dts

Swiss trademark · 590704 · Combined mark · In force

The mark dts as registered

Register entry

Registration number
590704
Application number
51878/2009
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
dts ((fig.))
Filed
Feb 19, 2009
Registered
Sep 2, 2009
Published
Sep 2, 2009
Protected until
Feb 19, 2029
Language of procedure
German
Vienna classes
26.11.03, 26.11.12, 26.11.25, 27.05.01, 27.05.19
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Tonverstärker; Audiokassettendecks für Autos; Audiokassettenaufzeichnungsgeräte; Tonkassetten mit Musik oder Filmmusik; Audio-Leiterplatten; digitale Tonbänder mit Musik oder Filmmusik; Audioplatten mit Musik oder Filmmusik; Audioplatten mit digitaler Mehrkanalton-Musik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik; Audioplatten mit Filmmusik in digitalem Format; Tonmischer; Tonaufnahmegeräte und -bearbeitungsgeräte zum Aufzeichnen und Bearbeiten von Mehrkanalton in digitalem Format; Tonaufzeichnungen mit Musik oder Filmmusik; Tonbandgeräte; Tonbänder mit Musik oder Filmmusik; audiovisuelle Empfänger; Audio-/Videoempfänger; Videoempfänger für Kabelempfang; Filmmaschinen und -apparate; CD-Player; CDs mit Musik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik; CDs mit Filmmusik zum synchronen Abspielen mit dem jeweiligen Film; bespielte CDs und DVDs mit digitaler Mehrkanal-Audiomusik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik; Computer; Computerchips; Computerfirmware zur Verwendung in der Tonverarbeitung; Computerspielprogramme; Software für Computerspiele; Computerprogramme zur Verwendung bei der Tonbearbeitung; Computerprogramme für gespeicherte Spiele; Computersoftware zur Verwendung bei der Tonbearbeitung, die aus einem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden kann; Computersoftware zum Kodieren oder Dekodieren von Tonsignalen zur Verwendung mit CDs und DVDs; Computersoftware zur Verarbeitung digitaler Musikdateien; Computersoftware zur Verschlüsselung; Computersoftware zur Regelung und Verbesserung der Klangqualität von Computern und Audiogeräten; Computersoftware zur Verbesserung der audiovisuellen Möglichkeiten von Multimedia-Anwendungen, nämlich zur Einbindung von Text, Ton, Grafiken, unbewegten und bewegten Bildern; Computersoftware zur Bearbeitung von digitalen Tondaten zur Verwendung in Tonmedienanwendungen; Komponenten für Computerschnittstellen, nämlich spezielle Audioplatinen und Tonkarten für Computer; Digitaltonwiedergabegeräte; digitale Tonrecorder; digitale Abspielgeräte für Tonbänder; digitale Tonband-Aufnahmegeräte; Digitalradios; digitale Tonwiedergabegeräte zur Verwendung in Filmtheatern; DVDs mit Musik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik; bespielte DVDs mit Musik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik; digitale Medien, nämlich bespielte Videokassetten, digitale Videoplatten, DVDs, herunterladbare Audio- und Videoaufzeichnungen, DVDs und HDD-Platten mit Musik, Drama, Komödien, Action, Dokumentationen, Animation, Science Fiction, Horror, Erotik oder Bildungsthemen; digitale Videoplattenlaufwerke; digitale Videoplattenspieler; digitale Videorecorder; Kodiergeräte; hochauflösende Fernsehgeräte; Heimkinoprodukte, nämlich DVD-Abspielgeräte, Tondekoder und -Verstärker, Ton-/Videodekoder für DVDs mit Musik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik; interaktive Audiospielplatten mit Actionspielen; Laserplatten mit Musik, Filmmusik oder Spielfilmen; Kinofilme mit Komödien, Drama, Action, Abenteuern und/oder Zeichentrick; Filmmusik mit Komödien, Drama, Action, Abenteuer und/oder Animation mit digitalen Zeitcodes für die Synchronisierung mit einer digitalen Tonquelle ausserhalb des Films; Filmbearbeitungsprojektoren; Filmprojektoren; Musikaufzeichnungen; tragbare Abspielgeräte, nämlich MP3-Player; tragbare Medienabspielgeräte; tragbare Rundfunkgeräte; Mobiltelefone (Handys); tragbare Videokameras mit eingebauten Videokassettenrecordern; bespielte DVDs mit digitalem Mehrkanalton; bespieltes digitales Tonband mit Musik oder Filmmusik; bespielte DVD-Rs, DVD-RWs, DVD-ROMs, CD-Rs und CD-RWs mit digitaler Mehrkanalton-Musik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik; Empfänger, nämlich Rundfunk-, Satelliten-, Fernseh-, Audio- und Videoempfänger, Abspielgeräte für digitale CDs; Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte für Ton- und Bildträger; Satellitenempfangsgeräte; Videoempfänger für Satellitenempfang; Signalprozessoren und Funksendegeräte für Rundfunk- und andere Tonausstrahlungen, nämlich Netz-Streaming und Herunterladen auf tragbare Geräte; Signalprozessoren und Signalgeber für die Kabel- oder Satellitenausstrahlung; Software zur Steuerung und Verbesserung der Klangqualität von Audiogeräten; Software für die Kodierung, Aufzeichnung, Dekodierung und Wiedergabe von digitalem Ton; Ton- und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Tonmischer mit eingebauten Verstärkern; Tonaufzeichnungsgeräte und -instrumente; Tonaufzeichnungseinheiten zum Aufzeichnen von Filmmusik in digitalem Format; Fernsehempfänger; Kinotoneinheiten zum Abspielen von digital aufgezeichneter Filmmusik; Fernsehgeräte; Bildaufzeichnungen und audiovisuelle Aufzeichnungen mit Musik und Zeichentrick; bespielte Videokassetten mit Musik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik; Videoplatten mit Musik oder Filmmusik; Abspielgeräte für Videoplatten; Videoplatten und Videobänder mit aufgenommenen Zeichentrickfilmen; Videospielkassetten; Videospielplatten; Videospielgeräte zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Videoplattenabspielgeräte; bespielte Videobänder mit Musik, Sprachaufzeichnungen oder Filmmusik.

