MERKUR

Swiss trademark · 640919 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
640919
Application number
65272/2012
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Dec 20, 2012
Registered
Mar 14, 2013
Published
Mar 14, 2013
Protected until
Dec 20, 2032
Priority
22.06.2012 ZA
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Musikautomaten (geldbetätigt) sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Software für Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit beliebigen computergestützten Plattformen einschliesslich Unterhaltungselektronik und Spielkonsolen; Spielprogramm für Computer; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Computersoftware für Computerspiele im Internet; Online-Spiele (Software); Computersoftware in Form einer Applikation für mobile Geräte und Computer; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten und Teile der vorgenannten Waren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschliesslich Ton und Bild, einschliesslich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Computerhardware und -software für Kasino- und Spielhallenspiele, für Spielautomaten bzw. Slotmaschinen, Video Lottery Spielautomaten oder Glücksspiele über das Internet; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschliesslich Videokameras und Geräte zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschliesslich Datenverarbeitungsgeräte und Computer als Bestandteile von Datennetzen und zur Teilnahme an der Kommunikation in Datennetzen; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräten, soweit in Klasse 9 enthalten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten, nämlich Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Rückgabe von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten.

Games, toys and sporting goods

Spiele; Spielzeug; Spielgeräte (auch geldbetätigt); geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Spiele für Spielhallen (soweit in Klasse 28 enthalten); münzbetätigte Videospielapparate; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen) und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen, welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate (Maschinen) mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Spielautomaten mit Videoausgabe; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Gehäuse aus Metall, Kunststoff und/oder Holz für münzbetätigte Automaten; Spiele (einschliesslich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten); Spieltische insbesondere für Tischfussball, Billard, Gleitkörperspiele; Wurfscheiben (Spielzeug) und -pfeile; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; LCD-Spielekonsolen; Wettautomaten (Maschinen); automatische Lotteriemaschinen; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Mar 27, 2024

    Agent’s address changed

    Representative
    Dr. Christoph Born, Quadra Rechtsanwälte AG, Marktgasse 12, Postfach, 8021 Zürich → Thomas Schär, Quadra Rechtsanwälte AG, Marktgasse 12, Postfach, 8021 Zürich 1

    Published in Swissreg on 27.03.2024

  2. Nov 3, 2022

    Holder’s address changed

    Owner
    adp Gauselmann GmbH, Merkur-Allee 1-15, 32339 Espelkamp, Germany → adp Merkur GmbH, Merkur-Allee 1 - 15, 32339 Espelkamp, Germany

    Published in Swissreg on 03.11.2022

  3. Oct 25, 2022

    Renewed

    Published in Swissreg on 25.10.2022

  4. Jun 29, 2020

    Agent’s address changed

    Representative
    Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2818, 8021 Zürich → Dr. Christoph Born, Quadra Rechtsanwälte AG, Marktgasse 12, Postfach, 8021 Zürich

    Published in Swissreg on 29.06.2020

  5. Aug 24, 2016

    Agent’s address changed

    Representative
    Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2990, 8020 Zürich → Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2818, 8021 Zürich

    Published in Swissreg on 24.08.2016

  6. Jun 30, 2015

    Transferred

    Owner
    Merkur Gaming GmbH, Borsigstrasse 26, 32312 Lübbecke, Germany → adp Gauselmann GmbH, Merkur-Allee 1-15, 32339 Espelkamp, Germany
    Representative
    Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2990, 8022 Zürich → Dr. Christoph Born, Wenner & Uhlmann, Bahnhofstrasse 37, Postfach 2990, 8020 Zürich

    Published in Swissreg on 30.06.2015

  7. Mar 14, 2013

    Registered

    Published in Swissreg on 14.03.2013

Parties

Agent

Thomas Schär

8021 Zürich 1

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.