Dehner
Swiss trademark · 594766 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 594766
- Application number
- 59641/2008
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- Dehner ((fig.))
- Filed
- Aug 5, 2008
- Registered
- Dec 15, 2009
- Published
- Dec 15, 2009
- Protected until
- Aug 5, 2028
- Colours claimed
- Weiss, grün, gelb, orange, rot, violet, blau.
- Priority
- 15.07.2008 EM
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.16, 05.05.19, 05.05.20, 05.05.21, 25.03.01, 25.03.07, 25.03.09
- Source
- Swissreg
Goods and services
Chemicals
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel (natürliche und künstliche); Natursubstrate und Pflanzenerden; Bodenverbesserungsmittel; Frischhaltemittel für Schnittblumen, Wasserenthärter; Mittel zur Vorbeugung gegen Pflanzenkrankheiten, Saatgutbeizen und -puder; Wund- und Baumwachs; Bewurzelungsmittel; Blähton; Winterstreusalz; Teichpflegezubehör, nämlich mineralische und organische Mittel, Wasserreinigungsmittel sowie Mittel zur Wasseranalyse, jeweils zur Anlage und Instandhaltung (Pflege) von Gartenteichen.
Paints and varnishes
Anti-rust preparations
As filed
Rostschutzmittel.
Cosmetics and cleaning products
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Tierkosmetika; Tiershampoo.
Oils, fuels and candles
Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Öle und Schmierstoffe; Kerzen.
Pharmaceuticals
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Erzeugnisse für die veterinärmedizinische Gesundheitspflege, Ungeziefervertilgungsmittel; Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke, Tierwaschmittel, Augenbäder, Wurmkuren, Pfotenschutzspray, Tierpuder, Ohrbehandlungsmittel; Mittel zur Behandlung von Krankheiten und Schädlingen bei Pflanzen; Teichpflegezubehör, nämlich Algenvernichtungsmittel zur Anlage und Instandhaltung (Pflege) von Gartenteichen.
Metals and metal goods
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Gewächs- und Treibhäuser vorwiegend aus Metall, Gerätehäuser und Stellwagen vorwiegend aus Metall; Fussabstreifer; Vogelbäder, Vogelhäuser; Bindematerial aus Metall; Drahtgeflecht mit Spannern und Spanndrahthaltern; Schlauchhalter aus Metall; Pflanzenstützen, Staudenhalter aus Metall; Hundeketten; Beeteinfassungen aus Metall; Kompostsilos und -legen aus Metall; Benzinkanister aus Metall; Frühbeetkästen aus Metall; Kleinteile mit reflektierenden Flächen aus Metall zum Abschrecken von Tieren; Haustiervolieren aus Metall; Haustierfreisitze aus Metall; Blumenrankhilfen aus Metall.
Machines and engines
Maschinen; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Landwirtschaft; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, motorgetriebene Gartenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten) sowie deren Teile; motorgetriebene Flüssigkeitspumpen; Häckselmaschinen; motorgetriebene Kehrmaschinen und Düngerstreuer; Elektro-Schneeschaufeln; Rasenmäher; Pumpen; Absaugeinrichtungen, nämlich Nutz-, Förder- und Tauchpumpen; Wassertechnik, nämlich Pumpen zur Bewässerung und/oder zum Anlegen von kleinen Gewässern.
Hand tools
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; handbetätigte Geräte für land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Scheren und Messer für den Gartenbedarf; Obstentkerner; Blumenbestecke und Kakteenzangen, Schaufeln, Spaten, Sensen, Sägen; Handpumpen.
Electronics, software and instruments
Batterien, Batterieladegeräte, Gerätestecker und -schnur für Gartengeräte; Mess- und Regelgeräte und -instrumente, insbesondere Thermostate für Gewächshäuser, automatische Frühbeetlüfter, Thermometer, Hygrometer, Windmesser, Helligkeitsmesser, PH-Wert-Tester; Hundepfeifen; Videos, Tonträger; Sicherungsetiketten; elektrische Mess- und Regelgeräte.
