Figurative mark
Swiss trademark · 590159 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 590159
- Application number
- 65251/2008
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Dec 16, 2008
- Registered
- Aug 14, 2009
- Published
- Aug 14, 2009
- Protected until
- Dec 16, 2028
- Colours claimed
- Rot.
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 05.07.13, 05.07.23
- Source
- Swissreg
Goods and services
Leather and luggage
Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen und andere, nicht oder an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Ausweisetuis, Brillenetuis, Scheckkartentaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke; Ringbücher, Scheckhüllen, Brustbeutel, Telefonregister, Picknickkoffer, Damen- und Herrentaschen, Schultaschen, Fototaschen, Reisetaschen und -Koffer, Bordcases, Kulturbeutel, Badetaschen, Handtaschen, Jutetaschen, Schminketuis, Einkaufstaschen, Aktentaschen, Schultertaschen, Aktenkoffer, Taschen mit Rollen, Reisekoffer mit Rollen, Aktenmappen, Ordner, Schreibunterlagen, Schlägertaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kleidersäcke, Werkzeugtaschen, sämtliche obengenannte Artikel aus Leder, Lederimitation, Leinen, Kunststoff, Naturmaterialien sowie aus Kombinationen dieser Materialien.
Clothing and footwear
Clothing, footwear, headgear
As filed
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Haberdashery
Embroideries
As filed
Stickereien.
Meat, dairy and preserved foods
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus, alle vorgenannten Waren aus dem Kanton Thurgau stammend.
Coffee, bakery and confectionery
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, alle Waren schweizerischer Herkunft.
Agricultural and horticultural produce
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, alle diese Waren aus dem Kanton Thurgau stammend.
Beer and soft drinks
Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle Waren schweizerischer Herkunft; Getränke auf Apfel- und/oder Birnenbasis aus dem Kanton Thurgau stammend.
Alcoholic beverages
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alle Waren schweizerischer Herkunft.
Advertising and business services
Werbung, insbesondere Werbung für den Kanton Thurgau in touristischer Hinsicht; Werbung für den Kanton Thurgau als Standortwahl für Unternehmen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange).
Transport and travel
Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reisearrangements, Vermittlung von Transportdienstleistungen.
Education, entertainment and sport
Planung und Durchführung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Unterhaltung und Freizeitgestaltung; Betrieb von Museen und Ausstellungen; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Kurberatung; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Spielsachen und Büchern; Veranstaltung von Wettbewerbe.
Science, technology and IT
Industrielle Analysen und Forschung; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle, Zertifizierungen, Qualitätsprüfung, insbesondere im Hinblick auf die Erfüllung von Vorgaben in touristischer Hinsicht; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten; Aktualisieren von Internetseiten.
Food and accommodation services
Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung und Hotelreservierung; Erteilen von Auskünften bezüglich Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Nov 19, 2024
Publication
Published in Swissreg on 19.11.2024
- Nov 27, 2018
Renewed
Published in Swissreg on 27.11.2018
- Dec 28, 2010
Partly deleted
- LGS
- 14, Abzeichen; Anstecker; Pins., 16, Bücher und Zeitschriften; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Ansichtskarten; Plakate; Landkarten; Spielkarten; Ständer für Fotografien und Karten; Photographien; Periodika., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen und andere, nicht oder an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Ausweisetuis, Brillenetuis, Scheckkartentaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke; Ringbücher, Scheckhüllen, Brustbeutel, Telefonregister, Picknickkoffer, Damen- und Herrentaschen, Schultaschen, Fototaschen, Reisetaschen und -Koffer, Bordcases, Kulturbeutel, Badetaschen, Handtaschen, Jutetaschen, Schminketuis, Einkaufstaschen, Aktentaschen, Schultertaschen, Aktenkoffer, Taschen mit Rollen, Reisekoffer mit Rollen, Aktenmappen, Ordner, Schreibunterlagen, Schlägertaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kleidersäcke, Werkzeugtaschen, sämtliche obengenannte Artikel aus Leder, Lederimitation, Leinen, Kunststoff, Naturmaterialien sowie aus Kombinationen dieser Materialien., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Stickereien., 28, Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus, alle vorgenannten Waren aus dem Kanton Thurgau stammend., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, alle Waren schweizerischer Herkunft., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, alle diese Waren aus dem Kanton Thurgau stammend., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle