Figurative mark

Swiss trademark · 590403 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
590403
Application number
64369/2008
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Feb 5, 2009
Registered
Aug 24, 2009
Published
Aug 24, 2009
Protected until
Feb 5, 2029
Language of procedure
German
Vienna classes
03.05.01, 03.05.20, 03.05.24, 03.05.25, 09.03.13
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für Fahrrad-, Motorrad- und Mofafahrer; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone und digitale MP3-Musikabspielgeräte soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Oberschalen aus Plastik oder Silikon für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Zubehör zu MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, nämlich speziell für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone angefertigte Anhänger; Trageriemen aus Leder für Mobiltelefone, Mobiltelefonhüllen einschliesslich solchen aus Leder, Textilien, Deko-Perlen und/oder Pelz; Umhängebeutel für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Mappen aus Leder oder Textilstoffen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Batterieaufladegeräte für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Armbandbänder für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Gürtelclips und einklappbare Clips für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Freisprechanlagen für Mobiltelefone, Kopfhörer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Ständer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Apparate für die drahtlose Verbindung zwischen tragbaren elektronischen Geräten (Bluetooth-Geräte) für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Kamerataschen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, CD-, DVD- und Laptoptaschen; Sonnenbrillen und deren Fassungen und Gestelle; magnetisch codierte Kredit- und Kontobelastungskarten; herunterladbare telefonische Klingeltöne, Grafiken und Musik von einem globalen Computernetzwerk und über drahtlose Geräte; herunterladbare Videoaufnahmen und elektronische Publikationen; Computersoftware einschliesslich interaktive Computersoftware; optische Apparate und Instrumente (ausser für Brillen und photografische Apparate und Instrumente); Filmkameras und deren Zubehör; Photoapparate und deren Zubehör; Brillengläser und Kontaktlinsen; Ausgabemaschinen (nicht elektronisch); Leuchtschilder; elektrische akustische Ton- und Bildapparate und -instrumente; magnetische Kundenkarten; nicht mit Musik bespielte elektronische Datenträger aller Art (ausser Computersoftware); herunterladbare elektronische Publikationen; Zell- und Mobiltelefone; MP3-Abspielgeräte und Zubehör; Zubehörteile, nämlich Haltebänder, Oberschalen für Mobiltelefone, Anhänger für Mobiltelefone, Tragetaschen für Mobiltelefone; Freisprechanlagen; Schreibtischhalter für Mobiltelefone; CD's; CD/DVD-Hüllen; Computertaschen; Videogame-Software; Taschenrechner; Magnete; Schutzhelme für den Sport.

Leather and luggage

Sports bags

As filed

Sporttaschen.

Clothing and footwear

Spezifisch für Ski- und Snowboardschuhe entworfene Taschen.

Games, toys and sporting goods

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; tragbare Videospielgeräte und elektronische arcadeähnliche Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Etuis, Tragetaschen, Beutel und Aufkleber aus Leder, PVC, Plastik, Silikon oder Metall; Spielzeugfiguren; Spielgeräte, nämlich künstliches Geld (Chips); Spiel- und Unterhaltungsanlagen für Vergnügungsparks; Taschen für Sportgeräte; Ballone; Eierdekorations- und -Einfärbe-Sets; aufblasbare Schwimmbecken; Sportfischerei-Ausrüstungen und Fischerei-Ausrüstungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Konfetti.

Advertising and business services

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Online-Einzelhandelsgeschäftes und Einzelhandelsgeschäftes; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung, der Reisen und des Tourismus; Verkaufsförderung und Bewerbung von Partys und Spezialanlässen; Bereitstellen von Konsumenteninformationsdienstleistungen und Empfehlungen auf dem Gebiet des Unterhaltungssektors für Produkte, Dienstleistungen, Anlässe, Aktivitäten, Einrichtungen und Standorte; zur Verfügung stellen von werbemässigen Anreizprogrammen, umfassend Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen für Dritte durch ein zur Verfügung stellen von Kundenprogrammen umfassend die Organisation, Reservation und Buchung von Partys, Unterhaltungsanlässen, Reisen, Transport, Hotels, Ferienarrangements, Sportanlässen und Restaurants, Organisation von Reiseprogrammen.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  2. Aug 12, 2021

