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Swiss trademark · 595783 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 595783
- Application number
- 53447/2009
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Mar 27, 2009
- Registered
- Jan 19, 2010
- Published
- Jan 19, 2010
- Protected until
- Mar 27, 2029
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Metals and metal goods
Leitungsrohre und Leitungsschläuche aus Metall, Panzerschläuche aus Metall; Ventile und Schieber aus Metall, Hahnen aus Metall; Rosetten aus Metall, Brunnenröhren, Wasserspeier und Teichfiguren aus Metall; Rohrleitungsverteiler aus Metall mit und ohne Ventile; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich.
Lighting, heating and sanitary
Sanitär-, Heizungs- und Laborarmaturen, insbesondere Hähne; sanitäre Anlagen, Wasserleitungsgeräte, Zentralheizungsrohrleitungsanlagen und Rohrnetze, insbesondere zwischen dem Heizkessel und den Etagen mit Steig- und Rücklaufleitungen sowie Etagenverteilnetze mit Vor- und Rücklaufleitungen; Filter und Feinfilter für Leitungswasser, Rückflussverhinderer; Absperr-/Sicherheitsgarnituren für Wassererwärmer; Mischbatterien für Flüssigkeiten und Gase; Ausläufe für Laborkapellen; Wasserstrahlpumpen als Teile einer sanitären Anlage; Augenduschen als Teile einer sanitären Anlage und Brausen für Labors als Teile einer sanitären Anlage.
Rubber, plastics and insulation
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche aus Kunststoff; Anschlussdosen aus Kunststoff; Rohrführungen aus Kunststoff; Schutztüllen und -manschetten aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich.
Non-metallic building materials
Leitungsrohre und Schutzrohre nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Sep 18, 2025
Agent’s address changed
- Representative
- Dr. Philipp Rüfenacht, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 18.09.2025
- Feb 13, 2019
Renewed
Published in Swissreg on 13.02.2019
- Jan 14, 2013
Partly deleted
- LGS
- 6, Leitungsrohre und Leitungsschläuche aus Metall, Panzerschläuche aus Metall; Ventile und Schieber aus Metall, Hahnen aus Metall; Rosetten aus Metall, Brunnenröhren, Wasserspeier und Teichfiguren aus Metall; Rohrleitungsverteiler aus Metall mit und ohne Ventile., 11, Sanitär-, Heizungs- und Laborarmaturen, insbesondere Hähne; sanitäre Anlagen, Wasserleitungsgeräte, Zentralheizungsrohrleitungsanlagen und Rohrnetze, insbesondere zwischen dem Heizkessel und den Etagen mit Steig- und Rücklaufleitungen sowie Etagenverteilnetze mit Vor- und Rücklaufleitungen; Filter und Feinfilter für Leitungswasser, Rückflussverhinderer; Absperr-/Sicherheitsgarnituren für Wassererwärmer; Mischbatterien für Flüssigkeiten und Gase; Ausläufe für Laborkapellen; Wasserstrahlpumpen als Teile einer sanitären Anlage; Augenduschen als Teile einer sanitären Anlage und Brausen für Labors als Teile einer sanitären Anlage., 17, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche aus Kunststoff; Anschlussdosen aus Kunststoff; Rohrführungen aus Kunststoff; Schutztüllen und -manschetten aus Kunststoff., 19, Leitungsrohre und Schutzrohre nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff. → 6, Leitungsrohre und Leitungsschläuche aus Metall, Panzerschläuche aus Metall; Ventile und Schieber aus Metall, Hahnen aus Metall; Rosetten aus Metall, Brunnenröhren, Wasserspeier und Teichfiguren aus Metall; Rohrleitungsverteiler aus Metall mit und ohne Ventile; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich., 11, Sanitär-, Heizungs- und Laborarmaturen, insbesondere Hähne; sanitäre Anlagen, Wasserleitungsgeräte, Zentralheizungsrohrleitungsanlagen und Rohrnetze, insbesondere zwischen dem Heizkessel und den Etagen mit Steig- und Rücklaufleitungen sowie Etagenverteilnetze mit Vor- und Rücklaufleitungen; Filter und Feinfilter für Leitungswasser, Rückflussverhinderer; Absperr-/Sicherheitsgarnituren für Wassererwärmer; Mischbatterien für Flüssigkeiten und Gase; Ausläufe für Laborkapellen; Wasserstrahlpumpen als Teile einer sanitären Anlage; Augenduschen als Teile einer sanitären Anlage und Brausen für Labors als Teile einer sanitären Anlage., 17, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche aus Kunststoff; Anschlussdosen aus Kunststoff; Rohrführungen aus Kunststoff; Schutztüllen und -manschetten aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich., 19, Leitungsrohre und Schutzrohre nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich.
- International classification
- 6,11,17,19 → 6,11,17,19
Published in Swissreg on 14.01.2013
- Jan 19, 2010
Registered
Published in Swissreg on 19.01.2010
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.