BEMAB

Swiss trademark · 645121 · Word mark · Deleted

Register entry

Registration number
645121
Application number
51564/2013
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Feb 7, 2013
Registered
Jun 14, 2013
Published
Jun 14, 2013
Deleted
Aug 30, 2023
Reason
Not renewed
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Räumvorrichtungen, insbesondere für Fahrbahnoberflächen; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierte Vorrichtungen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, insbesondere für Fahrbahnoberflächen; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Böden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schneepflüge; Streumaschinen; Sprühmaschinen; Streu- und Sprühmaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer soweit in Klasse 7 enthalten; fahrbare Maschinen mit/ohne Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Maschinen für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunaldienst; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte.

Vehicles

Anhängerfahrzeuge, insbesondere zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; Aufbauten für Fahrzeuge, insbesondere zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; Aufbauten für Nutzfahrzeuge; Bauteile für Lastkraftwagen; Chassis für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge, insbesondere zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen von Fahrbahnoberflächen; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung Fahrzeuge mit integriertem Greifer Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen Fahrzeugkarosserien; Karosserien für Landfahrzeuge; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Fahrbahnoberflächenreinigung]; Streuwagen [Fahrbahnoberflächenreinigung]; Sprühwagen[Fahrbahnoberflächenreinigung]; Wagen [Fahrzeuge]; Wagenuntergestelle; Traktoren; Fahrzeuge, insbesondere Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Geräteträger für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räumvorrichtung; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Kastenwagen, Kippkarren.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 30, 2023

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 30.08.2023

  2. Jan 12, 2021

    Holder’s address changed

    Owner
    Aebi Schmidt Holding AG, Zürcherstrasse 310, 8500 Frauenfeld → Aebi Schmidt Holding AG, Schulstrasse 4, 8500 Frauenfeld

    Published in Swissreg on 12.01.2021

  3. Jun 14, 2013

    Registered

    Published in Swissreg on 14.06.2013

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.