Figurative mark

Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Nov 19, 2021

   Agent’s address changed

   Representative

   Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

   Published in Swissreg on 19.11.2021

2. Feb 22, 2017

   Renewed

   Published in Swissreg on 22.02.2017

3. Feb 9, 2017

   Holder’s address changed

   Owner

   Carl Stahl GmbH, Postweg 41, 73079 Süssen, Germany → Carl Stahl GmbH, Tobelstrasse 2, 73079 Süssen, Germany

   Published in Swissreg on 09.02.2017

4. May 19, 2008

   LGS

   LGS

   6, Ketten einschliesslich Zurrketten (ausgenommen Treibketten für Fahrzeuge), Kettengeschirre und Spannkettensätze für Schalungen; Beschlagteile aus unedlen Metallen als Kettenzubehör, insbesondere Aufhängeköpfe, Haken, Anschlussteile mit Schäkel, End- und Verbindungsglieder, Verkürzungsklauen, Ringgabeln, Kardan- und Steckschlösser, Drallfänger, Überlastkontrollglieder, Schnellverschlüsse und Spanner; Seilgeschirre (Metallwaren); Beschlagteile aus unedlen Metallen als Seilzubehör, insbesondere Haken, Schäkel, Klemmen, insbesondere zum Spannen, Kauschen, Ringe, Ringgehänge, Drallfänger-Kugellagerwirbel, Seilbirnen und Gabelhülsen; Beschlagteile aus unedlen Metallen von Gurten und Bändern, insbesondere Spannbügel, Ratschen, Klemmschlösser, Haken, Ösen und Kranbügel; Wantenspanner, Gewinde-, Gabel-und Augendstücke, Spannschlösser, Anbauhaken zur Ladungssicherung, Zurrmulden und Zurrgurte (alle vorgenannten Waren aus unedlen Metallen); Hebe- und Trägerklemmen; Lasthaken, einschliesslich Ösendoppelhaken; Transportgeschirre und -rahmen aus Metall; Seile und Spezialseile aus Draht; Gurte und Bänder aus Metall., 7, Spannwinden mit und ohne Gehänge aus unedlen Metallen, insbesondere aus rostfreiem Stahl; Krane, soweit sie nicht auf Strassen verfahrbar sind, insbesondere Deckenlauf-, Säulenschwenk- und Wandschwenkkrane; Hebezeuge einschliesslich Hebemagnete, Flaschenzüge, Ratschzüge, Federzüge; Balancer; manuell bewegte und betätigbare Krane., 8, Handbetätigte Hebezeuge, insbesondere Zwingen, Klemmen, Greifer von Rohrgehängen und Pratzen; manuell bewegte Hebezeuge, insbesondere Rohr- und Pratzengehänge, Zughübe, Greifzüge, Drahtseilkloben, Seilrollen, Heber, Lasttraversen, C-Haken, Ladegabeln, Fass-, Kisten- und Parallelgreifer, Band- und Spannwinden (ausgenommen Flaschenzüge, Laufkatzen, Winden, Kettenzüge); handbetätigte Hubplattformen; manuell bewegte und betätigbare Teile von Gabelhubwaren und Gabelstaplern soweit in Klasse 8 enthalten; Hebe- und Trägerklemmen; Greifer., 9, Rettungsapparate, nämlich Fallsicherungs- und Fallstopp-Geräte sowie Auffang- und Sicherheitsgurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze; alle vorstehend genannten Waren vorzugsweise für Gabelhubwagen und Gabelstapler., 12, Gabelhubwagen und Gabelstapler; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge., 22, Seile und Spezialseile aus Natur- und Kunstfasern; Bandseilhebebänder, Gurte einschliesslich Zurrgurte, Bänder sowie Schlingen und Seile, Gurte und Bänder (nicht aus Metall)., 37, Reparaturdienste auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane., 41, Schulung auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane. → 6, Ketten einschliesslich Zurrketten (ausgenommen Treibketten für Fahrzeuge), Kettengeschirre und Spannkettensätze für Schalungen; Beschlagteile aus unedlen Metallen als Kettenzubehör, insbesondere Aufhängeköpfe, Haken, Anschlussteile mit Schäkel, End- und Verbindungsglieder, Verkürzungsklauen, Ringgabeln, Kardan- und Steckschlösser, Drallfänger, Überlastkontrollglieder, Schnellverschlüsse und Spanner; Seilgeschirre (Metallwaren); Beschlagteile aus unedlen Metallen als Seilzubehör, insbesondere Haken, Schäkel, Klemmen, insbesondere zum Spannen, Kauschen, Ringe, Ringgehänge, Drallfänger-Kugellagerwirbel, Seilbirnen und Gabelhülsen; Beschlagteile aus unedlen Metallen von Gurten und Bändern, insbesondere Spannbügel, Ratschen, Klemmschlösser, Haken, Ösen und Kranbügel; Wantenspanner, Gewinde-, Gabel-und Augendstücke, Spannschlösser, Anbauhaken zur Ladungssicherung, Zurrmulden und Zurrgurte (alle vorgenannten Waren aus unedlen Metallen); Hebe- und Trägerklemmen; Lasthaken, einschliesslich Ösendoppelhaken; Transportgeschirre und -rahmen aus Metall; Seile und Spezialseile aus Draht; Gurte und Bänder aus Metall., 7, Spannwinden mit und ohne Gehänge aus unedlen Metallen, insbesondere aus rostfreiem Stahl; Krane, soweit sie nicht auf Strassen verfahrbar sind, insbesondere Deckenlauf-, Säulenschwenk- und Wandschwenkkrane; Hebezeuge einschliesslich Hebemagnete, Flaschenzüge, Ratschzüge, Federzüge; Balancer; manuell bewegte und betätigbare Krane., 8, Handbetätigte Hebezeuge, insbesondere Zwingen, Klemmen, Greifer von Rohrgehängen und Pratzen; manuell bewegte Hebezeuge, insbesondere Rohr- und Pratzengehänge, Zughübe, Greifzüge, Drahtseilkloben, Seilrollen, Heber, Lasttraversen, C-Haken, Ladegabeln, Fass-, Kisten- und Parallelgreifer, Band- und Spannwinden (ausgenommen Flaschenzüge, Laufkatzen, Winden, Kettenzüge); handbetätigte Hubplattformen; manuell bewegte und betätigbare Teile von Gabelhubwagen und Gabelstaplern soweit in Klasse 8 enthalten; Hebe- und Trägerklemmen; Greifer., 9, Rettungsapparate, nämlich Fallsicherungs- und Fallstopp-Geräte sowie Auffang- und Sicherheitsgurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze; alle vorstehend genannten Waren vorzugsweise für Gabelhubwagen und Gabelstapler., 12, Gabelhubwagen und Gabelstapler; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge., 22, Seile und Spezialseile aus Natur- und Kunstfasern; Bandseilhebebänder, Gurte einschliesslich Zurrgurte, Bänder sowie Schlingen und Seile, Gurte und Bänder (nicht aus Metall)., 37, Reparaturdienste auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane., 41, Schulung auf dem Gebiet der Hebezeuge und Krane.

   International classification

   6-9,12,22,37,41 → 6-9,12,22,37,41

   Published in the SOGC no. 94 of 19.05.2008

5. Dec 4, 2007

   Registered

   Published in the SOGC no. 235 of 04.12.2007

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.