TETRA PAK

Swiss trademark · 630195 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
630195
Application number
63742/2011
Status
In force
Type
Word mark
Filed
May 25, 2012
Registered
Jun 4, 2012
Published
Jun 4, 2012
Protected until
May 25, 2032
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Maschinen einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Einwickelmaschinen, Strangpressmaschinen, Abfüllmaschinen für Massengüter, Flaschenverschliessmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen), Flaschenverkorkmaschinen, Flaschenplombiermaschinen, Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen; Ettikettierungsmaschinen, Maschinen zur Käseherstellung, Verpackungsmaschinen für Käseprodukte, Fräsmaschinen, Mischmaschinen, Mixer (Maschinen), Käseschneidemaschinen, Rühr - und Schwingmaschinen, Käsepressmaschinen, Einwickelmaschinen für Käseprodukte, Maschinen zum Formen von Käseblöcken, Käsegussformen (Maschinenteile), Molkereiapparate; Molkereimaschinen, Förderanlage; Homogenisierapparate; Zentrifugen (Maschinen), Separatoren (Maschinen), Wärmeaustauscher (Maschinenteile), Pumpen und Ventile (Maschinenteile) zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie und Getränkeindustrie; Formwerkzeug (Maschinenteile), Stabeinsetzer und Einfüllstutzen (Maschinenteile), Apparate für die Zubereitung von Getränken, Apparate für die Zubereitung von Lebensmitteln, Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken, Maschinen zur Eiscremebereitung (industriell), Maschinen und Geräte zur Entsaftung von Obst und Gemüse, Maschinen und Geräte zum Mischen und Dosieren von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte für das Vermischen und Verdünnen von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte für die Wiederverbindung von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte zur Konzentration von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Mischmaschinen für Lebensmittel und flüssige Produkte, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Braumaschinen, Fruchtpressen, Geräte zur Konzentration flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zum Mischen flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte für die aseptische Lagerung flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zur Wiederverbindung und Wiederherstellung flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zur Gewinnung von Aromastoffen aus flüssigen Lebensmittelprodukten, Filtriermaschinen, Filter (Maschinenteile), Einspeisemaschinen, Mitnehmer (Maschinenteile), Reinigungsmaschinen, Werkzeugmaschinen; Bestandteile, Teile und Maschinenzubehör für die genannten Waren.

Electronics, software and instruments

Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Kontroll-, und Unterrichtsapparate und -instrumente, Computersysteme zur Steuerung und Kontrolle von Lebensmittelverarbeitungs-, Abfüll- und Verpackungssystemen, elektrische Überwachungsapparate, Monitore (Computerhardware), Monitore (Computerprogramme), elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Computer, Software, Apparate zur Steuerung des Gehalts oder der Anteile von Inhaltstoffen und Zusatzstoffen in Lebensmitteln und Getränken, Wäge-, Mess- und Aufteilungsgeräte und Instrumente, Dosiermaschinen, Dosiergeräte, Temperaturanzeiger, Lehren, Druckanzeiger, Teile und Zubehör für alle zuvorgenannten Waren.

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, und Lüftungsgeräte, Apparate zur Wärmebehandlung von Lebensmittelprodukten, Wärmetauscher, Pasteurisiergeräte, Sterilisierapparate, Verdampfer; Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate - und Maschinen, Milchkühlanlagen, elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), Härtungs- und Gefriertunnel für die Zubereitung von Lebensmittel und Getränken, Eisecrememaschinen, Niveauregelventile für Tanks.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Verpackungsmaterial und Einwickelmaterial, zum Teil oder zur Gänze aus Papier, Pappe, Karton oder Plastik, Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder aus mit Kunststoff beschichtetem Papier, Tüten, Säcke, Beutel und Folien für die Verpackung und Lagerung von Lebensmittel und flüssigen oder halbflüssigen Produkten, Eiscremebehälter; Verpackungshüllen für Waffeltüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kunststoffolien; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Laminatpapier, Pappe und Karton für die Verpackung, Verteilung und Lagerung von Lebensmitteln und flüssigen Produkten, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Furniture

Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall, Behälterverschlüsse, nicht aus Metall, Verschlusskappen, nicht aus Metall, Transportpaletten, nicht aus Metall, Behälter nicht aus Metall, Körbe und Harrasse nicht aus Metall.

Household and kitchen utensils

Trinkhalme, Flaschen nicht aus Metall, Tassen nicht aus Metall.

Meat, dairy and preserved foods

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Milchgetränke, Lebensmittel und flüssige Lebensmittelprodukte auf Sojabasis, Speiseöle und -fette, Suppenkonzentrate, Tomatenpüree, Suppen, Sojamilch.

Coffee, bakery and confectionery

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Kaffee, Tee oder Kakao enthaltenden Getränke, Getränke auf Schokoladebasis, Eistee, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Sossen (Würzmittel), Gewürze, Tomatensauce, Kühleis.

Beer and soft drinks

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Isotonische Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alcoholic beverages

Alcoholic beverages (except beers)

As filed

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Construction and repair

Bauwesen, Fabrikbau, Reparaturwesen, Wartungsarbeiten, Installationsarbeiten.

Transport and travel

Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Einwickeln von Waren.

Treatment of materials

Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Walzen, Papierbehandlung, Papierappretierung, Aufdrucken von Mustern, Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken.

Science, technology and IT

Dienstleistungen von Ingenieuren, Computerberatungsdienste, Beratungsdienstleistungen bezüglich Computerhardware und Computersoftware, Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen, Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Support und Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen, Verpackungsdesign, wissenschaftliche Beratung bei der Planung und Entwicklung von Fabriken, technologische Beratung in Bezug auf die Planung und Entwicklung von Fabriken und Molkereien, wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsleistungen.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 1, 2022

    Renewed

    Published in Swissreg on 01.02.2022

  2. Aug 2, 2012

    Corrected

    Representative
    Sedin SA, Rue Merle D'Aubigné, 1207 Genève → SEDIN SA, 24 Rue Merle d'Aubigné, 1207 Genève

    Published in Swissreg on 02.08.2012

  3. Jun 4, 2012

    Registered

    Published in Swissreg on 04.06.2012

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.