TETRA PAK
Swiss trademark · 630195 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 630195
- Application number
- 63742/2011
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- May 25, 2012
- Registered
- Jun 4, 2012
- Published
- Jun 4, 2012
- Protected until
- May 25, 2032
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Machines and engines
Maschinen einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Einwickelmaschinen, Strangpressmaschinen, Abfüllmaschinen für Massengüter, Flaschenverschliessmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen), Flaschenverkorkmaschinen, Flaschenplombiermaschinen, Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen; Ettikettierungsmaschinen, Maschinen zur Käseherstellung, Verpackungsmaschinen für Käseprodukte, Fräsmaschinen, Mischmaschinen, Mixer (Maschinen), Käseschneidemaschinen, Rühr - und Schwingmaschinen, Käsepressmaschinen, Einwickelmaschinen für Käseprodukte, Maschinen zum Formen von Käseblöcken, Käsegussformen (Maschinenteile), Molkereiapparate; Molkereimaschinen, Förderanlage; Homogenisierapparate; Zentrifugen (Maschinen), Separatoren (Maschinen), Wärmeaustauscher (Maschinenteile), Pumpen und Ventile (Maschinenteile) zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie und Getränkeindustrie; Formwerkzeug (Maschinenteile), Stabeinsetzer und Einfüllstutzen (Maschinenteile), Apparate für die Zubereitung von Getränken, Apparate für die Zubereitung von Lebensmitteln, Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken, Maschinen zur Eiscremebereitung (industriell), Maschinen und Geräte zur Entsaftung von Obst und Gemüse, Maschinen und Geräte zum Mischen und Dosieren von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte für das Vermischen und Verdünnen von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte für die Wiederverbindung von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte zur Konzentration von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Mischmaschinen für Lebensmittel und flüssige Produkte, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Braumaschinen, Fruchtpressen, Geräte zur Konzentration flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zum Mischen flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte für die aseptische Lagerung flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zur Wiederverbindung und Wiederherstellung flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zur Gewinnung von Aromastoffen aus flüssigen Lebensmittelprodukten, Filtriermaschinen, Filter (Maschinenteile), Einspeisemaschinen, Mitnehmer (Maschinenteile), Reinigungsmaschinen, Werkzeugmaschinen; Bestandteile, Teile und Maschinenzubehör für die genannten Waren.
Electronics, software and instruments
Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Kontroll-, und Unterrichtsapparate und -instrumente, Computersysteme zur Steuerung und Kontrolle von Lebensmittelverarbeitungs-, Abfüll- und Verpackungssystemen, elektrische Überwachungsapparate, Monitore (Computerhardware), Monitore (Computerprogramme), elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Computer, Software, Apparate zur Steuerung des Gehalts oder der Anteile von Inhaltstoffen und Zusatzstoffen in Lebensmitteln und Getränken, Wäge-, Mess- und Aufteilungsgeräte und Instrumente, Dosiermaschinen, Dosiergeräte, Temperaturanzeiger, Lehren, Druckanzeiger, Teile und Zubehör für alle zuvorgenannten Waren.
Lighting, heating and sanitary
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, und Lüftungsgeräte, Apparate zur Wärmebehandlung von Lebensmittelprodukten, Wärmetauscher, Pasteurisiergeräte, Sterilisierapparate, Verdampfer; Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate - und Maschinen, Milchkühlanlagen, elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), Härtungs- und Gefriertunnel für die Zubereitung von Lebensmittel und Getränken, Eisecrememaschinen, Niveauregelventile für Tanks.
Paper and printed matter
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Verpackungsmaterial und Einwickelmaterial, zum Teil oder zur Gänze aus Papier, Pappe, Karton oder Plastik, Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder aus mit Kunststoff beschichtetem Papier, Tüten, Säcke, Beutel und Folien für die Verpackung und Lagerung von Lebensmittel und flüssigen oder halbflüssigen Produkten, Eiscremebehälter; Verpackungshüllen für Waffeltüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kunststoffolien; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Laminatpapier, Pappe und Karton für die Verpackung, Verteilung und Lagerung von Lebensmitteln und flüssigen Produkten, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Furniture
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall, Behälterverschlüsse, nicht aus Metall, Verschlusskappen, nicht aus Metall, Transportpaletten, nicht aus Metall, Behälter nicht aus Metall, Körbe und Harrasse nicht aus Metall.
Household and kitchen utensils
Trinkhalme, Flaschen nicht aus Metall, Tassen nicht aus Metall.
Meat, dairy and preserved foods
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Milchgetränke, Lebensmittel und flüssige Lebensmittelprodukte auf Sojabasis, Speiseöle und -fette, Suppenkonzentrate, Tomatenpüree, Suppen, Sojamilch.
Coffee, bakery and confectionery
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Kaffee, Tee oder Kakao enthaltenden Getränke, Getränke auf Schokoladebasis, Eistee, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Sossen (Würzmittel), Gewürze, Tomatensauce, Kühleis.
Beer and soft drinks
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Isotonische Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alcoholic beverages
Alcoholic beverages (except beers)
As filed
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Construction and repair
Bauwesen, Fabrikbau, Reparaturwesen, Wartungsarbeiten, Installationsarbeiten.
Transport and travel
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Einwickeln von Waren.
Treatment of materials
Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Walzen, Papierbehandlung, Papierappretierung, Aufdrucken von Mustern, Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken.
Science, technology and IT
Dienstleistungen von Ingenieuren, Computerberatungsdienste, Beratungsdienstleistungen bezüglich Computerhardware und Computersoftware, Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen, Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Support und Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen, Verpackungsdesign, wissenschaftliche Beratung bei der Planung und Entwicklung von Fabriken, technologische Beratung in Bezug auf die Planung und Entwicklung von Fabriken und Molkereien, wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsleistungen.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Feb 1, 2022
Renewed
Published in Swissreg on 01.02.2022
- Aug 2, 2012
Corrected
- Representative
- Sedin SA, Rue Merle D'Aubigné, 1207 Genève → SEDIN SA, 24 Rue Merle d'Aubigné, 1207 Genève
Published in Swissreg on 02.08.2012
- Jun 4, 2012
Registered
Published in Swissreg on 04.06.2012
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.