Figurative mark
Swiss trademark · 604405 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 604405
- Application number
- 63160/2009
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Nov 24, 2009
- Registered
- Aug 25, 2010
- Published
- Aug 25, 2010
- Protected until
- Nov 24, 2029
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 03.05.01, 03.05.20, 03.05.24, 03.05.25, 09.03.01, 09.03.13
Goods and services
Jewellery and watches
Schlüsselanhänger nicht aus Metall; Schlüsselringe, nicht aus Metall.
Furniture
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kissen, Bodenkissen; Duschvorhangringe; Schlafsäcke; Kunststoffhüllen für Papiertaschentücherschachteln; Campingstühle; Schlüsselringe aus Kunststoff; Handspiegel; Bambusvorhänge; Badkissen; Strandstühle; Informationsbretter; Stuhlkissen; Stuhlpolster; Stühle; Kleiderbügel; Kleiderständer; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Pinnwände aus Kork; Flaschenkorken; Vorhanghaken, -stangen und -ringe; Liegestühle; dekorative Glasperlenvorhänge; dekorative Wandtafeln; Schaukästen, Schauständer; Betten für Haustiere; Türstopper aus Kunststoff und Holz; Schubladenknöpfe und -griffe aus Kunststoff oder Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Trinkhalme; Figuren aus Stoff (ausgenommen Plüschtiere); nicht elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch; Figuren aus Knochen, Elfenbein, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Aktenschränke; Kaminschirme; befestigbare Handtuchspender, nicht aus Metall; Bilderrahmen; Geschenkpackungsdekorationen aus Kunststoff; Geschenkkörbe; Handfächer; Hutschachteln aus Kunststoff für Aufbewahrungszwecke; Hutgestelle; Hutständer; Identitätsmarken, nicht aus Metall; aufblasbare Kissen; Schlüsselschränke; Briefkästen nicht aus Metall; Klubsessel; Zeitungsständer; Schaufensterpuppen; Massagetische; Schauständer aus Metall; Spiegelrahmen; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Erkennungsmarken für Hunde, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Schlüsselhalter, nicht aus Metall; Haustiermarken, nicht aus Metall; Pokale, nicht aus Metall; Wetterfahnen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Party-Dekorationen aus Kunststoff; Papierphotorahmen; Papierbilderrahmen; Kissen für Haustiere; Möbel für Haustiere; Kisten für Haustiere; Bilderrahmen aus Edelmetall; Pflanzenregale; Pflanzenständer; Schachteln aus Kunststoff; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Schlüsselkarten aus Kunststoff; Türgriffe aus Kunststoff; Schubladenauskleidungsmaterial aus Kunststoff; Anhänger aus Kunststoff; Schlüsselkettenanhänger aus Kunststoff; Schlüsselketten aus Kunststoff; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Deckel aus Kunststoff; Namenschilder aus Kunststoff; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Lochplatten aus Kunststoff; Skulpturen aus Kunststoff; Hinweisschilder aus Kunststoff; Hüllen aus Kunststoff für Papiertaschentücherschachteln; Spielhäuser für Haustiere; Figuren aus Polymerton; tragbare Betten für Haustiere; tragbare Hundehütten; Hängevorrichtungen für Pfannen; Kratzbäume für Katzen; Schuhgestelle; Sitzpolster; Duschvorhanghaken; Duschvorhangstangen; Polster für Stadien; Statuen und Statuetten aus Holz Wachs, Gips oder Kunststoff; Hocker; Zapfen aus Kork oder Korkimitationen; Lagergestelle; Kravattenhalter; Schirmständer; Plakattafeln aus Kunststoff oder Holz; Schilder aus Kunststoff oder Holz; Fensterrollos; Weinregale; Kisten aus Holz; Harasse aus Holz; Türgriffe aus Holz; Hinweisschilder aus Holz; Kunstwerke (aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff).
