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Swiss trademark · 636013 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
636013
Application number
64259/2011
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Dec 16, 2011
Registered
Nov 6, 2012
Published
Nov 6, 2012
Protected until
Dec 16, 2031
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Vending machines

As filed

Verkaufsautomaten.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer-Software, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschliesslich des Internets; Unterrichts- und Ausbildungssoftware; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Disketten, CD-ROM's, DVD's, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact-Disks und Video-Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Informationssammlungen und Datenbanken; Elektronische Bücher, Hörbücher, elektronische Publikationen (herunterladbar), auch als Apps; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kalender, alle vorgenannten Waren als elektronische Publikationen.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kalender, alle auch zum Verkauf im Abonnement; Poster, Aufkleber; Schuber zum Aufbewahren von Zeitschriften; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Clothing and footwear

Clothing, footwear, headgear

As filed

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Advertising and business services

Dienstleistung einer Datenbank, nämlich Sammeln (Zusammenstellen), Speichern und Aktualisieren von Daten und sonstigen Informationen; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich Zurverfügungstellen von Daten und sonstigen Informationen in Bezug auf Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich Zurverfügungstellen von Wirtschaftsdaten und Wirtschaftsinformationen; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Handelsgeschäften über Online-Shops; Werbung einschliesslich Rundfunkwerbung sowie Print- und Internetwerbung; Dienstleistungen einer Werbeanzeigenagentur, auch online, insbesondere Verbreitung von Werbeanzeigen und deren Layoutgestaltung; Herausgabe von Werbetexten, auch online; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Marketing, auch für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising), Marktforschung und -analyse; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Telecommunications

Telekommunikation; Bereitstellung von Portalen im Internet, insbesondere Blogs, Foren, Communities und Social Networks; Dienste von Presseagenturen; Verschaffen des Zugriffs zu einer Datenbank; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung des Zugangs auf Informationen im Internet; elektronische Anzeigenvermittlung; Verbreitung (In Umlauf Bringen) von Publikationen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, über das Internet.

Education, entertainment and sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, sowie von Lehr- und Informationsmaterial, jeweils einschliesslich gespeicherter Ton- und Bildinformation und auch in elektronischer Form; Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträgern; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen; Multimedia-Dienstleistungen, nämlich Produktion von Multimedia-Präsentationen; Bereitstellung von Online-Publikationen (nicht herunterladbar), auch im Abonnement; Veröffentlichung von Publikationen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, über das Internet; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich Zurverfügungstellen von Daten und sonstigen Informationen über kulturelle Aktivitäten; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich elektronische Bibliotheksdienste für die Beschaffung von elektronischen Informationen (eingeschlossen Archivauskünfte) in Textform, Sprache und/oder Video.

Science, technology and IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Erstellung, Design und Einrichtung von Internetpräsentationen; Konzeption, Wartung und Pflege von digitalen Inhalten (Software); Erstellung von wissenschaftlichen und technischen Dokumentationen; Zurverfügungstellen einer online-recherchierbaren Datenbank mit Informationen über wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsergebnisse; Hosting von digitalen Inhalten, insbesondere von Online-Tagebüchern und Blogs; Bereitstellung von Plattformen im Internet, insbesondere Blogs, Foren, Communities und Social Networks.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Nov 16, 2021

    Renewed

    Published in Swissreg on 16.11.2021

  2. Aug 4, 2021

    Agent’s address changed

    Representative
    Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel

    Published in Swissreg on 04.08.2021

  3. Feb 10, 2020

    Agent’s address changed

    Representative
    VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel

    Published in Swissreg on 10.02.2020

  4. Jul 12, 2016

    Agent’s address changed

    Representative
    Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Published in Swissreg on 12.07.2016

  5. Nov 6, 2012

    Registered

    Published in Swissreg on 06.11.2012

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.