Lock M

Swiss trademark · 647486 · Word mark · Deleted

Register entry

Registration number
647486
Application number
55141/2013
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Apr 29, 2013
Registered
Aug 19, 2013
Published
Aug 19, 2013
Deleted
Nov 24, 2023
Reason
Not renewed
Priority
20.12.2012 DE
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Metals and metal goods

Türen, Tore und Fenster aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterrahmen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterstöcke aus Metall; Tür-, Tor-, und Fensterfüllungen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Feststeller aus Metall für Türen, Tore, und Fenster und Lichtkuppeln; Tür-, Tor- und Fenstergriffe aus Metall; Paniktürgriffe aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterklinken aus Metall; Drückergarnituren aus Metall für Türen und Fenster aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen aus Metall für Türen und Fenster; Tür- und Fensterrollen; Riegel aus Metall für Türen, Tore und Fenster aus Metall; Fensterläden aus Metall; Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall; Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Scharniere aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Befestigungsschienen aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Schienen; Gleitschienen (Profilschienen) aus Metall für Bauzwecke; Klemm- und Montageplatten (Bauplatten) aus Metall; Abdeckkappen aus Metall; Ventile aus Metall, (ausgenommen Maschinenteile); Klemmschrauben aus Metall; Schliessfedern aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Bolzen aus Metall; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Trennwände aus Metall; nicht elektrische Öffner und Schliesser für Türen, Tore und Fenster, Oberlichter und Lichtkuppeln; Teile von nicht elektrischen Türschliessern in Form von Öffnungs- und Schliessfolgereglern; nicht elektrische Bodentürschliesser; Schiebeführungen aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Teile vorgenannter Waren soweit in Klasse 6 enthalten.

Machines and engines

Elektrisch betätigte Öffner und Schliesser für Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln und Klappen; elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Oberlichter, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schliessen von Türen, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelementen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelemente; angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler (Maschinenteile); Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Feststellfedern, Kugellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge.

Electronics, software and instruments

Elektrische, elektronische, elektromechanische und elektrohydraulische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/ oder Schliessen von Türen, Toren, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelementen; elektrische Schliessfolgeregler; elektrische und elektronische Schlösser; selbstverriegelnde Panikschlösser (elektrisch), Motorschlösser (elektrisch), Drückersperrschlösser (elektrisch); Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen; Alarmanlagen; Rettungsvorrichtungen; elektrische und elektronische Zutrittskontrollapparate; Feuer-, Rauch- und Wärmemelder; Blitzlampen als Warnleuchte, Sirenen, Nottaster (elektrische), Schlüsseltaster (elektrische); optische Apparate und Instrumente; Rettungswegleitsysteme (soweit in Kl. 9 enthalten), bestehend aus leuchtenden Signaltafeln, leuchtenden Signallampen, Leuchtschildern; optische Lampen, Blinker (Lichtsignale); Signalgeräte (soweit in Kl. 9 enthalten); Alarmgeräte; Summer; Computertastaturen und elektrische Taster, Schalter und Fernschalter; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere Ferndiagnosegeräte; Fernbedienungen (soweit in Kl. 9 enthalten), insbesondere Infrarotfernbedienungen; Fernsteuerungsgeräte zur Fernprogrammierung; elektrische und elektronische Steuerungen mit und ohne Mikroprozessoren; Leiterplatten, Platinen (elektronische Bauelemente); Telekommunikationsgeräte; Ton- und Bildempfangsgeräte; Mikrophone; Lautsprecher; Beobachtungsinstrumente; Kameras; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Kartenlesegeräte (Datenverarbeitung); magnetische Identifikationskarten für Kartenleseterminals; Anzeigegeräte (elektrische und elektronische); Zeiterfassungsgeräte; Elektro-, Magnet- und Telefondrähte; Elektrokabel; angepasste Gehäuse für elektrische und elektronische Rettungswege- und Zutrittskontrollapparate (soweit in Kl. 9 enthalten), insbesondere für elektrische Verriegelungen; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar), soweit in Kl. 9 enthalten; Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen (für Steuerungen und Regelungen) für Fenster und Türen; elektrische, optische, optoelektrische, optoelektronische, elektromechanische und photographische Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparate undinstrumente; Fernsteuergeräte (Signal); elektronische Rauch- und Wärmesteuerungsgeräte und daraus gebildete Systeme; Detektoren; Rauchdetektoren; Temperaturmesser; Bewegungsmelder; Brandmeldeanlagen (elektrisch und elektronisch), bestehend aus Rauchmeldern, Brandmeldern, Steuergeräten, Alarmgebern und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungs- oder Entriegelungselementen; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, Positions- und Abstandssensoren, berührungslose Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, ausfallsichere Sensoren (Fail-Safe-Sensoren), Infrarot- oder Farbsensoren, induktive Sensoren, kapazitive Sensoren, Ultraschall- und Infrarotsensoren; Schaltleisten für Sensoren (elektrisch); elektrische Weg-Codierer und daraus gebildete Systeme (Datenverarbeitung); Lichtschranken (elektrisch); Lichttaster; Sicherheitslichtschranken, Sicherheitslichtschaltgeräte (elektrisch); Datenübertragungslichtschranken (elektrisch); Datenanzeigegeräte (elektrisch); Lesegeräte (elektrisch); Schalter.

Paper and printed matter

Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien.

Non-metallic building materials

Türen, Tore und Fenster nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Tür-, Tor- und Fensterrahmen nicht aus Metall; Tür- und Fensterstöcke nicht aus Metall; Türfüllungen nicht aus Metall; Fensterläden nicht aus Metall; Oberlichter (Fensterklappen) nicht aus Metall; Baumaterial nicht aus Metall für Lichtkuppeln; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile nicht aus Metall für Bauten, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Bauglas; Glasscheiben für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster; Fensterscheiben (Bauglas); Trennwände nicht aus Metall, insbesondere Glasschiebewände; Signalanlagen und Signaltafeln, jeweils nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall.

Furniture

Tür-, Tor- und Fensterbeschläge nicht aus Metall; Baubeschläge nicht aus Metall; Feststeller nicht aus Metall für Türen, Tore, und Fenster, Oberlichter und Klappen; Tür-, Tor- und Fenstergriffe nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterklinken nicht aus Metall; Drückergarnituren nicht aus Metall für Türen, und Fenster, Oberlichter und Klappen nicht aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen nicht aus Metall für Türen und Fenster; Riegel nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster nicht aus Metall; Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Scharniere nicht aus Metall; Scharnierbänder nicht aus Metall; Befestigungsschienen nicht aus Metall; Führungsschienen und Schiebeführungen nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Bolzen nicht aus Metall; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Möbelrollen nicht aus Metall; Schubladenführungen nicht aus Metall; Möbeltüren; Anschlagtafeln; Schilder aus Holz und Kunststoff; Türbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türgriffe, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Paniktürgriffe undstangen, nicht aus Metall; Ventile nicht aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Schrauben nicht aus Metall.

Construction and repair

Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türen, Toren, Fenstern, und Oberlichtern, Lichtkuppeln und Klappen sowie von deren Antriebe und Öffnern; Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern sowie von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Nov 24, 2023

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 24.11.2023

  2. Aug 19, 2013

    Registered

    Published in Swissreg on 19.08.2013

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.