Figurative mark

Swiss trademark · 554173 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
554173
Application number
56993/2006
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Aug 7, 2006
Registered
Jan 11, 2007
Published
Jan 25, 2007
Protected until
Aug 7, 2036
Language of procedure
German
Vienna classes
24.17.25
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Geräte und Träger zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, insbesondere Compact-Disks [CD-ROM], Disketten, DVDs, Videobänder, Videokassetten; auf elektronischen, optischen oder magnetischen Datenträgern gespeicherte Ton- und Bildaufnahmen; Codierer [Datenverarbeitung]; Datenverarbeitungsgeräte; herunterladbare Daten; herunterladbare Publikationen; elektronische Karten (mit kommerziellen Informationen), insbesondere für juristische und wissenschaftliche Werke; Lesegeräte [Datenverarbeitung]; Magnetbandgeräte [Datenverarbeitung]; Magnetdatenträger; Mäuse [Datenverarbeitung]; Computer, Computer-Programme [gespeichert], Computerperipheriegeräte, Computerprogramme [herunterladbar].

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind insbesondere Einbände, Notizbücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Alben, Almanache, Atlanten, Bücher, Handbücher, geographische Karten, Formulare [Formblätter], Lesezeichen, Schriften [Veröffentlichungen], Zeitschriften, Magazine und Zeitungen; Buchbinderartikel, insbesondere Buchbindegarn, Buchbindegeräte und -maschinen, Buchbinderleinen, Buchbinderstoffe und Bucheinbände; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern, Druckregletten; Druckstöcke; Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen; Drucktypen.

Advertising and business services

Werbung, insbesondere Aktualisierung von Werbematerial, Herausgabe von Werbetexten, On-line Werbung auf einem Computernetzwerk, Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial, Versandwerbung und Verbreitung von Werbeanzeigen; Geschäftsführung, Aufbau von geschäftlichen Lieferanten- und Partnernetzwerken; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer, Datenverarbeitung mittels Computer; Einzelhandel, Detailhandel via globale elektronische Computernetzwerke (Internet); E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Datenbank, nämlich Sammeln, Organisieren und Systematisieren von Daten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Zusammenstellen von Dateien in Computerdatenbanken.

Telecommunications

Telekommunikation insbesondere Beschaffung von Fernzugriff auf Daten (Telekommunikationsdienstleistung), Bildschirmtextdienst, Computernetzwerkverbindungsdienstleistungen; Datentransfer (messaging), Dienstleistungen zur Beschaffung des Zugriffs auf Online-Netzwerken und auf Telekommunikationsdienstleistungen; Erstellen von Telekommunikationsverbindungen mit einem weltweiten Computernetzwerk; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen und Hyperverbindungen zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Netzwerke, Verschaffen von Zugang und Zugriff zu globalen Computernetzwerken, Verschaffen von Zugriff auf elektronische Läden, Verschaffen des Zugangs zu Datenbanken, Verschaffen von Zugang auf eine Datenbank zum Herunterladen von Informationen über elektronische Medien (Internet); Zur Verfügung stellen von elektronischer Post.

Education, entertainment and sport

Erziehung; Ausbildung; kulturelle Aktivitäten; Büchervermietung [Leihbücherei]; Dienstleistungen auf dem Gebiet von Verlagswesen insbesondere Herausgabe von Magazinen und Zeitschriften auf elektronischem Weg, Herausgabe von Online-Veröffentlichungen, Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte], Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, zur Verfügung stellen von elektronischen (nicht herunterladbaren) Online-Publikationen, zur Verfügung stellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar], insbesondere im Zusammenhang mit juristischen und wissenschaftlichen Werken; Online aus Computerdatenbanken oder dem Internet bereitgestellte interaktive Informationen über Unterhaltungs- und Bildungsveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops, insbesondere für wissenschaftliche oder juristischer Weiterbildung; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke.

Science, technology and IT

Rechtsberatung; Rechtsvertretung; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Schlichtungsdienstleistungen (rechtlich); Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Registrierung von Domainnamen; Verwaltung von Urheberrechten; Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation, Integration und Unterhalt von Computerprogrammen; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]; Kopieren von Computer-Programmen; Konstruktion von Datenbanken; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Online-Überwachung einschliesslich Analyse der Zugänge zu Computernetzwerken; Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Online-Abwehr von Zugriffen auf Computernetzwerke durch unberechtigte Dritte; Systems- und Netzwerk-Management zur Steuerung und Verwaltung von heterogenen Rechennetzen sowie zur Steuerung und Verwaltung von Client-/Server-Systemen; Vermieten von Computerzugriffszeiten zur Datenbearbeitung (Informatikdienstleistung); kostenlose Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf eine Datenbank zum Herunterladen von Informationen über elektronische Medien (Internet); Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Beherbergung von Web-Sites (hosting); Vermietung von Webservern; Vermietung von CD-Roms mit kommerziellen und finanziellen Informationen; Verschlüsselung und Entschlüsselung von Informationen und Daten; Wiederherstellung von Computerdaten; Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 10, 2026

    Renewed

    Expiry date
    07.08.2026 → 07.08.2036

    Published in Swissreg on 10.02.2026

  2. Feb 5, 2025

    Agent removed

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 05.02.2025

  3. Feb 5, 2025

    Agent entered

    Representative
    staedeli legal partners gmbh, Rosenweg 17, 8708 Männedorf

    Published in Swissreg on 05.02.2025

  4. May 16, 2022

    Agent’s address changed

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 16.05.2022

  5. Sep 13, 2017

    Agent’s address changed

    Representative
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 13.09.2017

  6. May 25, 2016

    Renewed

    Published in Swissreg on 25.05.2016

  7. Jun 20, 2011

    Agent’s address changed

    Representative
    Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 2,, Postfach 2441, 8022 Zürich → Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich

    Published in Swissreg on 20.06.2011

  8. Jan 25, 2007

    Registered

    Published in the SOGC no. 17 of 25.01.2007

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.