Figurative mark
Swiss trademark · 617525 · Figurative mark · Deleted
Register entry
- Registration number
- 617525
- Application number
- 53707/2011
- Status
- Deleted
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Mar 28, 2011
- Registered
- Jul 28, 2011
- Published
- Jul 28, 2011
- Deleted
- Oct 22, 2021
- Reason
- Not renewed
- Source
- Swissreg
Goods and services
Pharmaceuticals
Pharmazeutische, veterinärmedizinische und hygienische Erzeugnisse; Hygieneprodukte; Hygienepräparate für Frauen (medizinisch); Präparate und Substanzen für den zahnmedizinischen Gebrauch oder für Zwecke der Zahnpflege; medizinische Mundspülungen und Atemerfrischungspräparate; Präparate für die Zahnfüllung; Präparate für das Erkennen von Karies und Zahnfleischerkrankungen; Fluoridpräparate und -substanzen; Desinfektionsmittel; Desinfektionspräparate für Haushaltszwecke, mit Desinfektionspräparaten imprägnierte Pflegetücher für Haushaltszwecke; Lufterfrischer; Luftreinigungsmittel; Raumlufterfrischer; Deodorants für Textilstoffe und für die Luft; Mittel zum Neutralisieren von Gerüchen.
Machines and engines
Elektrisch betriebene Küchenutensilien, einschliesslich Küchenmaschinen, Mixer, Zerkleinerungsmaschinen, Schneidemaschinen, Messer, Mahl- und Zerkleinerungsmaschinen, Fleischwölfe, Knetmaschinen, Mixer, Raspelmaschinen, Entsafter, Fruchtpressen, Zitruspressen, Büchsenöffner, Kaffeemühlen, Getreidemühlen, Bestandteile der vorgenannten Waren.
Hand tools
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen, Rasiergeräte, Spender, Kassetten und Packungen, alle Rasierklingen enthaltend; elektrische Rasierer, Bartschneider und Haarschneidemaschinen; Haarentfernungsmaschinen für den persönlichen Gebrauch, sowie Behälter und Halterungen für diese Geräte; elektrisch geheizte Wachs-Heizgeräte; Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren.
Electronics, software and instruments
Batterien; Haarpflegegeräte, die mit Gas oder durch katalytische Verbrennung betrieben sind, wie Lockenwickler, Lockenbürste, Haarformer, Haarstyler und Haarglätter; elektrisch geheizte Haarpflegegeräte, wie Lockenwickler, Lockenbürsten, Haarformer, Haarstyler und Haarglätter; elektrische Bügeleisen; Waagen für den Haushalt und Personen; elektrische Messgeräte für meteorologische Daten und Luft-Analysen für den häuslichen und persönlichen Gebrauch; elektrische Reinigungsgeräte für den häuslichen Gebrauch, wie Staubsauger; Rechenmaschinen, Behälter für Taschenrechner; Stromkabel, Stecker, elektrische Stromschalter; Bestandteile der vorgenannten Waren; Gaspatronen (Kartuschen) für die vorgenannten Geräte; Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren.
Lighting, heating and sanitary
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Haartrocknungsgeräte und -zubehöre, wie Düsen oder Diffusoren dafür; elektrisch geheizte Haarpflegegeräte; Haartrockner, die mit Gas betrieben sind oder durch katalytische Verbrennung; Tischventilatoren und Heizlüfter; Apparate und Geräte zur Reinigung, Enthärtung und Filterung von Wasser im Haushalt; Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen, Befeuchten oder Auffrischen der Atmosphäre; batteriegespiesene oder elektrisch betriebene Aromatherapie- und Luftreinigungsgeräte sowie Trägervorrichtungen für Nachfüllungen zum Einsetzen in die Geräte; freistehende, unparfümierte, keine Substanzen abgebende Luftdeodorierungsgeräte und Filter für Kühlschränke und andere Kleinräume; elektrische Joghurtzubereitungsgeräte; elektrische Kaffeemaschinen, Cappuccino- und Espressomaschinen; elektrische Kochutensilien, Grillapparate, insbesondere Brottoaster und Röstapparate; Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren.
Paper and printed matter
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Gegenstände aus Papier oder Zellulose für Haushalts- und hygienische Zwecke; Gesichtsreinigungstücher; Gesichtstücher; Papiertücher; Make-up-Entfernungstücher (Papier) ausser solche, die mit Mittel zur Körper- und Schönheitspflege oder Toilettenmittel imprägniert sind, Papiertücher für Toilettenzwecke (ausser solche die mit Mittel zur Körper- und Schönheitspflege imprägniert sind); Papierfilter, wie zum Beispiel für Kaffee, Tee oder Staubsauger; Druckereiprodukte; Umzugsboxen aus Papier, Karton (Pappe) und Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, namentlich Überzüge, Taschen und Folien.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Oct 22, 2021
Deleted, not renewed
Published in Swissreg on 22.10.2021
- Jul 28, 2011
Registered
Published in Swissreg on 28.07.2011
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.