BB
Swiss trademark · 615029 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 615029
- Application number
- 54357/2010
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- May 3, 2010
- Registered
- May 9, 2011
- Published
- May 9, 2011
- Protected until
- May 3, 2030
- Priority
- 10.11.2009 CA
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Metals and metal goods
Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Electronics, software and instruments
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer.
Lighting, heating and sanitary
Lighting apparatus
As filed
Beleuchtungsgeräte.
Paper and printed matter
Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe.
Leather and luggage
Leather and imitations of leather, and goods made of these materials, not included in other classes; Umbrellas, parasols
As filed
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme.
Furniture
Picture frames; Goods, not included in other classes, made of wood, cork, reed, rush, wicker, horn, bone, ivory, whalebone, tortoiseshell, amber, mother-of-pearl, meerschaum and substitutes for all these materials, or of plastics
As filed
Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Household and kitchen utensils
Cups
As filed
Tassen.
Games, toys and sporting goods
Games, toys; Gymnastic and sporting articles, not included in other classes; Christmas tree decorations
As filed
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Advertising and business services
Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste.
Finance, insurance and real estate
Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen.
Construction and repair
Installation und Wartungsservice.
Telecommunications
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Streaming- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen.
Transport and travel
Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen.
Education, entertainment and sport
Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware.
Science, technology and IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zurverfügungstellen von Software (Software as a service [SAAS]); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten, und anderen Informationsquellen, welche auf den globalen Computer-Netzwerken und anderen Kommunikations-Netzwerken für Dritte verfügbar sind; Beratung und technischer Support betreffend Computerhardware und -software, betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Bereitstellen von online-Einrichtungen, via globales Computernetzwerk und anderer Computer und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware.
Legal and security services
Licensing of computer software
As filed
Lizenzierung von Computersoftware.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- May 16, 2022
Agent’s address changed
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 16.05.2022
- Apr 9, 2020
Renewed
Published in Swissreg on 09.04.2020
- Aug 21, 2019
Publication
Published in Swissreg on 21.08.2019
- Sep 13, 2017
Agent’s address changed
- Representative
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 13.09.2017
- Nov 12, 2013
Address changed
- Owner
- Research In Motion Limited, 295 Phillip Street, Waterloo, Ontario N2L 3W8, Canada → BlackBerry Limited, 2200 University Avenue East, Waterloo, Ontario N2K 0A7, Canada
Published in Swissreg on 12.11.2013
- Aug 30, 2011
Partly deleted
- LGS
- 6, Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer., 11, Beleuchtungsgeräte., 16, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme., 20, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Tassen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck., 35, Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste., 36, Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen., 37, Installation und Wartungsservice., 38, Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Streaming- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen., 39, Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen., 41, Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware., 42, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zurverfügungstellen von Software (Software as a service [SAAS]); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten, und anderen Informationsquellen, welche auf den globalen Computer-Netzwerken und anderen Kommunikations-Netzwerken für Dritte verfügbar sind; Beratung und technischer Support betreffend Computerhardware und -software, betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Bereitstellen von online-Einrichtungen, via globales Computernetzwerk und anderer Computer und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware., 45, Lizenzierung von Computersoftware. → 6, Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer., 11, Beleuchtungsgeräte., 16, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme., 20, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Tassen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck., 35, Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste., 36, Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen., 37, Installation und Wartungsservice., 38, Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Streaming- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen., 39, Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen., 41, Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware., 42, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zurverfügungstellen von Software (Software as a service [SAAS]); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten, und anderen Informationsquellen, welche auf den globalen Computer-Netzwerken und anderen Kommunikations-Netzwerken für Dritte verfügbar sind; Beratung und technischer Support betreffend Computerhardware und -software, betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Bereitstellen von online-Einrichtungen, via globales Computernetzwerk und anderer Computer und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware., 45, Lizenzierung von Computersoftware.
- International classification
- 6,9,11,16,18,20-21,25,28,35-39,41-42,45 → 6,9,11,16,18,20-21,28,35-39,41-42,45
Published in Swissreg on 30.08.2011
- Jun 20, 2011
Agent’s address changed
- Representative
- Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9,, Postfach 2441, 8022 Zürich → Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Published in Swissreg on 20.06.2011
- May 9, 2011
Registered
Published in Swissreg on 09.05.2011
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.