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Swiss trademark · 634833 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
634833
Application number
58512/2012
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Jul 13, 2012
Registered
Oct 4, 2012
Published
Oct 4, 2012
Protected until
Jul 13, 2032
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Apparate zur Abgabe von Anstrichfarben; Spender (angetriebene Werkzeuge) zum Sprühen; Spender mit einem integrierten Pinsel oder einer Rolle oder einem Kissen zum Aufbringen des abgegebenen Inhalts; elektrisch angetriebene Apparate zur Abgabe von Flüssigkeiten oder Gelen (ausgenommen für Bürozwecke); Pumpen (als elektrisch angetriebene Werkzeuge) zur Abgabe von fliessfähigen Substanzen aus Behältern; Pumpen zur Verwendung im Haushalt bei der Abgabe von Flüssigkeiten, Gelen oder fliessfähigen Substanzen aus Behältern; Spender (als angetriebene Werkzeuge) zur Abgabe von Anstrichfarben oder ähnlichen fliessfähigen Substanzen und mit einem integrierten Pinsel oder einer Rolle oder anderen Mitteln zum Auftragen der Anstrichfarbe oder einer ähnlichen fliessfähigen Substanz auf einer Oberfläche; Pumpen und elektrisch angetriebene Apparate mit einem integrierten Pinsel oder einer Rolle oder anderen Auftragsmitteln und zur Abgabe und zum Auftragen von Anstrichfarbe oder zur Abgabe und zum Auftragen von Flüssigkeiten oder Gelen oder fliessfähigen Substanzen; Farbspritzpistolen, Farbpistolen, Luftbürsten, Maschinen und angetriebene Werkzeuge zur Abgabe oder zum Auftragen von Anstrichfarben; und Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.

Hand tools

Apparate zur Abgabe von Anstrichfarben; Spender (Handwerkzeuge) zum Sprühen; Spender mit einem integrierten Pinsel oder einer Rolle oder einem Kissen zum Aufbringen des abgegebenen Inhalts; handbetätigte Apparate zur Abgabe von Flüssigkeiten oder Gelen (ausgenommen für Bürozwecke); Pumpen (als handbetätigte Werkzeuge) zur Abgabe von fliessfähigen Substanzen aus Behältern; Pumpen zur Verwendung im Haushalt bei der Abgabe von Flüssigkeiten, Gelen oder fliessfähigen Substanzen aus Behältern; Spender (als Handwerkzeuge) zur Abgabe von Anstrichfarben oder ähnlichen fliessfähigen Substanzen und mit einem integrierten Pinsel oder einer Rolle oder anderen Mitteln zum Auftragen der Anstrichfarbe oder einer ähnlichen fliessfähigen Substanz auf einer Oberfläche; Pumpen und handbetätigte Apparate mit einem integrierten Pinsel oder einer Rolle oder anderen Auftragsmitteln und zur Abgabe und zum Auftragen von Anstrichfarbe oder zur Abgabe und zum Auftragen von Flüssigkeiten oder Gelen oder fliessfähigen Substanzen, und Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.

Paper and printed matter

Farbpinsel, Farbrollen und Farbkissen (Kissen zum Auftragen von Anstrichfarbe auf einer Oberfläche), Farbauftraggeräte, Geräte zum Auftragen von Anstrichfarbe auf einer Oberfläche; Geräte in Form von Pinseln oder in Form von Rollen oder in Form von Kissen zum Auftragen von Anstrichfarbe auf einer Oberfläche.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 17, 2024

    Agent’s address changed

    Representative
    WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Published in Swissreg on 17.12.2024

  2. May 2, 2022

    Renewed

    Published in Swissreg on 02.05.2022

  3. Dec 10, 2013

    Agent entered

    Representative
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich

    Published in Swissreg on 10.12.2013

  4. Oct 4, 2012

    Registered

    Published in Swissreg on 04.10.2012

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.