SANIPERL

Swiss trademark · 591295 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
591295
Application number
59852/2009
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Sep 9, 2009
Registered
Sep 23, 2009
Published
Sep 23, 2009
Protected until
Sep 9, 2029
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; Wasserversorgungs- und Verteilungsanlagen, Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Apparate und Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, sanitäre Auslaufvorrichtungen sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; Sanitärarmaturen, Armaturen für sanitäre Installationen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Strahlformer, Strahlregler mit integriertem oder vorgeschaltetem Mengenregler, Strahlregler mit integrierter oder vorgeschalteter Drosseleinrichtung sowie Bestandteile und Ersatzteile der vorgenannten Waren; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer, Rückflussverhinderer, Rückflussverhinderer mit integriertem oder vorgeschaltetem Mengenregler, Rückflussverhinderer mit integrierter oder vorgeschalteter Drosseleinrichtung sowie Bestandteile und Ersatzteile der vorgenannten Waren; Brausen wie Hand-Brausen und Brauseköpfe, Küchenbrausen, umstellbare Brausen, Brause-Wannenumsteller sowie Bestandteile und Ersatzteile der vorgenannten Waren; sanitäre Schläuche wie Brauseschläuche, Auszugsschläuche, Anschlussschläuche für Sanitärarmaturen sowie Bestandteile und Ersatzteile der vorgenannten Waren; Filter für sanitäre Anlagen, Hutfilter sowie Bestandteile und Ersatzteile der vorgenannten Waren; Rückflussverhinderer-Anschlüsse, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs- und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen sowie Bestandteile und Ersatzteile der vorgenannten Waren; Montage-Schlüssel aus Kunststoff und aus Metall für alle vorgenannten Waren; schwenkbare sanitäre Auslaufrohre von Sanitärarmaturen sowie Bestandteile und Ersatzteile der vorgenannten waren aus Metall und/oder Kunststoff.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 14, 2024

    Corrected

    Representative
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Published in Swissreg on 14.05.2024

  2. Aug 21, 2019

    Renewed

    Published in Swissreg on 21.08.2019

  3. May 27, 2016

    Merged

    Owner
    Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach → Neoperl AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach

    Published in Swissreg on 27.05.2016

  4. Sep 23, 2009

    Registered

    Published in Swissreg on 23.09.2009

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.