Figurative mark

Swiss trademark · 617525 · Figurative mark · Deleted

Register entry

Registration number
617525
Application number
53707/2011
Status
Deleted
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Mar 28, 2011
Registered
Jul 28, 2011
Published
Jul 28, 2011
Deleted
Oct 22, 2021
Reason
Not renewed
Source
Swissreg

Goods and services

Pharmaceuticals

Pharmazeutische, veterinärmedizinische und hygienische Erzeugnisse; Hygieneprodukte; Hygienepräparate für Frauen (medizinisch); Präparate und Substanzen für den zahnmedizinischen Gebrauch oder für Zwecke der Zahnpflege; medizinische Mundspülungen und Atemerfrischungspräparate; Präparate für die Zahnfüllung; Präparate für das Erkennen von Karies und Zahnfleischerkrankungen; Fluoridpräparate und -substanzen; Desinfektionsmittel; Desinfektionspräparate für Haushaltszwecke, mit Desinfektionspräparaten imprägnierte Pflegetücher für Haushaltszwecke; Lufterfrischer; Luftreinigungsmittel; Raumlufterfrischer; Deodorants für Textilstoffe und für die Luft; Mittel zum Neutralisieren von Gerüchen.

Machines and engines

Elektrisch betriebene Küchenutensilien, einschliesslich Küchenmaschinen, Mixer, Zerkleinerungsmaschinen, Schneidemaschinen, Messer, Mahl- und Zerkleinerungsmaschinen, Fleischwölfe, Knetmaschinen, Mixer, Raspelmaschinen, Entsafter, Fruchtpressen, Zitruspressen, Büchsenöffner, Kaffeemühlen, Getreidemühlen, Bestandteile der vorgenannten Waren.

Hand tools

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen, Rasiergeräte, Spender, Kassetten und Packungen, alle Rasierklingen enthaltend; elektrische Rasierer, Bartschneider und Haarschneidemaschinen; Haarentfernungsmaschinen für den persönlichen Gebrauch, sowie Behälter und Halterungen für diese Geräte; elektrisch geheizte Wachs-Heizgeräte; Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren.

Electronics, software and instruments

Batterien; Haarpflegegeräte, die mit Gas oder durch katalytische Verbrennung betrieben sind, wie Lockenwickler, Lockenbürste, Haarformer, Haarstyler und Haarglätter; elektrisch geheizte Haarpflegegeräte, wie Lockenwickler, Lockenbürsten, Haarformer, Haarstyler und Haarglätter; elektrische Bügeleisen; Waagen für den Haushalt und Personen; elektrische Messgeräte für meteorologische Daten und Luft-Analysen für den häuslichen und persönlichen Gebrauch; elektrische Reinigungsgeräte für den häuslichen Gebrauch, wie Staubsauger; Rechenmaschinen, Behälter für Taschenrechner; Stromkabel, Stecker, elektrische Stromschalter; Bestandteile der vorgenannten Waren; Gaspatronen (Kartuschen) für die vorgenannten Geräte; Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren.

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Haartrocknungsgeräte und -zubehöre, wie Düsen oder Diffusoren dafür; elektrisch geheizte Haarpflegegeräte; Haartrockner, die mit Gas betrieben sind oder durch katalytische Verbrennung; Tischventilatoren und Heizlüfter; Apparate und Geräte zur Reinigung, Enthärtung und Filterung von Wasser im Haushalt; Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen, Befeuchten oder Auffrischen der Atmosphäre; batteriegespiesene oder elektrisch betriebene Aromatherapie- und Luftreinigungsgeräte sowie Trägervorrichtungen für Nachfüllungen zum Einsetzen in die Geräte; freistehende, unparfümierte, keine Substanzen abgebende Luftdeodorierungsgeräte und Filter für Kühlschränke und andere Kleinräume; elektrische Joghurtzubereitungsgeräte; elektrische Kaffeemaschinen, Cappuccino- und Espressomaschinen; elektrische Kochutensilien, Grillapparate, insbesondere Brottoaster und Röstapparate; Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Gegenstände aus Papier oder Zellulose für Haushalts- und hygienische Zwecke; Gesichtsreinigungstücher; Gesichtstücher; Papiertücher; Make-up-Entfernungstücher (Papier) ausser solche, die mit Mittel zur Körper- und Schönheitspflege oder Toilettenmittel imprägniert sind, Papiertücher für Toilettenzwecke (ausser solche die mit Mittel zur Körper- und Schönheitspflege imprägniert sind); Papierfilter, wie zum Beispiel für Kaffee, Tee oder Staubsauger; Druckereiprodukte; Umzugsboxen aus Papier, Karton (Pappe) und Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, namentlich Überzüge, Taschen und Folien.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Oct 22, 2021

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 22.10.2021

  2. Jul 28, 2011

    Registered

    Published in Swissreg on 28.07.2011

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.