Published in Swissreg on 28.07.2014

  4. Jun 27, 2010

    Agent’s address changed

    Representative
    Troller Hitz Troller & Partner, Münstergasse 38, 3011 Bern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Published in Swissreg on 27.06.2010

  5. Apr 23, 2007

    Partly deleted

    LGS
    7, Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten insbesondere für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom insbesondere für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 12, Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport., 20, Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 37, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 40, Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 42, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung. → 7, Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 12, Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport., 20, Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 37, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 40, Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 42, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung; alle genannten Dienstleistungen im Gebiet der Weltraumtechnologie.
    International classification
    7,9,12,20,37,40,42 → 7,9,12,20,37,40,42

    Published in the SOGC no. 77 of 23.04.2007

  6. Dec 12, 2006

    Registered

    Published in the SOGC no. 241 of 12.12.2006

Parties

Holder

Beyond Gravity Schweiz AG

6032 Emmen

Agent

TIMES Attorneys

8024 Zürich

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.