Lighting, heating and sanitary
Gartenduschen; Pflanzenleuchten, elektrische Einmachtöpfe, nämlich Dörrapparate und Zweck-Einkochtöpfe zum Konservieren; Heizungs-, Beleuchtungs- und Lüftungsanlagen; Armaturen aus Messing; Bewässerungsgeräte; Wassertechnik, nämlich Wasserspiele (einschliesslich beleuchtete und/oder solarbetriebene), Filteranlagen, nämlich zur Bewässerung und/oder zum Anlegen von kleinen Gewässern; Wasserreinigungsgeräte und -anlagen sowie Sauerstoffanreicherungsanlagen; Bewässerungs- und Beregnungsanlagen; Heizungs- und Lüftungsanlagen für Gewächshäuser; Solar-Wärmespeicher; elektrische Christbaumbeleuchtungen.
Vehicles
Handbetriebene Schub- und Gartenkarren; Schlauchwagen; Ruderboote.
Paper and printed matter
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Gartenbücher; Bücher, Zeitschriften; Folien; Etiketten, nicht aus Textilstoffen.
Rubber, plastics and insulation
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Gartenschläuche aus Gummi oder Kunststoff, Folien und Planen aus Kunststoff; Ableitungsventile für Regentonnen (aus Kunststoff); Bindematerial aus Kunststoff und natürlichen Materialien, nämlich Gummischnüre.
Leather and luggage
Reise- und Handkoffer; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Hundeleinen sowie Halsbänder, Tiergeschirre und Peitschen; Tierleinen und -halsbänder; Bindematerial aus Kunststoff und natürlichen Materialien, nämlich Lederschnüre.
Non-metallic building materials
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Steinplatten und Klinkersteine, Beeteinfassungen aus Kunststoff; Vogelbäder; Vogelhäuser; Gewächs- und Treibhäuser, Gerätehäuser sowie Stellwagen, sämtliche aus Holz, Kunststoff und/oder Glas; transportable Blockhäuser aus Holz; Kinderspielhäuser aus Holz und Kunststoff; Aquarienkies; transportable Behälter aus Beton als Gartenteiche; Pflanzenstützen, Staudenhalter nicht aus Metall; Pflanzenkletter-Stützgerüste, Zäune aus Holz und Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binden-, Weidengeflecht, Zelluloid oder Zelluloid Ersatzstoffen oder Kunststoffen; Kompostsilos und -legen nicht aus Metall; Haustiervolieren nicht aus Metall; Folientunnel, welche überwiegend aus Kunststoff bestehen; Sicht- und Windschutzmatten, nämlich aus Kunststoff, Weide, Stroh für Zäune, Terrassen und Balkone; Blumenrankhilfen aus Kunststoff und Keramik.
Furniture
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, Gartenmöbel; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht; Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen und Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Vogelfutter- und -nistbauten; Rollos, Korbwaren, Kartoffelhorden, Obstkisten, Plastikbehälter; Halbfabrikate aus pflanzlichen Werkstoffen, nämlich Holz, Stroh und Rinde sowie aus Kunststoff; Hütten und Kissen für Haustiere; Kratzbäume für Haustiere; Sitz- und Kniehilfen, nämlich Gestelle aus Stahl; Regentonnen nicht aus Metall; transportable Behälter aus Kunststoff als Gartenteiche; Schlauchhalter aus Kunststoff; Benzinkanister aus Kunststoff; Frühbeetkästen nicht aus Metall, nämlich aus Holz, Kunststoff und/oder Glas; Kleinteile mit reflektierenden Flächen aus Kunststoff zum Abschrecken von Tieren; Kennzeichnungsschilder aus Holz und Kunststoff; Haustierkörbe; Haustierfreisitze aus Holz für Nagetiere; Polster und Auflagen für Gartenstühle, -liegen und -hocker; Kissen, auch für Tiere.
