PROLiNe
Swiss trademark · 603355 · Combined mark · Deleted
Register entry
- Registration number
- 603355
- Application number
- 64718/2009
- Status
- Deleted
- Type
- Combined mark
- As registered
- PROLiNe ((fig.))
- Filed
- Dec 24, 2009
- Registered
- Aug 2, 2010
- Published
- Aug 2, 2010
- Deleted
- Jul 17, 2020
- Reason
- Not renewed
- Colours claimed
- Blau, grau, weiss.
- Source
- Swissreg
Goods and services
Machines and engines
Staubsauger, Teppichreinigungsmaschinen, Dampfreinigungsmaschinen und Dampferzeugungsmaschinen für Reinigungszwecke; Waschmaschinen; Trockenschleudern und Trommeltrockner; kombinierte Waschmaschinen und Trommeltrockner; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Haushaltmischgeräte für Lebensmittel; Mischgeräte für den Haushalt; Standmixer für den Haushalt; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen für den Haushalt; Lebensmittelschneidegeräte und elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektrische Schneebesen; Kaffeemühlmaschinen; elektrische Büchsenöffner; elektrische Messer und Messerschärfer; Geräte für die Herstellung von Eiskreme; Geräte für die Herstellung von Getränken; Mülleimer; elektrische Werkzeuge; Teile und Zubehör für die genannten Waren.
Electronics, software and instruments
Apparate und Instrumente für die Wiedergabe, Aufnahme, Verstärkung und den Empfang von Ton; Apparate für den Empfang von elektronischen Medien, Radio und Fernsehen, Fernsehapparate, Videorecorder und -kameras; Plattenspieler, Kassettengeräte, Kassettenrecorder, CD-Spieler, Radiogeräte, Schallplatten, Tonbänder, Kassetten, elektrische Kabel, DVD-Spieler; DVD-Recorder; DVDs; Blu-ray-Spieler und -recorder; MP3 und MP4-Spieler; Lautsprecherkabel; Elektrodrähte und -kabel und Verbindungsmuffen für diese Waren; Batterien; aufladbare Batterien; Batterieladegeräte; CDs, tragbare Audiospieler; Lautsprecher, Kopfhörer, Telefone, Telefonbeantwortergeräte, Rechenmaschinen, elektrische Schaltuhren, Alarmgeräte, Antennen und Antennenschüsseln, photografische Apparate und Instrumente, Binokulare, Teleskope, elektrische Bügeleisen, elektrisch geheizte Haarfrisiergeräte, Kameras und Kameravorrichtungen, Digitalkameras; digitale Kameravorrichtungen; Scartanschlüsse; elektrische Kabel und Anschlüsse; elektronische Kabel und Anschlüsse; Anschlüsse und Kabel für digitale Apparate und Geräte; Apparate für Autotelefone; Bausätze für Autotelefone; Kopfhörer; Aufladegeräte für Autobatterien und Batterieaufladevorrichtungen; tragbare DVDs; tragbare Fernsehgeräte; tragbare Unterhaltungsgeräte und -vorrichtungen für den Heimgebrauch; digitale Radios; digitale Unterhaltungsgeräte für den Heimgebrauch; elektrisch geheizte Haarwickler; elektrische Badezimmerwaagen; elektrisch geheizte Haarglätter; Küchenwaagen; Messapparate und -vorrichtungen; Heimkinogeräte und -vorrichtungen; Wetterstationen; Wetterinformationsapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für die genannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht als Teile von oder Zubehör zu Computern.