Education, entertainment and sport

Unterhaltung, nämlich Produktion und Vorbereitung, Verleih und Vermietung von Spielfilmen und Fernsehprogrammen mit einer CD-ROM mit digitalem Tonsystem; Vorbereitung, Verleih und Vermietung von Filmen sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit Filmen; digitale Kodierung von Filmmusik, nämlich Kodierung von Spielfilm-Musik in urheberrechtlich geschütztem Format, abspielbar in Synchronisation mit Spielfilmen in Theatern; Vorbereitung, Verleih und Vermietung von Platten, nämlich Vorbereitung, Verleih und Vermietung von bespielten optischen Platten kodiert mit Filmmusik in einem urheberrechtlich geschütztem Format, das in Synchronisation mit Spielfilmen in Theatern abspielbar ist; Bildbearbeitung und Bildverarbeitung, insbesondere digitale Bildkorrektur von Videos, elektronische Bildgebung, Scannen, Digitalisierung, Veränderung und/oder Retusche von Spielfilmen, Videos, DVDs und HD-DVDs und Verarbeitung von Filmen und filmbasierten oder digitalen Bildern, nämlich Bildverbesserung, Wiederherstellung und Reparatur in Form von digitaler Bildverarbeitung mittels urheberrechtlich geschützter Algorithmen zum Korrigieren und Verbessern beschädigter Spielfilme und Zeichentrickfilme; digitale Formatierung und Komprimierung von Musik und Bildern, nämlich Verarbeitung digitaler Musik und Videobilder in herunterladbare Produkte.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  2. May 10, 2019

    Renewed

    Published in Swissreg on 10.05.2019

  3. Sep 2, 2009

    Registered

    Published in Swissreg on 02.09.2009

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.