NINTENDO 3DS
Swiss trademark · 609089 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 609089
- Application number
- 57952/2010
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- NINTENDO 3DS ((fig.))
- Filed
- Jul 29, 2010
- Registered
- Dec 10, 2010
- Published
- Dec 10, 2010
- Protected until
- Jul 29, 2030
- Colours claimed
- Schwarz, grau, rot.
- Priority
- 11.06.2010 JP
- Vienna classes
- 27.05.01, 27.05.14, 27.05.15
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen.
Games, toys and sporting goods
Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten).
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- May 7, 2020
Renewed
Published in Swissreg on 07.05.2020
- Jul 3, 2019
Partly deleted
- LGS
- 9, Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen., 17, Schutzfolien für Flüssigkristallanzeigen für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige., 28, Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten). → 9, Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen., 28, Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten).
- International classification
- 9,17,28 → 9,28
Published in Swissreg on 03.07.2019
- Dec 10, 2010
Registered
Published in Swissreg on 10.12.2010
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.