Hipp Baby-Becher

Swiss trademark · 596760 · Word mark · Deleted

Register entry

Registration number
596760
Application number
59225/2009
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Aug 24, 2009
Registered
Feb 11, 2010
Published
Feb 11, 2010
Deleted
Mar 20, 2020
Reason
Not renewed
Priority
02.04.2009 DE
Source
Swissreg

Goods and services

Pharmaceuticals

Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung, ausgenommen diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Erzeugnisse, ausgenommen diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost.

Meat, dairy and preserved foods

Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten, insbesondere Süssspeisen; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und/oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen und/oder Fetten, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.

Coffee, bakery and confectionery

Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli und Getreide, zusätzlich Nüsse, Früchte und/oder Zucker enthaltend; Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte auf der Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen, zusätzlich Eiweisse, Fette und Fettsäuren enthaltend; Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Gelee Royale, Propolis und Blütenpollen; Kinderdesserts, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, insbesondere Süssspeisen; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, zusätzlich Nüsse, Früchte und/oder Zucker enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung (Getreide), verarbeitet für die menschliche Ernährung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten.

Agricultural and horticultural produce

Fresh fruits and vegetables

As filed

Frisches Obst und Gemüse.

Beer and soft drinks

Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Mar 20, 2020

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 20.03.2020

  2. Jun 27, 2010

    Agent’s address changed

    Representative
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern

    Published in Swissreg on 27.06.2010

  3. Feb 11, 2010

    Registered

    Published in Swissreg on 11.02.2010

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.