Figurative mark
Swiss trademark · 639263 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 639263
- Application number
- 59255/2012
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Aug 2, 2012
- Registered
- Jan 31, 2013
- Published
- Jan 31, 2013
- Protected until
- Aug 2, 2032
- Vienna classes
- 01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 04.02.11, 24.09.02, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.20, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.14, 26.01.15
- Source
- Swissreg
Goods and services
Cosmetics and cleaning products
Entkalkungs- und Rostentfernungsmittel zur Reinigung von Haushaltsmaschinen (für Haushaltzwecke); Reinigungsmittel für Haushaltsmaschinen; Reiniger zum Gebrauch mit Haushaltsmaschinen.
Machines and engines
Elektrische Kaffeemühlen für den Hausgebrauch und gewerblichen Gebrauch; elektrische Milchschäumer; Verkaufsautomaten.
Electronics, software and instruments
Computerprogramme zum Schreiben, Übermitteln, Empfangen, Herausgeben, Herausziehen, Kodieren, Dekodieren, Abspielen, Speichern und Organisieren von Audiodateien; Audiodateien enthaltend Musik der Stilrichtungen Jazz, zeitgenössische Musik, Pop, Jahreszeitenmusik, Rock und Blues, Soul, World, Zydeco, Reggea, Rock, Folklore und Showtune; digitale Abspielgeräte; über globale Netzwerke und kabelloser Geräte herunterladbare Musikdateien.
Lighting, heating and sanitary
Elektrische Geräte, nämlich Espressomaschinen und Kaffeemaschinen für den Hausgebrauch und/oder den gewerblichen Gebrauch; Wasserfilter; Wasserfiltrier- und -reinigungsgeräte einschliesslich Ersatzpatronen und dazugehörigen Filtern.
Paper and printed matter
Publikationen und Druckerzeugnisse, nämlich Rundschreiben und Magazine mit Informationen über Kaffee und Kaffeetrinker; Kaffeefilter aus Papier für Kaffeemaschinen; Fotoalben; Kunstdruckpapier; Zeichenstifte; Pinsel für Künstler; Federn (Büroartikel); Bleistifte; Kugelschreiber; Lesezeichen; Stiftkästen; Schreibwarenkästen; Federétuis; Etuis für Stifte; Papier- und Schreibwaren; Plakate; Papierservietten; Untersetzer aus Papier; Papiertaschen; Papiermanchetten für Pappbecher; Schachteln und Papierverpackungen; Gebrauchsanweisungen [Druckereierzeugnisse].
Household and kitchen utensils
Handbetriebene Kaffeemahlgeräte und Kaffeemühlen; isolierte Kaffee- und Getränkebecher, Papierbecher; wieder verwertbare Kaffeefilter, nicht aus Papier; Untersetzer, nicht aus Papier; isolierte Vakuumflaschen; Kaffeebecher, Teebecher und Krüge; Glaswaren; Geschirr; Teller und Schüsseln; Topfuntersetzer; Aufbewahrungsbehälter; nicht elektrische Durchlaufkaffeemaschinen; nicht elektrische Kolben-Kaffeemaschinen; dekorative Aufbewahrungsbehälter für Esswaren; nicht elektrische Teekessel, Teeaufgiessgeräte; Teekannen; Teesiebe; Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Keramikfiguren; Porzellanfiguren; nichtelektrische Milchschäumer; Schöpflöffel; Pappbecher.
Meat, dairy and preserved foods
Milch; aromatisierte Milch; Milchshakes und Getränke auf der Basis von Milch; Sojamilch; Konfitüren aus Früchten; Kompote; Gallerten (Gelees); Brotaufstriche (soweit nicht in andern Klassen enthalten); eingemachtes Obst und Gemüse; vorgefertigten oder eingefrorene Mahlzeiten,soweit nicht in andern Klassen enthalten, bestehend aus Fleisch, Soja, Geflügel, Meerestieren, Gemüse, Obst, Tofu, und/oder Käse sowie ebenfalls enthaltend Teigwaren, Reis oder Mais; Joghurt; Getränke auf der Basis von Joghurt; Schlagrahm; gebrauchsfertige Nüsse; gewürzte Nüsse; geröstete Nüsse; Milch und Saft aus Nüssen.
