PROLiNe

Swiss trademark · 603355 · Combined mark · Deleted

Register entry

Registration number
603355
Application number
64718/2009
Status
Deleted
Type
Combined mark
As registered
PROLiNe ((fig.))
Filed
Dec 24, 2009
Registered
Aug 2, 2010
Published
Aug 2, 2010
Deleted
Jul 17, 2020
Reason
Not renewed
Colours claimed
Blau, grau, weiss.
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Staubsauger, Teppichreinigungsmaschinen, Dampfreinigungsmaschinen und Dampferzeugungsmaschinen für Reinigungszwecke; Waschmaschinen; Trockenschleudern und Trommeltrockner; kombinierte Waschmaschinen und Trommeltrockner; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Haushaltmischgeräte für Lebensmittel; Mischgeräte für den Haushalt; Standmixer für den Haushalt; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen für den Haushalt; Lebensmittelschneidegeräte und elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektrische Schneebesen; Kaffeemühlmaschinen; elektrische Büchsenöffner; elektrische Messer und Messerschärfer; Geräte für die Herstellung von Eiskreme; Geräte für die Herstellung von Getränken; Mülleimer; elektrische Werkzeuge; Teile und Zubehör für die genannten Waren.

Electronics, software and instruments

Apparate und Instrumente für die Wiedergabe, Aufnahme, Verstärkung und den Empfang von Ton; Apparate für den Empfang von elektronischen Medien, Radio und Fernsehen, Fernsehapparate, Videorecorder und -kameras; Plattenspieler, Kassettengeräte, Kassettenrecorder, CD-Spieler, Radiogeräte, Schallplatten, Tonbänder, Kassetten, elektrische Kabel, DVD-Spieler; DVD-Recorder; DVDs; Blu-ray-Spieler und -recorder; MP3 und MP4-Spieler; Lautsprecherkabel; Elektrodrähte und -kabel und Verbindungsmuffen für diese Waren; Batterien; aufladbare Batterien; Batterieladegeräte; CDs, tragbare Audiospieler; Lautsprecher, Kopfhörer, Telefone, Telefonbeantwortergeräte, Rechenmaschinen, elektrische Schaltuhren, Alarmgeräte, Antennen und Antennenschüsseln, photografische Apparate und Instrumente, Binokulare, Teleskope, elektrische Bügeleisen, elektrisch geheizte Haarfrisiergeräte, Kameras und Kameravorrichtungen, Digitalkameras; digitale Kameravorrichtungen; Scartanschlüsse; elektrische Kabel und Anschlüsse; elektronische Kabel und Anschlüsse; Anschlüsse und Kabel für digitale Apparate und Geräte; Apparate für Autotelefone; Bausätze für Autotelefone; Kopfhörer; Aufladegeräte für Autobatterien und Batterieaufladevorrichtungen; tragbare DVDs; tragbare Fernsehgeräte; tragbare Unterhaltungsgeräte und -vorrichtungen für den Heimgebrauch; digitale Radios; digitale Unterhaltungsgeräte für den Heimgebrauch; elektrisch geheizte Haarwickler; elektrische Badezimmerwaagen; elektrisch geheizte Haarglätter; Küchenwaagen; Messapparate und -vorrichtungen; Heimkinogeräte und -vorrichtungen; Wetterstationen; Wetterinformationsapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für die genannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht als Teile von oder Zubehör zu Computern.