    Holder’s address changed

    Owner
    Playboy Enterprises International, Inc., P.O. Box 16373, Beverly Hills, CA 90208, USA → Playboy Enterprises International, Inc., 10960 Wilshire Blvd., Suite 2200, Los Angeles, California 90024, USA

    Published in Swissreg on 12.08.2021

  3. Jan 8, 2019

    Renewed

    Published in Swissreg on 08.01.2019

  4. Mar 27, 2013

    Holder’s address changed

    Owner
    Playboy Enterprises International, Inc., 680 North Lakeshore Drive, IL 60611 Chicago, USA → Playboy Enterprises International, Inc., P.O. Box 16373, Beverly Hills, CA 90208, USA

    Published in Swissreg on 27.03.2013

  5. Aug 31, 2009

    LGS

    LGS
    9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für Fahrrad-, Motorrad- und Mofafahrer; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone und digitale MP3-Musikabspielgeräte soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Oberschalen aus Plastik oder Silikon für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Zubehör zu MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, nämlich speziell für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone angefertigte Anhänger; Trageriemen aus Leder für Mobiltelefone, Mobiltelefonhüllen einschliesslich solchen aus Leder, Textilien, Deko-Perlen und/oder Pelz; Umhängebeutel für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Mappen aus Leder oder Textilstoffen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Batterieaufladegeräte für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Armbandbänder für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Gürtelclips und einklappbare Clips für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Freisprechanlagen für Mobiltelefone, Kopfhörer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Ständer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Apparate für die drahtlose Verbindung zwischen tragbaren elektronischen Geräten (Bluetooth-Geräte) für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Kamerataschen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, CD-, DVD- und Laptoptaschen; Sonnenbrillen und deren Fassungen und Gestelle; magnetisch codierte Kredit- und Kontobelastungskarten; herunterladbare telefonische Klingeltöne, Grafiken und Musik von einem globalen Computernetzwerk und über drahtlose Geräte; herunterladbare Videoaufnahmen und elektronische Publikationen; Computersoftware einschliesslich interaktive Computersoftware; optische Apparate und Instrumente (ausser für Brillen und photografische Apparate und Instrumente); Filmkameras und deren Zubehör; Photoapparate und deren Zubehör; Brillengläser und Kontaktlinsen; Ausgabemaschinen (nicht elektronisch); Leuchtschilder; elektrische akustische Ton- und Bildapparate und -instrumente; magnetische Kundenkarten; nicht mit Musik bespielte elektronische Datenträger aller Art (ausser Computersoftware); herunterladbare elektronische Publikationen; Zell- und Mobiltelefone; MP3-Abspielgeräte und Zubehör; Zubehörteile, nämlich Haltebänder, Oberschalen für Mobiltelefone, Anhänger für Mobiltelefone, Tragetaschen für Mobiltelefone; Freisprechanlagen; Schreibtischhalter für Mobiltelefone; CD's; CD/DVD-Hüllen; Computertaschen; Videogame-Software; Taschenrechner; Magnete; Schutzhelme für den Sport., 18, Sporttaschen., 25, Spezifisch für Ski- und Snowboardschuhe entworfene Taschen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; tragbare Videospielgeräte und elektronische arcadeähnliche Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Etuis, Tragetaschen, Beutel und Aufkleber aus Leder, PVC, Plastik, Silikon oder Metall; Spielzeugfiguren; Spielgeräte, nämlich künstliches Geld (Chips); Spiel- und Unterhaltungsanlagen für Vergnügungsparks; Taschen für Sportgeräte; Ballone; Eierdekorations- und -Einfärbe-Sets; aufblasbare Schwimmbecken; Sportfischerei-Ausrüstungen und Fischerei-Ausrüstungen, soweit in dieser Klasse enthalten., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Online-Einzelhandelsgeschäftes und Einzelhandelsgeschäftes; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung, der Reisen und des Tourismus; Verkaufsförderung und Bewerbung von Partys und Spezialanlässen; Bereitstellen von Konsumenteninformationsdienstleistungen und Empfehlungen auf dem Gebiet des Unterhaltungssektors für Produkte, Dienstleistungen, Anlässe, Aktivitäten, Einrichtungen und Standorte; zur Verfügung stellen von werbemässigen Anzrieprogrammen, umfassend Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen für Dritte durch ein zur Verfügung stellen von