Westfalia

Swiss trademark · 605441 · Combined mark · In force

Register entry

Registration number
605441
Application number
52053/2010
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
Westfalia ((fig.))
Filed
Mar 2, 2010
Registered
Sep 16, 2010
Published
Sep 16, 2010
Protected until
Mar 2, 2030
Colours claimed
Blau, weiss.
Language of procedure
German
Vienna classes
25.01.09, 25.01.10, 27.05.01, 27.05.04, 27.05.11
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Paints and varnishes

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Cosmetics and cleaning products

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Pharmaceuticals

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Metals and metal goods

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Machines and engines

Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen; Baumaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeissel, tragbare Gliedermeissel (elektrisch), tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier; Stichsägen; Brutapparate für Eier; sämtliche vorgenannten Waren, ausgenommen Separatoren und Zentrifugen sowie Maschinen und Geräte zur Gewinnung und Verarbeitung von Milch und deren Produkten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Hand tools

Handbetätigte Werkzeuge; Schraubenzieher; Handbohrmaschinen; Handsägen; Meissel (handbetätigt); Schraubenschlüssel; Ringschlüssel; Steckschlüssel; Zangen; Kneifzangen; Hämmer; Hobel; Scheren; Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren); Schleifsteine; Raspeln; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Batterien (elektrisch) und Akku-Packs (elektrisch); Batterieladegeräte; elektrische Transformatoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Software; Computersoftware und Computerhardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen; Mousepads (Mausmatten); Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Strahlen- und Feuerschutzschürzen; persönliche Schutzausrüstungen, soweit in Klasse 9 enthalten, Gesichtsschutzmasken, Gesichtsschutzschirme, Schutzbrillen, Unfall-, Strahlen-, Feuerkopfschutzbedeckungen; elektrische und Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Stative; Ferngläser; Kameras; Augenschirme; Lupen; Elektrokabel; Spannungsmesser; Amperemeter; Rauchmelder; Alarmanlagen; Winkelmasse (für Schreiner), Masse, Bandmasse; Winkelmesser; Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen; elektrische Adapter; Elektrodrähte; elektrische Verlängerungskabel; Leuchten und Lampen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); Blitzlichter; und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Vehicles

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; sämtliche vorgenannte Waren ausgenommen Fördergeräte, Hubgeräte und Hubwagen, sowie Fahrzeuganhänger, Wohnmobile und Motorcaravans, sowie Anhängevorrichtungen einschliesslich Kupplungskugeln als Zugvorrichtungen für Anhänger und Gepäckträger und Dachgepäckträger oder -halterungen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Jewellery and watches

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Leather and luggage

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Furniture

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Household and kitchen utensils

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Games, toys and sporting goods

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.

Advertising and business services

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen betreffend chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Erze, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Baumaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeissel, tragbare Gliedermeissel, tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier, Brutapparate für Eier, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Schraubenzieher, Handbohrmaschinen, Handsägen, Stichsägen, Meissel, Schraubenschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Zangen, Kneifzangen, Hämmer, Hobel, Scheren, Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren), Schleifsteine, Raspeln, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Batterien und Akku-Packs, Batterieladegeräte, Transformatoren, Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, Computer-Software, Software und Hardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen, Mousepads (Mausmatten), Schutzschuhwaren, Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Schutzschürzen, persönliche Schutzausrüstungen, Gesichtsmasken, Gesichtsschutz, Schutzbrillen, Kopfschutzbedeckungen, elektrische und Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen, Stative, Ferngläser, Kameras, Schutzbrillen, Augenschirme, Lupen, Elektrokabel, Spannungsmesser, Amperemeter, Rauchmelder, Alarmanlagen, Winkelmasse (für Schreiner), Masse, Bandmasse, Winkelmesser, Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen, Adapter, Elektrodrähte, Verlängerungskabel, Leuchten und Lampen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), Blitzlichter, und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern, Druckstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck.

Finance, insurance and real estate

Insurance; Financial affairs; Monetary affairs; Real estate affairs

As filed

Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

Telecommunications

Telecommunications

As filed

Telekommunikation.

Transport and travel

Transport; Packaging and storage of goods; Arranging of travel

As filed

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Science, technology and IT

Scientific and technological services, research work and design services relating thereto; industrial analysis and research services; Design and development of computer hardware and software

As filed

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Nov 19, 2024

    Publication

    Published in Swissreg on 19.11.2024

  2. Feb 25, 2020

    Renewed

    Published in Swissreg on 25.02.2020

  3. Sep 17, 2012

    Agent entered

    Representative
    Dr. Renata Kündig, KÜNDIG TRADEMARKS, Seefeldstrasse 224, 8008 Zürich → Swissberg AG, Seefeldstrasse 224, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 17.09.2012

  4. Sep 20, 2010

    Agent’s address changed

    Representative
    Dr. Renata Kündig, Hallenstrasse 15, 8008 Zürich → Dr. Renata Kündig, KÜNDIG TRADEMARKS, Seefeldstrasse 224, 8008 Zürich

    Published in Swissreg on 20.09.2010

  5. Sep 16, 2010

    Registered

    Published in Swissreg on 16.09.2010

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.