Ropes, tents and raw fibres
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Gurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten; Alpacawolle; Ankerseile; Angoraziegenwolle; Tierhaare; Sonnensegel, Markisen aus Kunststoff oder textilem Material; Säcke (Taschen) aus textilem Material, für die Aufbewahrung; Taschen für das Waschen von Strumpfwaren; Netztaschen mit Saugnäpfen für das Ordnen und Aufbewahren von Badespielwaren; Seile zur Sicherung von Waren; Sackleinenhüllen für Pflanzen; Segeltuchtaschen für Wäsche (nicht für Gepäck- oder Reisezwecke); textile Kleidertaschen für Wäsche (nicht für Gepäck oder Reise); Stofftaschen für Lagerung und Aufbewahrung (nicht für Gepäck oder Reise); Schnüre (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Daunenfedern; Planen; Stoff- oder Polyesternetze für die Lagerung von Spielwaren und anderen Haushaltswaren; Stoffzelte - und hütten; Versandtaschen aus Stoff; Füllfaser; Fischernetze (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Flauschwolle; Kleidersäcke zur Aufbewahrung von Bekleidung; Hängematten; Hängenetze für die Aufbewahrung von Sportbällen; Hanf; Beutel und Säcke für den Gartenbau, nämlich Beutel und Säcke aus gewobenen synthetischen oder Naturfasern, alle für den Gebrauch beim Wachstum und Zucht von Pflanzen, Sträuchern, Stauden oder Bäumen soweit in dieser Klasse enthalten; Jute; Bänder, nicht aus Metall; Gurte zum Umhängen (nicht aus Metall), zum Tragen von Gegenständen; Bänder (nicht aus Metall) zum Tragen von Gegenständen; Wäschebeutel; Wäschebeutel für den Gebrauch in der Waschmaschine; Versandbeutel; Netzbeutel für die Aufbewahrung; Netzbeutel für das Waschen von Unterwäsche in der Waschmaschine; Bergsteigerseile; Mehrzweckbeutel aus Stoff; Netzgewebe; Nylonfasern für textile Zwecke; Verpackungssäcke aus Textilmaterial; Polster- und Füllmaterialien nicht aus Gummi, Papier oder Kunststoff; Pflanzen-Aufhängevorrichtungen aus Schnur; Befestigungsbänder aus Kunststoff für den Haushalts- oder Gartengebrauch; Polyesterfasern; Schutztaschen aus Stoff für die Aufbewahrung von Börsen; Rohbaumwolle; rohe Textilfasermaterialien; Rohleinen; Rohseide; rohe Textilfasern; Rohwolle; Stricke für die Verwendung in Haustierspielwaren; Strickleitern; Seile; Segel; semisynthetische Fasern für textile Zwecke; Schuhbeutel für die Aufbewahrung von Schuhen; Seidenfasern; Netzgewebe aus Seide; Aufbewahrungsbeutel aus Nylon und Leinen für Staubsaugerzubehörteile; Kordeln; Abschöpfnetze für Schwimmbecken; synthetische Fasern (für textile Zwecke); Abdeckplanen; Zelte; Zelte für den Gebrauch beim Bergsport oder Camping; Stoffbeutel für die Warenverpackung; Textilfasern; Verzurrungsgurte (nicht aus Metall); nicht angepasste Decken für Boote und Schifffahrzeuge; nicht angepasste Abdeckungen für SPA-Einrichtungen; nicht angepasste Abdeckungen für Schwimmbecken; nicht angepasste Fahrzeugdecken; Bodenabdeckungen aus Vinyl; Wolle; Garnfasern; Campingzelte.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 14, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Published in Swissreg on 14.12.2023
- Aug 12, 2021
Holder’s address changed
- Owner
- Playboy Enterprises International, Inc., P.O. Box 16373, Beverly Hills, CA 90208, USA → Playboy Enterprises International, Inc., 10960 Wilshire Blvd., Suite 2200, Los Angeles, California 90024, USA
Published in Swissreg on 12.08.2021
- May 29, 2019
Renewed
Published in Swissreg on 29.05.2019
- Mar 27, 2013
Holder’s address changed
- Owner
- Playboy Enterprises International, Inc., 680 North Lake Shore Drive, Chicago, IL 60611, USA → Playboy Enterprises International, Inc., P.O. Box 16373, Beverly Hills, CA 90208, USA
Published in Swissreg on 27.03.2013
- Aug 25, 2010
Registered
Published in Swissreg on 25.08.2010
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.