DIVERSEY

Swiss trademark · 601146 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
601146
Application number
61100/2009
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Oct 7, 2009
Registered
Jun 2, 2010
Published
Jun 2, 2010
Protected until
Oct 7, 2029
Priority
02.10.2009 US
01.10.2009 US
Remarks
Teilpriorität, siehe Details im Aktenheft.
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Substanzen für gewerbliche und Herstellungsverfahren, einschliesslich Reinigungsmittel für gewerbliche und Herstellungsverfahren, Fettlöser für die Industrie, Präparate für die Wasserenthärtung, Chelatbildner, Säureneutralisatoren, Entkalkungsmittel, Klarspülmittel, Antischaummittel, Kühlsohle, Zusatzstoffe für Solekühlungen, Zusatzstoffe für die Wasseraufbereitung, Kalkschutzmittel für die Kühlwasserbehandlung, Schlammaufbereitungsmittel für die Kesselwasserbehandlung, Sauerstoffabsorptionsmittel und Dispergiermittel.

Paints and varnishes

Korrosionsschutzmittel für die Kühlwasserbehandlung.

Cosmetics and cleaning products

Waschmittel, Bleichmittel; Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Allzweckreinigungs-, -fettentfernungs-, -polier- und -versiegelungsmittel (ausgenommen Lacke) und Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung zur Verwendung auf unbelebten Oberflächen, nämlich Bodenreinigungsmittel, Mittel für das Polieren und Versiegeln von Fussböden (ausgenommen Lacke), Bodenwachs- und Politurentfernungsmittel; Möbelpolituren; Glasputz- und -poliermittel; Reinigungsmittel für Edelstahl; Putzmittel zur Verwendung bei der Innen- und Aussenreinigung und Wartung von Fahrzeugen aller Art; Reinigungsmittel für Waschbecken, Toiletten, Duschen und Badewannen; Fliesenreinigungspräparate; Handseifen und -lotionen; Shampoo; Teppichreinigungsmittel und Fleckenentferner; Reinigungsmittel zur Verwendung auf Textilien, Polstermaterial und Teppichen, mit und ohne desodorierende Wirkung; Waschmittel für gewerbliche Zwecke, nämlich Detergenzien, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisierer, Stärke und Fleckenentferner; Waschmittel, nämlich Spülmittel und Spülzusätze für Geschirrspülmaschinen, Handgeschirrspülmittel, Einweichmittel für Besteck und Geschirr, Fleckenentferner für Besteck und Geschirr, Säurereiniger zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen, Reinigungs-Klarspüler; Mittel zur Reinigung von Einweichbecken; Reinigungsmittel für Flaschen; Ofenreinigungsmittel; Mittel zur Reinigung von Rohrleitungen und Abflüssen; Präparate für die Reinigung von Becken, Kesseln, Rohrleitungen, Böden, Wänden und Decken; Entfetter; Wachse.

Pharmaceuticals

Pharmazeutische Erzeugnisse, veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, Allzweckdesinfizierungs-, keimtötende und desodorierende Mittel für die Verwendung auf unbelebten Oberflächen; keimtötende Reinigungsmittel für die gewerbliche Wäsche; keimtötende Detergenzien für gewerbliche Wäschereien; Allzweckdesinfektions- und -sterilisierungsmittel; Lufterfrischungs- und Raumdeodorants; desodorierende Mittel für Teppiche, Stoffe und Polsterwaren; Fungizide; Herbizide; Insektizide; Nagetierbekämpfungsmittel, Desinfektionsmittel für Brustwarzen, Algaecide, Sterilisierungsmaterialien, Biozide für die Kühlwasserbehandlung.

Machines and engines

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Reinigungs- und Poliermaschinen, -instrumente und -apparate sowie deren Bestandteile und Zubehör soweit nicht in anderen Klassen enthalten, einschliesslich Bodenreinigungs- und -poliermaschinen; Staubsauger und Reinigungsmaschinen für Teppiche und Vorleger sowie deren Bestandteile und Zubehör soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Maschinen für die Trockenreinigung von Teppichen und Vorlegern; elektrisch betriebene Bodenschrubber, Maschinen für die Schaumerzeugung und die Bodenpolitur.

Household and kitchen utensils

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reinigungs- und Desinfektionsmittelspender; Reinigungsgeräte, nämlich Scheuerbürsten, Mops, Schwämme und Reinigungstücher.

Construction and repair

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbieten; Hausmeisterdienste; Hygiene-, Reinigungs-, Polier-, Desodorisations-, Desinfektions- und Sanitärinstallationsunterhalts- und wartungsdienste; Bodenpflegedienste, Küchenhygiene-, Reinigungs- und Abwaschdienste; Reinigung und Hygienepflege von Waschräumen; Wäscherei- und Bügeldienste; Installation, Reparatur und Unterhalt von Geschirrspülmaschinen, Glasreinigungs-, Geschirrtrocknungs- und Glastrocknungsmaschinen; Installation, Reparatur und Unterhalt von Spendern (Dispensern); Reparatur und Unterhalt von Reinigungs-, Polier- und sanitären Apparaten und Maschinen; Vermietung von Reinigungsapparaten; Fahrzeugreinigung, Schädlingsbekämpfungsdienste (ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke) einschliesslich diesbezügliche Kontrollen; Beratung im Zusammenhang mit der Reinigung, der Bodenpflege und der Wäschepflege, der Küchenreinigung und der Reinigung von Lebensmittelzubereitungsgeräten, der sachgerechten Boden- und Teppichpflege sowie der sachgerechten Reinigung und Desinfektion von Lebensmittelverarbeitungsanlagen und -bereiche.

Education, entertainment and sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung, nämlich Durchführen von Schulungen, Seminaren, Workshops und zur Verfügung stellen von Schulungsmaterialien im Zusammenhang mit der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Wäschepflege und im Zusammenhang mit der Lebensmittelsicherheit, der Küchenreinigung und der Reinigung von Lebensmittelzubereitungsgeräten, der sachgerechten Boden- und Teppichpflege, der Hygienemassnahmen bei Angestellten im Bereich Lebensmittel und Service sowie der sachgerechten Reinigung und Desinfektion von Lebensmittelverarbeitungsanlagen und -bereiche.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  2. Jul 4, 2019

    Renewed

    Published in Swissreg on 04.07.2019

  3. Jun 2, 2010

    Registered

    Published in Swissreg on 02.06.2010

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.