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Swiss trademark · 570590 · Word mark · Deleted

Register entry

Registration number
570590
Application number
50427/2008
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Jan 11, 2008
Registered
Apr 16, 2008
Published
Apr 30, 2008
Deleted
Aug 14, 2018
Reason
Not renewed
Priority
11.07.2007 US
11.07.2007 US
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Computerhard- und software für den Gebrauch mit medizinischen Geräten für die Erkennung, Analyse, Verarbeitung, Aufzeichnung, Übertragung, Ansicht von Daten und Alarmsignalen im Zusammenhang mit der Physiologie und Aktivität von Patienten; Computerhard- und software, nämlich Server, Serverbetriebssoftware und kabellose Kommunikationsgeräte für den Gebrauch mit medizinischen Apparaten, welche physiologische Daten und Aktivitäten von Patienten auf einer Auflagefläche wahrnehmen, aufzeichnen und analysieren und bei klinisch signifikanten Änderungen des Zustandes von Patienten das medizinische Personal alarmieren; Kommunikationshard- und software für den Anschluss von medizinischen Geräten, welche klinisch signifikante Änderungen der Physiologie und Aktivität von Patienten erkennen, an klinische Informationssysteme, Schwesternrufysteme oder andere Kommunikations-, Informations- oder Benachrichtigunssysteme in Krankenhäusern, ambulanten Krankenstationen, strukturierten Behandlungsprogrammen, professionellen Pflegeeinrichtungen, Altersheimen, Arztpraxen oder anderen Gesundheitspflegeeinrichtungen oder an Telefone, Mobiltelefone, Pager, Internet, E-mail, Textnachricht- oder andere Nachrichtensysteme in Wohneinheiten oder Gesundheitspflegeeinrichtungen weiterleiten.

Medical devices

Medizinische Apparate für die Erkennung von klinisch signifikanten Änderungen in der Physiologie und Aktivität von Patienten und für die Alarmierung von medizinischem Personal; medizinische Apparate für die Erkennung von klinisch signifikanten Änderungen in der Physiologie und Aktivität von Patienten und für die Übertragung von Signalen, Daten, Alarmen oder anderen Patienten-, medizinischen- oder persönlichen Informationen, Gerätebeschaffenheit oder -zustand, umfeldbezogenen oder anderen Daten, über bestehende Kommunikations- oder Benachrichtigungssysteme, nämlich Schwesternrufsysteme, Telefone, Mobiltelefone, Pager, Internet, E-mail, Textnachricht- oder andere Nachrichtensysteme in Wohneinheiten, Krankenhäusern, ambulanten Stationen, strukturierten Behandlungsprogrammen, professionellen Pflegeeinrichtungen, Altersheimen, Arztpraxen oder anderen Gesundheitspflegeeinrichtungen; medizinischen Apparate, welche physiologische Daten und Aktivitäten von Patienten auf einer Auflagefläche wahrnehmen, aufzeichnen und analysieren und bei klinisch signifikanten Änderungen des Zustandes von Patienten das medizinische Personal alarmieren, nämlich ein Anzeigegerät mit Benutzeroberfläche und Mikroprozessor, welches neben einer Auflagefläche plaziert wird, eine Sensoreinheit, welche auf der Auflagefläche installiert wird sowie die Anschlusskabel oder kabellosen Kommunikationsgeräte für die Verbindung der Anzeigeeinheit mit der Sensoreinheit und für die Verbindung der Anzeigeeinheit mit bestehenden Kommunikations- oder Benachrichtigungssystemen für die Übertragung von Signalen, Daten, Alarmen oder anderen Informationen; Tragbahren, fahrbare Krankentragen, Ambulanzliegen und Stühle mit Sensoren für die Überwachung des Zustands von Patienten; Betten, Matratzen, Matratzenkissen und Bettdecken für den medizinischen Gebrauch, alle vorgenannten Waren mit Sensoren für die Überwachung des Zustands von Patienten; Sensorunterlagen für den Gebrauch auf Auflageflächen für die Überwachung des Zustands von Patienten.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 14, 2018

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 14.08.2018

  2. Apr 30, 2008

    Registered

    Published in the SOGC no. 83 of 30.04.2008

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.