PrimaBaby

Swiss trademark · 578298 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
578298
Application number
53468/2008
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Mar 14, 2008
Registered
Oct 23, 2008
Published
Oct 23, 2008
Protected until
Mar 14, 2028
Priority
03.03.2008 EM
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Cosmetics and cleaning products

Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -Schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke.

Pharmaceuticals

Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen.

Meat, dairy and preserved foods

Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.

Coffee, bakery and confectionery

Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte (basierend auf den in dieser Klasse beanspruchten Waren), Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Nüssen, Getreide, Früchten und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, sowie in Klasse 30 enthalten.

Beer and soft drinks

Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, auch unter Beimischung von Tee; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Teeähnliche Getränke (soweit in dieser Klasse enthalten); alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Sep 20, 2018

    Renewed

    Published in Swissreg on 20.09.2018

  2. Feb 2, 2011

    Agent’s address changed

    Representative
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Published in Swissreg on 02.02.2011

  3. Oct 23, 2008

    Registered

    Published in Swissreg on 23.10.2008

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.