Lighting, heating and sanitary
Kochapparate und -geräte; Geräte und Anlagen für Kühl- und Gefrierzwecke; Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte; Mikrowellenöfen, Dunstabzugshauben; Entlüfter; Tiefgefriermaschinen; Toaster, Sandwich-Toaster, Tee- und Kaffeemaschinen, Wärmeplatten, Wärmewagen und Wärmeschränke für das Warmhalten von Lebensmitteln; Konvektionsheizkörper, Raumheizstrahler, mit Öl gefüllte Radiatoren; elektrische und nicht elektrische Haartrockner; Warmwasserbereiter; Wasserkühler; Luftreinigungs- und Luftfilterungsgeräte; Kühlgeräte; Mini-Kühlschränke; Kälteschränke; Getränkekühler; Grills; Grillapparate und -vorrichtungen; Luftbefeuchter; Entfeuchter; elektrische Weinkühler; elektrische Getränkekühler; Maschinen für die Herstellung von Eiscreme; Eismaschinen und -apparate; elektrische Fussbäder; Whirlpool-Vorrichtungen; Bad-Massagegeräte; Saunas; Gesichtssaunas mit Inhalierer; Brotbackmaschinen; Dampfgarer; elektrishce Wasserkocher; Teile und Zubehör für die genannten Waren.
Paper and printed matter
Gedruckte Publikationen; Betriebsanleitungen; Tinte und Tintenpatronen für Drucker; Kopierpapier; Bücher, Kalender; Kohlepapier; Karton; Kataloge; Dokumentenordner; Zeichenblöcke; Zeichenstifte; Handbücher; Zeitschriften; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Stifte; Füller; periodische Zeitschriften; Radiergummis; Schreibunterlagen; Schreibpapier; Schreibblöcke; loses Schreibpapier, Farbstifte, Buntstifte, Schreibkreide, Kohlenstifte, Briefumschläge, Klebstoff für Papier und Schreibwaren, Zeichenlineale.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jul 17, 2020
Deleted, not renewed
Published in Swissreg on 17.07.2020
- Dec 7, 2016
Transferred
- Owner
- KESA HOLDINGS Luxembourg SARL, 65 Boulevard Grande-Duchesse Charlotte, 1331 Luxembourg, Luxembourg → Darty Holdings S.A.S., 14 Route D'Aulnay, Bondy 93140, France
Published in Swissreg on 07.12.2016
- Dec 8, 2011
Transferred
- Owner
- Comet Group Plc, George House, George Street, Hull, HU1 3AU, United Kingdom → KESA HOLDINGS Luxembourg SARL, 65 Boulevard Grande-Duchesse Charlotte, 1331 Luxembourg, Luxembourg
- Representative
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Griffes Consulting SA, 81 route de Florissant, 1206 Genève
Published in Swissreg on 08.12.2011
- Oct 19, 2010
Partly deleted
- LGS
- 7, Staubsauger, Teppichreinigungsmaschinen, Dampfreinigungsmaschinen und Dampferzeugungsmaschinen für Reinigungszwecke; Waschmaschinen; Trockenschleudern und Trommeltrockner; kombinierte Waschmaschinen und Trommeltrockner; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Haushaltmischgeräte für Lebensmittel; Mischgeräte für den Haushalt; Standmixer für den Haushalt; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen für den Haushalt; Lebensmittelschneidegeräte und elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektrische Schneebesen; Kaffeemühlmaschinen; elektrische Büchsenöffner; elektrische Messer und Messerschärfer; Geräte für die Herstellung von Eiskreme; Geräte für die Herstellung von Getränken; Mülleimer; elektrische Werkzeuge; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 9, Apparate und Instrumente für die Wiedergabe, Aufnahme, Verstärkung und den Empfang von Ton; Apparate für den Empfang von elektronischen Medien, Radio und Fernsehen, Fernsehapparate, Videorecorder und -kameras; Plattenspieler, Kassettengeräte, Kassettenrecorder, CD-Spieler, Radiogeräte, Schallplatten, Tonbänder, Kassetten, elektrische Kabel, DVD-Spieler; DVD-Recorder; DVDs; Blu-ray-Spieler und -recorder; MP3 