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Swiss trademark · 637537 · Word mark · Deleted

Register entry

Registration number
637537
Application number
53397/2011
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Mar 21, 2011
Registered
Dec 10, 2012
Published
Dec 10, 2012
Deleted
Oct 15, 2021
Reason
Not renewed
Priority
22.09.2010 CA
Source
Swissreg

Goods and services

Metals and metal goods

Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; Computer-Software, nämlich Betriebssystemsoftware für Computer und schnurlose portable elektronische Geräte und Apparate (Handheld); Zubehör für schnurlose portable Geräte und Apparate (handheld) für die Synchronisation, Übermittlung, Aufnahme, Speicherung und Verarbeitung von Daten und/oder Sprachsignalen, nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Headsets, Kopfhörer, Ohrhörer, Mikrophone, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtungen, Tastaturen, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen, Halterungen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computer-Software und Programme im Bereich der Musik, Filme, Animation, elektronischen Bücher, digitalen Karten im Bereich der allgemeinen Unterhaltung und Kommunikation; Computersoftware zur Generierung von Navigationssystemen; Computersoftware zur Ermöglichung von Synchronisation und Übermittlung von Informationen zu Karten, Navigation, Verkehr, Wetter und Sehenswürdigkeiten an schnurlose portable Geräte und Apparate (handheld), nämlich persönliche digitale Assistenten (PDAs), schnurlose Telefone, Mobiltelefone, Funktelefone, Smartphones, Videotelefone, Handheld-PCs, mobile Computer, Slate Tablet-PC und Tablet PCs.

Lighting, heating and sanitary

Lighting apparatus

As filed

Beleuchtungsgeräte.

Jewellery and watches

Schmucknadeln, Reversnadeln, Krawattennadeln, Anstecknadeln.

Paper and printed matter

Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe.

Leather and luggage

Leather and imitations of leather, and goods made of these materials, not included in other classes; Umbrellas, parasols

As filed

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme.

Furniture

Picture frames; Goods, not included in other classes, made of wood, cork, reed, rush, wicker, horn, bone, ivory, whalebone, tortoiseshell, amber, mother-of-pearl, meerschaum and substitutes for all these materials, or of plastics

As filed

Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Household and kitchen utensils

Cups

As filed

Tassen.

Clothing and footwear

Clothing, footwear, headgear

As filed

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Games, toys and sporting goods

Games, toys; Gymnastic and sporting articles, not included in other classes; Christmas tree decorations

As filed

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.

Advertising and business services

Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen für Dritte, welche über globale Computernetzwerke und andere Kommunikationsnetzwerke abrufbar sind.

Finance, insurance and real estate

Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen, nämlich Ermöglichung von Zahlungsverkehr via elektronische Kommunikationsnetzwerke, nämlich Abwickeln von Zahlungsverkehr.

Construction and repair

Installation und Wartungsservice; technischer Support betreffend Computerhardware; technischer Support betreffend Telekommunikation im Zusammenhang mit Hardware; technischer Support betreffend GPS (Global Positioning System) im Zusammenhang mit Hardware.

Telecommunications

Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Zurverfügungstellen von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; Telekommunikationsdienstleistungen auf dem Gebiet des web-castings; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von in Echtzeit übertragenen (Streaming)- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen; Beratung betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und andere Kommunikations-Netzwerke für das Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und elektronische Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; Internetdienstleistungen, nämlich Verschaffen von Zugriffszeit auf Internetsuchmaschinen; Beratung betreffend Telekommunikation; technischer Support betreffend Telekommunikation im Zusammenhang mit Verschaffen von Zugriff oder Datenübermittlung.

Transport and travel

Zurverfügungstellen von Verkehrs- und Transportinformationen über ein GPS (Global Positioning System)-Navigationssystem; Beratung im Zusammenhang mit Verkehrsinformationen; Zurverfügenstellen von Informationen zu Karten, Navigation, Verkehr und Sehenswürdigkeiten über Telekommunikationsnetzwerke, Mobiltelefone, Telefone, Smartphones, portable elektronische Geräte (handheld) und Navigationsgeräte.

Education, entertainment and sport

Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware.

Science, technology and IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; technischer Support betreffend Telekommunikation im Zusammenhang mit Computersoftware; technischer Support betreffend GPS (Global Positioning System) im Zusammenhang mit Computersoftware; Technologieberatung betreffend GPS (Global Positioning System); Softwareberatung betreffend GPS (Global Positioning System); technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programmen für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware.

Legal and security services

Licensing of computer software

As filed

Lizenzierung von Computersoftware.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Oct 15, 2021

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 15.10.2021

  2. Sep 13, 2017

    Agent’s address changed

    Representative
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 13.09.2017

  3. Nov 12, 2013

    Address changed

    Owner
    Research in Motion Limited, 295 Phillip Street, N2L 3W8 Waterloo, Ontario, Canada → BlackBerry Limited, 2200 University Avenue East, Waterloo, Ontario N2K 0A7, Canada

    Published in Swissreg on 12.11.2013

  4. Dec 10, 2012

    Registered

    Published in Swissreg on 10.12.2012

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.