Figurative mark
Swiss trademark · 649469 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 649469
- Application number
- 51872/2013
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Feb 14, 2013
- Registered
- Oct 7, 2013
- Published
- Oct 7, 2013
- Protected until
- Feb 14, 2033
- Colours claimed
- Gelb.
- Priority
- 07.09.2012 EM
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 01.03.01, 01.03.02, 01.03.15, 01.03.18
- Source
- Swissreg
Goods and services
Pharmaceuticals
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Lebensmittel und alkoholfreie Getränke für diätetische Zwecke und Diätzwecke jeweils für medizinische und/oder nicht-medizinische Zwecke (jeweils auch als Tiefkühlkost); diätetische Lebensmittel und/oder Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und/oder nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten, Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination.
Meat, dairy and preserved foods
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, unter Hinzugabe von Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im Wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost.
Coffee, bakery and confectionery
Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Getreidesnacks, Reissnacks, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis und Blütenpollen, soweit in Klasse 30 enthalten; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Desserts und Süssspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Getreideriegel, bestehend aus Cerealien, Müsli, Nüssen, Getreide, Früchten und/oder Zucker; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost.
Beer and soft drinks
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jan 5, 2023
Renewed
Published in Swissreg on 05.01.2023
- Oct 7, 2013
Registered
Published in Swissreg on 07.10.2013
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.