und MP4-Spieler; Lautsprecherkabel; Elektrodrähte und -kabel und Verbindungsmuffen für diese Waren; Batterien; aufladbare Batterien; Batterieladegeräte; CDs, tragbare Audiospieler; Lautsprecher, Kopfhörer, Telefone, Telefonbeantwortergeräte, Rechenmaschinen, elektrische Schaltuhren, Alarmgeräte, Antennen und Antennenschüsseln, photografische Apparate und Instrumente, Binokulare, Teleskope, elektrische Bügeleisen, elektrisch geheizte Haarfrisiergeräte, Kameras und Kameravorrichtungen, Digitalkameras; digitale Kameravorrichtungen; Scartanschlüsse; elektrische Kabel und Anschlüsse; elektronische Kabel und Anschlüsse; Anschlüsse und Kabel für digitale Apparate und Geräte; Apparate für Autotelefone; Bausätze für Autotelefone; Kopfhörer; Aufladegeräte für Autobatterien und Batterieaufladevorrichtungen; tragbare DVDs; tragbare Fernsehgeräte; tragbare Unterhaltungsgeräte und -vorrichtungen für den Heimgebrauch; digitale Radios; digitale Unterhaltungsgeräte für den Heimgebrauch; elektrisch geheizte Haarwickler; elektrische Badezimmerwaagen; elektrisch geheizte Haarglätter; Küchenwaagen; Messapparate und -vorrichtungen; Heimkinogeräte und -vorrichtungen; Wetterstationen; Wetterinformationsapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 11, Kochapparate und -geräte; Geräte und Anlagen für Kühl- und Gefrierzwecke; Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte; Mikrowellenöfen, Dunstabzugshauben; Entlüfter; Tiefgefriermaschinen; Toaster, Sandwich-Toaster, Tee- und Kaffeemaschinen, Wärmeplatten, Wärmewagen und Wärmeschränke für das Warmhalten von Lebensmitteln; Konvektionsheizkörper, Raumheizstrahler, mit Öl gefüllte Radiatoren; elektrische und nicht elektrische Haartrockner; Warmwasserbereiter; Wasserkühler; Luftreinigungs- und Luftfilterungsgeräte; Kühlgeräte; Mini-Kühlschränke; Kälteschränke; Getränkekühler; Grills; Grillapparate und -vorrichtungen; Luftbefeuchter; Entfeuchter; elektrische Weinkühler; elektrische Getränkekühler; Maschinen für die Herstellung von Eiscreme; Eismaschinen und -apparate; elektrische Fussbäder; Whirlpool-Vorrichtungen; Bad-Massagegeräte; Saunas; Gesichtssaunas mit Inhalierer; Brotbackmaschinen; Dampfgarer; elektrishce Wasserkocher; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 16, Gedruckte Publikationen; Betriebsanleitungen; Tinte und Tintenpatronen für Drucker; Kopierpapier; Bücher, Kalender; Kohlepapier; Karton; Kataloge; Dokumentenordner; Zeichenblöcke; Zeichenstifte; Handbücher; Zeitschriften; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Stifte; Füller; periodische Zeitschriften; Radiergummis; Schreibunterlagen; Schreibpapier; Schreibblöcke; loses Schreibpapier, Farbstifte, Buntstifte, Schreibkreide, Kohlenstifte, Briefumschläge, Klebstoff für Papier und Schreibwaren, Zeichenlineale. → 7, Staubsauger, Teppichreinigungsmaschinen, Dampfreinigungsmaschinen und Dampferzeugungsmaschinen für Reinigungszwecke; Waschmaschinen; Trockenschleudern und Trommeltrockner; kombinierte Waschmaschinen und Trommeltrockner; Geschirrspülmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische Haushaltmischgeräte für Lebensmittel; Mischgeräte für den Haushalt; Standmixer für den Haushalt; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen für den Haushalt; Lebensmittelschneidegeräte und elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektrische Schneebesen; Kaffeemühlmaschinen; elektrische Büchsenöffner; elektrische Messer und Messerschärfer; Geräte für die Herstellung von Eiskreme; Geräte für die Herstellung von Getränken; Mülleimer; elektrische