NINTENDO 3DS

Swiss trademark · 609089 · Combined mark · In force

Register entry

Registration number
609089
Application number
57952/2010
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
NINTENDO 3DS ((fig.))
Filed
Jul 29, 2010
Registered
Dec 10, 2010
Published
Dec 10, 2010
Protected until
Jul 29, 2030
Colours claimed
Schwarz, grau, rot.
Priority
11.06.2010 JP
Vienna classes
27.05.01, 27.05.14, 27.05.15
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen.

Games, toys and sporting goods

Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten).

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 7, 2020

    Renewed

    Published in Swissreg on 07.05.2020

  2. Jul 3, 2019

    Partly deleted

    LGS
    9, Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen., 17, Schutzfolien für Flüssigkristallanzeigen für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige., 28, Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten). → 9, Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen., 28, Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten).
    International classification
    9,17,28 → 9,28

    Published in Swissreg on 03.07.2019

  3. Dec 10, 2010

    Registered

    Published in Swissreg on 10.12.2010

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.