Hipp

Swiss trademark · 630259 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
630259
Application number
58527/2011
Status
In force
Type
Word mark
Filed
May 14, 2012
Registered
Jun 4, 2012
Published
Jun 4, 2012
Protected until
May 14, 2032
Priority
14.07.2011 EM
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Pharmaceuticals

Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Waren für diätetische Zwecke jeweils für medizinische Zwecke (auch als Tiefkühlkost), nämlich jeweils aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren, Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke, Fruchtriegel, im Wesentlichen bestehend aus Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker, Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten, Desserts und Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art, im Wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt, Suppen, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven, Speiseöle und -fette, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, Desserts und Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt, Gewürze, Müslis, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker, Getreideriegel, im Wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Nüssen, Getreide, Früchten und/oder Zucker, tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren, alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; jeweils soweit in Klasse 5 enthalten; diätetische Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; diätetische Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination.

Meat, dairy and preserved foods

Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, unter Hinzugabe von Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im Wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht medizinische diätetische und Diätzwecke; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.

Coffee, bakery and confectionery

Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Getreidesnacks, Reissnacks, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Desserts und Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, unter Hinzugabe von Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Getreideriegel, unter Hinzugabe von Cerealien, Müsli, Nüssen, Getreide, Früchten und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische und Diätzwecke; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten.

Beer and soft drinks

Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische und Diätzwecke.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 2, 2022

    Renewed

    Published in Swissreg on 02.02.2022

  2. Jun 4, 2012

    Registered

    Published in Swissreg on 04.06.2012

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.