Lighting, heating and sanitary

Kochapparate und -geräte; Geräte und Anlagen für Kühl- und Gefrierzwecke; Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte; Mikrowellenöfen, Dunstabzugshauben; Entlüfter; Tiefgefriermaschinen; Toaster, Sandwich-Toaster, Tee- und Kaffeemaschinen, Wärmeplatten, Wärmewagen und Wärmeschränke für das Warmhalten von Lebensmitteln; Konvektionsheizkörper, Raumheizstrahler, mit Öl gefüllte Radiatoren; elektrische und nicht elektrische Haartrockner; Warmwasserbereiter; Wasserkühler; Luftreinigungs- und Luftfilterungsgeräte; Kühlgeräte; Mini-Kühlschränke; Kälteschränke; Getränkekühler; Grills; Grillapparate und -vorrichtungen; Luftbefeuchter; Entfeuchter; elektrische Weinkühler; elektrische Getränkekühler; Maschinen für die Herstellung von Eiscreme; Eismaschinen und -apparate; elektrische Fussbäder; Whirlpool-Vorrichtungen; Bad-Massagegeräte; Saunas; Gesichtssaunas mit Inhalierer; Brotbackmaschinen; Dampfgarer; elektrishce Wasserkocher; Teile und Zubehör für die genannten Waren.

Paper and printed matter

Gedruckte Publikationen; Betriebsanleitungen; Tinte und Tintenpatronen für Drucker; Kopierpapier; Bücher, Kalender; Kohlepapier; Karton; Kataloge; Dokumentenordner; Zeichenblöcke; Zeichenstifte; Handbücher; Zeitschriften; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Stifte; Füller; periodische Zeitschriften; Radiergummis; Schreibunterlagen; Schreibpapier; Schreibblöcke; loses Schreibpapier, Farbstifte, Buntstifte, Schreibkreide, Kohlenstifte, Briefumschläge, Klebstoff für Papier und Schreibwaren, Zeichenlineale.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jul 17, 2020

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 17.07.2020

  2. Dec 7, 2016

    Transferred

    Owner
    KESA HOLDINGS Luxembourg SARL, 65 Boulevard Grande-Duchesse Charlotte, 1331 Luxembourg, Luxembourg → Darty Holdings S.A.S., 14 Route D'Aulnay, Bondy 93140, France

    Published in Swissreg on 07.12.2016

  3. Dec 8, 2011

    Transferred

    Owner
    Comet Group Plc, George House, George Street, Hull, HU1 3AU, United Kingdom → KESA HOLDINGS Luxembourg SARL, 65 Boulevard Grande-Duchesse Charlotte, 1331 Luxembourg, Luxembourg
    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Griffes Consulting SA, 81 route de Florissant, 1206 Genève