Beer and soft drinks
Fruchtsäfte; Getränke auf der Basis von Früchten und Säften; Fruchtgetränke und Softdrinks aus Fruchtsäften; gefrorene Fruchtgetränke und gefrorene Getränke auf der Basis von Früchten; Fruchtkonzentrate und -pürees zur Zubereitung von Getränken, Getränkekonzentraten und Sirup zur Herstellung von mit Eis versetzten Getränken; mit Kohlesäure versetzte Getränke auf der Basis von Früchten und Säften; Brausegetränke; Säfte aus Früchten und Gemüse; Getränke aus Gemüsesaft; Getränkemischungen in flüssiger und fester (pulverisierter) Form; aromatisierende Sirupe zur Herstellung von Getränken auf der Basis von Tee und Kräutertee; Wässer; Mineralwässer; mit Kohlensäure versetzte Wässer; Trinkwasser mit Vitaminen; nicht-alkoholische Getränke; Softdrinks; Limonaden; aromatisierende Sirupe zur Herstellung von Getränken; aromatisierte und nicht aromatisierte Wässer in Flaschen; Energiegetränke; Getränke auf der Baisis von Soja nicht als Milchersatz; Soyagetränke und Getränke auf der Basis von Soya; Milch und Saft aus Nüssen.
Telecommunications
Telekommunikation, nämlich Übermittlung von fliessenden und nicht speicherbaren (streamed) sowie herunterladbaren Audio- und Videounterhaltungsprogrammen sowie -programmierungen via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung und Übermittlung von Audiounterhaltung; Ausstrahlung und Übermittlung abonnementspflichtiger Audio- und Videounterhaltung via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; elektronische und digitale Übermittlung von Sprachmitteilungen, Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Mitteilungen; Zurverfügungstellung von online Chat-Räumen, elektronischen Mitteilungstafeln (schwarze Bretter), Gemeinschaftsforen (Community forums) für die Übermittlung von Mitteilungen unter Computeranwendern betreffend Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Film, Neuigkeiten und Nachrichten, Sport, Spielen und kulturellen Ereignissen und Veranstaltungen; Zustellung von Mitteilungen über elektronische Übermittlung; Bereitstellen von Anschlussmöglichkeiten und Zugriff auf elektronische Kommunikationsnetzwerke für die Übermittlung und den Empfang von Audio-, Video- und Multimediainhalten; Zurverfügungstellen von Mehrfachanwendereinwahlen und fest zugeordneten Zugängen zum Internet (Telekommunikationsdienstleistung); Übermitteln von Daten in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehdienste via globale Computernetzwerke (Internet) und Telekommunikationsnetzwerke; Rundfunk- und Fernsehdienste, nämlich Übermittlung von herunterladbaren Daten und Dateien, welche es Anwendern erlauben, Spiellisten (playlists) wiederzugeben, auszuprobieren, wiederzuverwerten, herunterzuladen, zu speichern, zu kreieren und Musik, Videos, Spiele sowie Programme und Programmierungen in Bezug auf Unterhaltung fliessend, mit und ohne Speichermöglichkeit über Kommunikationsnetzwerke zu empfangen (stream), dies über Computer, kabellose Geräte, persönliche digitale Assistenten mit Telefonfunktion (PDAs telephones) und digitale Hör- und Wiedergabegeräte.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jun 23, 2022
Renewed
Published in Swissreg on 23.06.2022
- Mar 29, 2018
Holder’s address changed
- Owner
- Starbucks Corporation d/b/a Starbucks Coffee Company, 2401 Utah Avenue South, 98134 Seattle, Washington, USA → Starbucks Corporation, 2401 Utah Avenue South, Seattle, Washington 98134, USA
Published in Swissreg on 29.03.2018
- Mar 28, 2018
Agent removed
- Representative
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (removed)
Published in Swissreg on 28.03.2018
- Mar 28, 2018
Agent entered
- Representative
- WENGER PLATTNER, Aeschenvorstadt 55, 4010 Basel
Published in Swissreg on 28.03.2018
- Jan 31, 2013
Registered
Published in Swissreg on 31.01.2013
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.