Waren schweizerischer Herkunft; Getränke auf Apfel- und/oder Birnenbasis aus dem Kanton Thurgau stammend., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alle Waren schweizerischer Herkunft., 35, Werbung, insbesondere Werbung für den Kanton Thurgau in touristischer Hinsicht; Werbung für den Kanton Thurgau als Standortwahl für Unternehmen; Geschäftsführung; Marketing; Unternehmensverwaltung; Betreuung von Start-Up-Firmen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Vertragspartnern; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten, Planung und Gestaltung von Werbemassnahmen, Verfassen von Werbetexten, Verteilung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Präsentation von Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts im Internet und anderen Medien; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen., 39, Transportwesen; Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reisearrangements, Vermittlung von Transportdienstleistungen., 41, Planung und Durchführung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Unterhaltung und Freizeitgestaltung; Betrieb von Museen und Ausstellungen; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Kurberatung; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Spielsachen und Büchern. Bereitstellen von Publikationen in elektronischer Form (nicht herunterladbar); Erstellen von Bildreportagen; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Verlags- und Druckereierzeugnissen, Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form und im Internet; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Wettbewerbe., 42, Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsleistungen; Industrielle Analysen und Forschung; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle, Zertifizierungen, Qualitätsprüfung, insbesondere im Hinblick auf die Erfüllung von Vorgaben in touristischer Hinsicht; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten; Aktualisieren von Internetseiten., 43, Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung und Hotelreservierung; Erteilen von Auskünften bezüglich Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten. → 18, Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen und andere, nicht oder an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Ausweisetuis, Brillenetuis, Scheckkartentaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke; Ringbücher, Scheckhüllen, Brustbeutel, Telefonregister, Picknickkoffer, Damen- und Herrentaschen, Schultaschen, Fototaschen, Reisetaschen und -Koffer, Bordcases, Kulturbeutel, Badetaschen, Handtaschen, Jutetaschen, Schminketuis, Einkaufstaschen, Aktentaschen, Schultertaschen, Aktenkoffer, Taschen mit Rollen, Reisekoffer mit Rollen, Aktenmappen, Ordner, Schreibunterlagen, Schlägertaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kleidersäcke, Werkzeugtaschen, sämtliche obengenannte Artikel aus Leder, Lederimitation, Leinen, Kunststoff, Naturmaterialien sowie aus Kombinationen dieser Materialien., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Stickereien., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus, alle vorgenannten Waren aus dem Kanton Thurgau stammend., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, alle Waren schweizerischer Herkunft., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, alle diese Waren aus dem Kanton Thurgau stammend., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle Waren schweizerischer Herkunft; Getränke auf Apfel- und/oder Birnenbasis aus dem Kanton Thurgau stammend., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alle Waren schweizerischer Herkunft., 35, Werbung, insbesondere Werbung für den Kanton Thurgau in touristischer Hinsicht; Werbung für den Kanton Thurgau als Standortwahl für Unternehmen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange)., 39, Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reisearrangements, Vermittlung von Transportdienstleistungen., 41, Planung und Durchführung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Unterhaltung und Freizeitgestaltung; Betrieb von Museen und Ausstellungen; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Kurberatung; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Spielsachen und Büchern; Veranstaltung von Wettbewerbe., 42, Industrielle Analysen und Forschung; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle, Zertifizierungen, Qualitätsprüfung, insbesondere im Hinblick auf die Erfüllung von Vorgaben in touristischer Hinsicht; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten; Aktualisieren von Internetseiten., 43, Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung und Hotelreservierung; Erteilen von Auskünften bezüglich Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten.
- International classification
- 14,16,18,25-26,28-33,35-36,39,41-43 → 18,25-26,29-33,35,39,41-43
Published in Swissreg on 28.12.2010
- Aug 14, 2009
Registered
Published in Swissreg on 14.08.2009
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.