    Published in Swissreg on 08.12.2011

  4. Oct 19, 2010

    Partly deleted

    LGS
    7, Staubsauger, Teppichreinigungsmaschinen, Dampfreinigungsmaschinen und Dampferzeugungsmaschinen für Reinigungszwecke; Waschmaschinen; Trockenschleudern und Trommeltrockner; kombinierte Waschmaschinen und Trommeltrockner; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Haushaltmischgeräte für Lebensmittel; Mischgeräte für den Haushalt; Standmixer für den Haushalt; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen für den Haushalt; Lebensmittelschneidegeräte und elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektrische Schneebesen; Kaffeemühlmaschinen; elektrische Büchsenöffner; elektrische Messer und Messerschärfer; Geräte für die Herstellung von Eiskreme; Geräte für die Herstellung von Getränken; Mülleimer; elektrische Werkzeuge; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 9, Apparate und Instrumente für die Wiedergabe, Aufnahme, Verstärkung und den Empfang von Ton; Apparate für den Empfang von elektronischen Medien, Radio und Fernsehen, Fernsehapparate, Videorecorder und -kameras; Plattenspieler, Kassettengeräte, Kassettenrecorder, CD-Spieler, Radiogeräte, Schallplatten, Tonbänder, Kassetten, elektrische Kabel, DVD-Spieler; DVD-Recorder; DVDs; Blu-ray-Spieler und -recorder; MP3 und MP4-Spieler; Lautsprecherkabel; Elektrodrähte und -kabel und Verbindungsmuffen für diese Waren; Batterien; aufladbare Batterien; Batterieladegeräte; CDs, tragbare Audiospieler; Lautsprecher, Kopfhörer, Telefone, Telefonbeantwortergeräte, Rechenmaschinen, elektrische Schaltuhren, Alarmgeräte, Antennen und Antennenschüsseln, photografische Apparate und Instrumente, Binokulare, Teleskope, elektrische Bügeleisen, elektrisch geheizte Haarfrisiergeräte, Kameras und Kameravorrichtungen, Digitalkameras; digitale Kameravorrichtungen; Scartanschlüsse; elektrische Kabel und Anschlüsse; elektronische Kabel und Anschlüsse; Anschlüsse und Kabel für digitale Apparate und Geräte; Apparate für Autotelefone; Bausätze für Autotelefone; Kopfhörer; Aufladegeräte für Autobatterien und Batterieaufladevorrichtungen; tragbare DVDs; tragbare Fernsehgeräte; tragbare Unterhaltungsgeräte und -vorrichtungen für den Heimgebrauch; digitale Radios; digitale Unterhaltungsgeräte für den Heimgebrauch; elektrisch geheizte Haarwickler; elektrische Badezimmerwaagen; elektrisch geheizte Haarglätter; Küchenwaagen; Messapparate und -vorrichtungen; Heimkinogeräte und -vorrichtungen; Wetterstationen; Wetterinformationsapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 11, Kochapparate und -geräte; Geräte und Anlagen für Kühl- und Gefrierzwecke; Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte; Mikrowellenöfen, Dunstabzugshauben; Entlüfter; Tiefgefriermaschinen; Toaster, Sandwich-Toaster, Tee- und Kaffeemaschinen, Wärmeplatten, Wärmewagen und Wärmeschränke für das Warmhalten von Lebensmitteln; Konvektionsheizkörper, Raumheizstrahler, mit Öl gefüllte Radiatoren; elektrische und nicht elektrische Haartrockner; Warmwasserbereiter; Wasserkühler; Luftreinigungs- und Luftfilterungsgeräte; Kühlgeräte; Mini-Kühlschränke; Kälteschränke; Getränkekühler; Grills; Grillapparate und -vorrichtungen; Luftbefeuchter; Entfeuchter; elektrische Weinkühler; elektrische Getränkekühler; Maschinen für die Herstellung von Eiscreme; Eismaschinen und -apparate; elektrische Fussbäder; Whirlpool-Vorrichtungen; Bad-Massagegeräte; Saunas; Gesichtssaunas mit Inhalierer; Brotbackmaschinen; Dampfgarer; elektrishce Wasserkocher; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 16, Gedruckte Publikationen; Betriebsanleitungen; Tinte und Tintenpatronen für Drucker; Kopierpapier; Bücher, Kalender; Kohlepapier; Karton; Kataloge; Dokumentenordner; Zeichenblöcke; Zeichenstifte; Handbücher; Zeitschriften; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Stifte; Füller; periodische Zeitschriften; Radiergummis; Schreibunterlagen; Schreibpapier; Schreibblöcke; loses Schreibpapier, Farbstifte, Buntstifte, Schreibkreide, Kohlenstifte, Briefumschläge, Klebstoff für Papier und Schreibwaren, Zeichenlineale. → 7, Staubsauger, Teppichreinigungsmaschinen, Dampfreinigungsmaschinen und Dampferzeugungsmaschinen für