MYMIX

Swiss trademark · 573519 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
573519
Application number
57563/2007
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Jul 13, 2007
Registered
Jun 20, 2008
Published
Jun 26, 2008
Protected until
Jul 13, 2027
Priority
22.01.2007 DE
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, ausgenommen Waren, die dazu bestimmt oder geeignet sind, selbsttätig auf die individuellen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnittene Mischungen von Getränken oder Nahrungsmitteln herzustellen oder auszugeben; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, ausgenommen Waren, die dazu bestimmt oder geeignet sind, selbsttätig auf die individuellen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnittene Mischungen von Getränken oder Nahrungsmitteln herzustellen oder auszugeben, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.

Electronics, software and instruments

Elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen, Küchenwagen, Personenwagen; Duftdosierungsgeräte; elektrische Folienschweissgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten, ausgenommen Waren, die dazu bestimmt oder geeignet sind, selbsttätig auf die individuellen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnittene Mischungen von Getränken oder Nahrungsmitteln herzustellen oder auszugeben; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Lighting, heating and sanitary

Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heisswassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Eierkocher, Friteusen; elektrische Tee und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten, Getränkespender; Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken, ausgenommen Waren, die dazu bestimmt oder geeignet sind, selbsttätig auf die individuellen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnittene Mischungen von Getränken oder Nahrungsmitteln herzustellen oder auszugeben; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen undapparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte, Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen, Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Nov 19, 2021

    Agent’s address changed

    Representative
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Published in Swissreg on 19.11.2021

  2. May 17, 2017

    Renewed

    Published in Swissreg on 17.05.2017

  3. Oct 13, 2015

    Address changed

    Owner
    BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Germany → BSH Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Germany

    Published in Swissreg on 13.10.2015

  4. Jun 26, 2008

    Registered

    Published in the SOGC no. 122 of 26.06.2008

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.