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Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Nov 19, 2024

   Publication

   Published in Swissreg on 19.11.2024

2. Feb 19, 2019

   Deleted, not renewed

   Published in Swissreg on 19.02.2019

3. Apr 8, 2010

   Partly deleted

   LGS

   7, Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Getriebe und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), Schaltkupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Teile von Kupplungen und Getrieben und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 7 ausschliesslich für Kraftfahrzeuge mit permanentem oder zeitweiligem elektrischen Antrieb (ausgenommen für Landfahrzeuge), ausschliesslich für Elektrofahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge), ausschliesslich für Hybridfahrzeuge und für deren jeweiligen Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge)., 9, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Warnlampen für Fahrzeuge und deren Teile, Zigarettenanzünder für Automobile, elektrische Batterien und deren Teile, elektrische Akkumulatoren und deren Teile, Brennstoffzellen und deren Teile, Wasserstoffzellen und deren Teile, Ladegeräte für elektrisch Batterien, Einbruchalarmgeräte, Diebstahlalarmgeräte, Feueralarmgeräte, Rauchalarmgeräte, Gaswarngeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Messgeräte und Messinstrumente für den Einsatz in Kraftfahrzeugen, Drehzahlmesser, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Navigationsgeräte, Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate, Videotelefone; gespeicherte Computerprogramme und -software und -datensammlungen; Computerprogramme zur Steuerung und Regelung von Motoren und Getrieben und Kupplungen; elektrische und elektronische Mess-, Kontroll-, Regel- und Steuerungsinstrumente und -apparate; elektrische und elektronische Steuerungen für Verbrennungskraftmaschinen und Elektromotoren und Hybridantriebe und Getriebe und Kupplungen für Landfahrzeuge; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum Messen, Kontrollieren, Regeln und Steuern von Fahrzeugantrieben; elektronische Steuergeräte und Strom-/Spannungsversorgungsgeräte für Fahrzeugscheinwerfer und Fahrzeugleuchten und deren jeweilige Teile; Radar-, Mikrowellen-, Druck-, optische, akustische, mechanische, hydraulische, magnetische, kapazitive, induktive, elektrische, elektronische und sonstige Sensoren und Aktoren und Sensorsignalverarbeitungseinrichtungen für den Einsatz in Kraftfahrzeugen; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Feuerlöschgeräte; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 9 ausschliesslich für Kraftfahrzeuge mit permanentem oder zeitweiligem elektrischen Antrieb, ausschliesslich für Elektrofahrzeuge, ausschliesslich für Hybridfahrzeuge und für deren jeweiligen Teile., 12, Verbrennungsmotoren, Reifen (Pneus), Kraftfahrzeugalarmanlagen; Diebstahlsicherungen für Kraftfahrzeuge; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 12 ausschliesslich für Kraftfahrzeuge mit permanentem oder zeitweiligem elektrischen Antrieb, ausschliesslich für Elektrofahrzeuge, ausschliesslich für Hybridfahrzeuge und für deren jeweiligen Teile., 28, Spielkarten, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele einschliesslich Videospielgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 28 ausschliesslich für Kraftfahrzeuge mit permanentem oder zeitweiligem elektrischen Antrieb, für Elektrofahrzeuge, für Hybridfahrzeuge und deren jeweilige Teile., 35, Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren bei einem Grossisten zu erleichtern, auch über das Internet und mittels Teleshopping-Sendungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Beratung und Hilfe bei der Organisation und Führung von Handels- und Geschäftsbetrieben; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 35 ausschliesslich im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen mit permanentem oder zeitweiligem elektrischen Antrieb, ausschliesslich im Zusammenhang mit Elektrofahrzeugen, ausschliesslich im Zusammenhang mit Hybridfahrzeugen und deren jeweiligen Teile., 37, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 37 ausschliesslich im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen mit permanentem oder zeitweiligem elektrischen Antrieb, ausschliesslich im Zusammenhang mit Elektrofahrzeugen, ausschliesslich im Zusammenhang mit Hybridfahrzeugen und deren jeweiligen Teile., 42, EDV-Beratung, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Computersoftwareberatung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 ausschliesslich im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen mit permanentem oder zeitweiligem elektrischen Antrieb, ausschliesslich im Zusammenhang mit Elektrofahrzeugen, ausschliesslich im Zusammenhang mit Hybridfahrzeugen und deren jeweiligen Teile. → 7, Kupplungen und Getriebe und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), Schaltkupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Teile von Kupplungen und Getrieben und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 7 ausschliesslich für Kraftfahrzeuge mit permanentem oder zeitweiligem elektrischen Antrieb (ausgenommen für Landfahrzeuge), ausschliesslich für Elektrofahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge), ausschliesslich für Hybridfahrzeuge und für deren jeweiligen Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge).

   International classification

   7,9,12,28,35,37,42 → 7

   Published in Swissreg on 08.04.2010

4. Sep 29, 2009

   Registered

   Published in Swissreg on 29.09.2009

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.