Reinigungszwecke; Waschmaschinen; Trockenschleudern und Trommeltrockner; kombinierte Waschmaschinen und Trommeltrockner; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Haushaltmischgeräte für Lebensmittel; Mischgeräte für den Haushalt; Standmixer für den Haushalt; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen für den Haushalt; Lebensmittelschneidegeräte und elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektrische Schneebesen; Kaffeemühlmaschinen; elektrische Büchsenöffner; elektrische Messer und Messerschärfer; Geräte für die Herstellung von Eiskreme; Geräte für die Herstellung von Getränken; Mülleimer; elektrische Werkzeuge; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 9, Apparate und Instrumente für die Wiedergabe, Aufnahme, Verstärkung und den Empfang von Ton; Apparate für den Empfang von elektronischen Medien, Radio und Fernsehen, Fernsehapparate, Videorecorder und -kameras; Plattenspieler, Kassettengeräte, Kassettenrecorder, CD-Spieler, Radiogeräte, Schallplatten, Tonbänder, Kassetten, elektrische Kabel, DVD-Spieler; DVD-Recorder; DVDs; Blu-ray-Spieler und -recorder; MP3 und MP4-Spieler; Lautsprecherkabel; Elektrodrähte und -kabel und Verbindungsmuffen für diese Waren; Batterien; aufladbare Batterien; Batterieladegeräte; CDs, tragbare Audiospieler; Lautsprecher, Kopfhörer, Telefone, Telefonbeantwortergeräte, Rechenmaschinen, elektrische Schaltuhren, Alarmgeräte, Antennen und Antennenschüsseln, photografische Apparate und Instrumente, Binokulare, Teleskope, elektrische Bügeleisen, elektrisch geheizte Haarfrisiergeräte, Kameras und Kameravorrichtungen, Digitalkameras; digitale Kameravorrichtungen; Scartanschlüsse; elektrische Kabel und Anschlüsse; elektronische Kabel und Anschlüsse; Anschlüsse und Kabel für digitale Apparate und Geräte; Apparate für Autotelefone; Bausätze für Autotelefone; Kopfhörer; Aufladegeräte für Autobatterien und Batterieaufladevorrichtungen; tragbare DVDs; tragbare Fernsehgeräte; tragbare Unterhaltungsgeräte und -vorrichtungen für den Heimgebrauch; digitale Radios; digitale Unterhaltungsgeräte für den Heimgebrauch; elektrisch geheizte Haarwickler; elektrische Badezimmerwaagen; elektrisch geheizte Haarglätter; Küchenwaagen; Messapparate und -vorrichtungen; Heimkinogeräte und -vorrichtungen; Wetterstationen; Wetterinformationsapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für die genannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht als Teile von oder Zubehör zu Computern., 11, Kochapparate und -geräte; Geräte und Anlagen für Kühl- und Gefrierzwecke; Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte; Mikrowellenöfen, Dunstabzugshauben; Entlüfter; Tiefgefriermaschinen; Toaster, Sandwich-Toaster, Tee- und Kaffeemaschinen, Wärmeplatten, Wärmewagen und Wärmeschränke für das Warmhalten von Lebensmitteln; Konvektionsheizkörper, Raumheizstrahler, mit Öl gefüllte Radiatoren; elektrische und nicht elektrische Haartrockner; Warmwasserbereiter; Wasserkühler; Luftreinigungs- und Luftfilterungsgeräte; Kühlgeräte; Mini-Kühlschränke; Kälteschränke; Getränkekühler; Grills; Grillapparate und -vorrichtungen; Luftbefeuchter; Entfeuchter; elektrische Weinkühler; elektrische Getränkekühler; Maschinen für die Herstellung von Eiscreme; Eismaschinen und -apparate; elektrische Fussbäder; Whirlpool-Vorrichtungen; Bad-Massagegeräte; Saunas; Gesichtssaunas mit Inhalierer; Brotbackmaschinen; Dampfgarer; elektrishce Wasserkocher; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 16, Gedruckte Publikationen; Betriebsanleitungen; Tinte und Tintenpatronen für Drucker; Kopierpapier; Bücher, Kalender; Kohlepapier; Karton; Kataloge; Dokumentenordner; Zeichenblöcke; Zeichenstifte; Handbücher; Zeitschriften; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Stifte; Füller; periodische Zeitschriften; Radiergummis; Schreibunterlagen; Schreibpapier; Schreibblöcke; loses Schreibpapier, Farbstifte, Buntstifte, Schreibkreide, Kohlenstifte, Briefumschläge, Klebstoff für Papier und Schreibwaren, Zeichenlineale.
    International classification
    7,9,11,16 → 7,9,11,16

    Published in Swissreg on 19.10.2010

  5. Aug 2, 2010

    Registered

    Published in Swissreg on 02.08.2010

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.