Kundenprogrammen umfassend die Organisation, Reservation und Buchung von Partys, Unterhaltungsanlässen, Reisen, Transport, Hotels, Ferienarrangements, Sportanlässen und Restaurants, Organisation von Reiseprogrammen. → 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für Fahrrad-, Motorrad- und Mofafahrer; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone und digitale MP3-Musikabspielgeräte soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Oberschalen aus Plastik oder Silikon für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Zubehör zu MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, nämlich speziell für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone angefertigte Anhänger; Trageriemen aus Leder für Mobiltelefone, Mobiltelefonhüllen einschliesslich solchen aus Leder, Textilien, Deko-Perlen und/oder Pelz; Umhängebeutel für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Mappen aus Leder oder Textilstoffen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Batterieaufladegeräte für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Armbandbänder für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Gürtelclips und einklappbare Clips für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Freisprechanlagen für Mobiltelefone, Kopfhörer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Ständer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Apparate für die drahtlose Verbindung zwischen tragbaren elektronischen Geräten (Bluetooth-Geräte) für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Kamerataschen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, CD-, DVD- und Laptoptaschen; Sonnenbrillen und deren Fassungen und Gestelle; magnetisch codierte Kredit- und Kontobelastungskarten; herunterladbare telefonische Klingeltöne, Grafiken und Musik von einem globalen Computernetzwerk und über drahtlose Geräte; herunterladbare Videoaufnahmen und elektronische Publikationen; Computersoftware einschliesslich interaktive Computersoftware; optische Apparate und Instrumente (ausser für Brillen und photografische Apparate und Instrumente); Filmkameras und deren Zubehör; Photoapparate und deren Zubehör; Brillengläser und Kontaktlinsen; Ausgabemaschinen (nicht elektronisch); Leuchtschilder; elektrische akustische Ton- und Bildapparate und -instrumente; magnetische Kundenkarten; nicht mit Musik bespielte elektronische Datenträger aller Art (ausser Computersoftware); herunterladbare elektronische Publikationen; Zell- und Mobiltelefone; MP3-Abspielgeräte und Zubehör; Zubehörteile, nämlich Haltebänder, Oberschalen für Mobiltelefone, Anhänger für Mobiltelefone, Tragetaschen für Mobiltelefone; Freisprechanlagen; Schreibtischhalter für Mobiltelefone; CD's; CD/DVD-Hüllen; Computertaschen; Videogame-Software; Taschenrechner; Magnete; Schutzhelme für den Sport., 18, Sporttaschen., 25, Spezifisch für Ski- und Snowboardschuhe entworfene Taschen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; tragbare Videospielgeräte und elektronische arcadeähnliche Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Etuis, Tragetaschen, Beutel und Aufkleber aus Leder, PVC, Plastik, Silikon oder Metall; Spielzeugfiguren; Spielgeräte, nämlich künstliches Geld (Chips); Spiel- und Unterhaltungsanlagen für Vergnügungsparks; Taschen für Sportgeräte; Ballone; Eierdekorations- und -Einfärbe-Sets; aufblasbare Schwimmbecken; Sportfischerei-Ausrüstungen und Fischerei-Ausrüstungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Konfetti., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Online-Einzelhandelsgeschäftes und Einzelhandelsgeschäftes; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung, der Reisen und des Tourismus; Verkaufsförderung und Bewerbung von Partys und Spezialanlässen; Bereitstellen von Konsumenteninformationsdienstleistungen und Empfehlungen auf dem Gebiet des Unterhaltungssektors für Produkte, Dienstleistungen, Anlässe, Aktivitäten, Einrichtungen und Standorte; zur Verfügung stellen von werbemässigen Anreizprogrammen, umfassend Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen für Dritte durch ein zur Verfügung stellen von Kundenprogrammen umfassend die Organisation, Reservation und Buchung von Partys, Unterhaltungsanlässen, Reisen, Transport, Hotels, Ferienarrangements, Sportanlässen und Restaurants, Organisation von Reiseprogrammen.
    International classification
    9,18,25,28,35 → 9,18,25,28,35

    Published in Swissreg on 31.08.2009

  6. Aug 24, 2009

    Registered

    Published in Swissreg on 24.08.2009

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.