Household and kitchen utensils
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Giesskannen, Pflanzensprüher, Saat-, Aufzucht-, Pflanz- und Ziergefässe sowie Postamente und Ampeln aus Holz, Stein, Porzellan, Keramik, Ton, Kunststoff, Metall und Glas, Keramikzierfiguren; Kühlgefässe aus Glas und Plastik; Tierfallen; Gefässe für Schnittblumen und Gestecke; Haustierbehälter, nämlich Transportmittel für Tiere, Haustierkäfige; Futternäpfe und -raufen; Tierklos; Aquarien, Zubehör für Aquarien im Haushalts- und Gartenbereich; Kerzenhalter; Terrarien, Zubehör für Terrarien im Haushalts- und Gartenbereich; Vasen; Blumentöpfe; Besen; Siebe aus Holz, Kunststoff und/oder Metall; handbetätigte Reinigungsgeräte; nicht-elektrische Einmachtöpfe, nämlich Dörrapparate und Zweck-Einkochtöpfe zum Konservieren; Gartenhandschuhe; Innenaquarien und Terrarien; Stiefelzieher; Garten-Handschuhe aus Gummi, Stoff und Leder.
Ropes, tents and raw fibres
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Hängematten; Bänder; Bindematerial aus Kunststoff und natürlichen Materialien, nämlich Papierschnüre, Schnüre aus Sisal, Schnüre aus Bast, Schnüre aus Hanf, Schnüre aus Jute; Halbfabrikate aus pflanzlichen Werkstoffen, nämlich Bast und Jute; Bastelmaterial, nämlich Seile aus Sisal, Bast, Hanf, Jute.
Textiles
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche; Etiketten aus Textilstoffen; Bastelmaterial, nämlich Webstoffe aus Sisal, Bast, Hanf, Jute.
Clothing and footwear
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Garten-Fussbekleidung, Schuheinlagen; Gartenhüte; Gartenschürzen.
Haberdashery
Aquarienpflanzen (nicht lebend); Girlanden.
Games, toys and sporting goods
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck und Osterstraussschmuck; Figuren und Kerzenhalter aus Holz, Keramik und Kunststoff mit weihnachtlichem und österlichem Charakter; Wurf- und Schleuderspiele und -spielzeug, Legespiele, Sandkastenspielzeug, Federballspiele, Tischtennisspiele, Bälle und Wurfringe, Seifenblasen-Spiele, Springseile, Kreisel, Boccia, Turnringe, Schaukeln und Wippen, Rutschen, Kinderspiel- und -planschbecken, Plastikboote, Flugmodelle, Drachen, Puppen, Spielfahrzeuge, Schwimmtiere, Wasserpistolen, Windspiele; Knetmasse; Spielzeug für Haustiere; Spiele, auch als Bastelmaterial; Tierspielzeug.
Coffee, bakery and confectionery
Lebkuchen- und Brotteigfiguren.
Agricultural and horticultural produce
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Trockenpflanzen und -gestecke, Gewürzsträusse, Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, Malz; Einstreu für Tierlager; Blumenzwiebeln; Teichfutter; Tierkauartikel; Heu; Haustierfutter und Haustierbelohnung, nämlich Snacks (Futtermittel für Haustiere); Vogelsand; Vogelfutter; Futtermittel mit veterinärmedizinischen Zusätzen; Aquarienpflanzen (lebende Pflanzen).
Advertising and business services
Einzelhandelsdienstleistungen; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren bei einem Grossisten zu erleichtern; Detailhandel per Korrespondenz bzw. über globale Computernetzwerke (Internet); Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren bei einem Grossisten über das Internet zu erleichtern; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen; alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit den obgenannten Waren.
Transport and travel
Transport verschiedener Waren.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Aug 2, 2018
Renewed
Published in Swissreg on 02.08.2018
- Nov 14, 2017
Holder’s address changed
- Owner
- Dehner GmbH & Co. KG, Donauwörther Strasse 3-5, 86641 Rain, Germany → Dehner Gartencenter GmbH & Co. KG, Donauwörther Strasse 3-5, 8664 Rain, Germany
Published in Swissreg on 14.11.2017
- Nov 14, 2017
Agent entered
- Representative
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Swissberg AG, Seefeldstrasse 224, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 14.11.2017
- Feb 2, 2011
Agent’s address changed
- Representative
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Published in Swissreg on 02.02.2011
- Dec 15, 2009
Registered
Published in Swissreg on 15.12.2009
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.