Werkzeuge; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 9, Apparate und Instrumente für die Wiedergabe, Aufnahme, Verstärkung und den Empfang von Ton; Apparate für den Empfang von elektronischen Medien, Radio und Fernsehen, Fernsehapparate, Videorecorder und -kameras; Plattenspieler, Kassettengeräte, Kassettenrecorder, CD-Spieler, Radiogeräte, Schallplatten, Tonbänder, Kassetten, elektrische Kabel, DVD-Spieler; DVD-Recorder; DVDs; Blu-ray-Spieler und -recorder; MP3 und MP4-Spieler; Lautsprecherkabel; Elektrodrähte und -kabel und Verbindungsmuffen für diese Waren; Batterien; aufladbare Batterien; Batterieladegeräte; CDs, tragbare Audiospieler; Lautsprecher, Kopfhörer, Telefone, Telefonbeantwortergeräte, Rechenmaschinen, elektrische Schaltuhren, Alarmgeräte, Antennen und Antennenschüsseln, photografische Apparate und Instrumente, Binokulare, Teleskope, elektrische Bügeleisen, elektrisch geheizte Haarfrisiergeräte, Kameras und Kameravorrichtungen, Digitalkameras; digitale Kameravorrichtungen; Scartanschlüsse; elektrische Kabel und Anschlüsse; elektronische Kabel und Anschlüsse; Anschlüsse und Kabel für digitale Apparate und Geräte; Apparate für Autotelefone; Bausätze für Autotelefone; Kopfhörer; Aufladegeräte für Autobatterien und Batterieaufladevorrichtungen; tragbare DVDs; tragbare Fernsehgeräte; tragbare Unterhaltungsgeräte und -vorrichtungen für den Heimgebrauch; digitale Radios; digitale Unterhaltungsgeräte für den Heimgebrauch; elektrisch geheizte Haarwickler; elektrische Badezimmerwaagen; elektrisch geheizte Haarglätter; Küchenwaagen; Messapparate und -vorrichtungen; Heimkinogeräte und -vorrichtungen; Wetterstationen; Wetterinformationsapparate und -instrumente; Teile und Zubehör für die genannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht als Teile von oder Zubehör zu Computern., 11, Kochapparate und -geräte; Geräte und Anlagen für Kühl- und Gefrierzwecke; Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte; Mikrowellenöfen, Dunstabzugshauben; Entlüfter; Tiefgefriermaschinen; Toaster, Sandwich-Toaster, Tee- und Kaffeemaschinen, Wärmeplatten, Wärmewagen und Wärmeschränke für das Warmhalten von Lebensmitteln; Konvektionsheizkörper, Raumheizstrahler, mit Öl gefüllte Radiatoren; elektrische und nicht elektrische Haartrockner; Warmwasserbereiter; Wasserkühler; Luftreinigungs- und Luftfilterungsgeräte; Kühlgeräte; Mini-Kühlschränke; Kälteschränke; Getränkekühler; Grills; Grillapparate und -vorrichtungen; Luftbefeuchter; Entfeuchter; elektrische Weinkühler; elektrische Getränkekühler; Maschinen für die Herstellung von Eiscreme; Eismaschinen und -apparate; elektrische Fussbäder; Whirlpool-Vorrichtungen; Bad-Massagegeräte; Saunas; Gesichtssaunas mit Inhalierer; Brotbackmaschinen; Dampfgarer; elektrishce Wasserkocher; Teile und Zubehör für die genannten Waren., 16, Gedruckte Publikationen; Betriebsanleitungen; Tinte und Tintenpatronen für Drucker; Kopierpapier; Bücher, Kalender; Kohlepapier; Karton; Kataloge; Dokumentenordner; Zeichenblöcke; Zeichenstifte; Handbücher; Zeitschriften; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Stifte; Füller; periodische Zeitschriften; Radiergummis; Schreibunterlagen; Schreibpapier; Schreibblöcke; loses Schreibpapier, Farbstifte, Buntstifte, Schreibkreide, Kohlenstifte, Briefumschläge, Klebstoff für Papier und Schreibwaren, Zeichenlineale.
- International classification
- 7,9,11,16 → 7,9,11,16
Published in Swissreg on 19.10.2010
- Aug 2, 2010
Registered
Published in Swissreg on 02.08.2010
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.