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History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Aug 3, 2024

   Deleted, not renewed

   Status of protective title

   Active → Cancelled

   Cancellation date

   03.08.2024

   Published in Swissreg on 03.08.2024

2. Dec 12, 2020

   Agent’s address changed

   Representative

   ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CF-IP/TM), Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

   Published in Swissreg on 12.12.2020

3. Jun 1, 2015

   Agent’s address changed

   Representative

   ABB Schweiz AG, Intellectual Property CH-LI/TM, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

   Published in Swissreg on 01.06.2015

4. Jan 23, 2015

   LGS

   LGS

   7, Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile einschliesslich automatisierte Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Elektro- und Stromgeneratoren; Förder- und Transportapparate soweit in Kl. 7 enthalten; Förder- und Transportbänder; Druckluftförderer; Transport- und Fördermaschinen; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebe; Antriebsmaschinen ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Schiffsantriebe; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren; Roboter; Turbolader; Pumpen; Kompressoren; Mühlen; Windgeneratoren; schwimmende oder nicht schwimmende Bohrtürme., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Analyse-, Anzeige-, Signal-, Kontrollapparate, -instrumente und -geräte einschliesslich Teile zu all den vorgenannten Erzeugnissen, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom einschliesslich Teile zu all den vorgenannten Waren; Compact-Disks; herunterladbare elektronische Publikationen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mikroprozessoren; Computersoftware; Laser nicht für medizinische Zwecke; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); Elektrokondensatoren; elektrische Kollektoren; elektrische Klemmen; elektrische Kabel, Leitungen und Drähte; Akkumulatorenkästen und Anschlusskästen; Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen und Kabelkennfäden für elektrische Leitungen; Kabelkanäle; Induktoren; Magnetaufzeichnungsträger; Halbleiter; elektronische und elektrische Apparate, Geräte sowie Instrumente einschliesslich deren Teile für die Erzeugung, Verteilung und Versorgung von Energie insbesondere von Alternativenergie; Brennstoffzellen; elektronische, magnetische und optische Speicher, Disketten, Magnetplatten, optische Platten; Datensicherungsgeräte; Computerperipheriegeräte; Stromumrichter; Stromgleichrichter; Stromrichter; elektrische Verbindungsteile; Verbindungsmuffen; elektrische Transistoren, Thyristoren, Dioden; Leistungshalbleiterbauelemente; elektrische Transformatoren; elektrische Widerstände; Verteilertafeln und Verteilerschränke; Batterien; integrierte Schaltkreise (Chips); Leiterplatten; Computerbetriebsprogramme; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); Fernsteuerungsgeräte; Entstörgeräte; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Schalttafeln und Schaltpulte; Schalter; elektrische Relais; Modems; elektrische Leitungsrohre; Anschlussteile für elektrische Leitungen; elektrische Mess- und Regulierungsgeräte im Form von Spannungsreglern; Sensoren; Sicherungen soweit in Kl. 9 enthalten; Schaltanschlusstafeln; Spannungsmesser; Zähler; Stromunterbrecher; Mess- und Dosiergeräte; Schaltanlagen; elektrische und elektronische Installationen für die (Fern)Steuerung von automatisierten industriellen Abläufen einschliesslich elektronischer Anzeigetafeln und akustischer wie optischer Alarmgeräte, Schalttafeln, Schaltpulte, Schaltkabel und -knöpfe; Aufzug- und Liftsteuerungen, automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Installationen und Geräte zur Stromübertragung, -verteilung und -steuerung soweit in Kl. 9 enthalten einschliesslich deren Teile, insbesondere Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschaltanlagen und Hochspannungs-Gleichstromübertragungsanlagen; Starkstromfreileitungen; Starkstromkabel; Transformatoren, elektrische Leistungsreaktoren und diesbezügliche Komponenten; Verteiltransformatoren; Leistungsschalter; Steckdosen; Solarzellen., 11, Beleuchtungsgeräte, sowie Heizungs-, Kühlungs- und Lüftungsgeräte, einschliesslich Ventilatoren, Sanitäranlagen; Lüftungs- und Klimaanlagen; Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Solarkollektoren; Wärmepumpen; Öfen., 37, Bauwesen einschliesslich diesbezügliche Beratung; Reparaturwesen; Installationsarbeiten einschliesslich die diesbezügliche Beratung; Wartungs-, Instandstellungs- und Erhaltungsarbeiten sowie Installationsarbeiten insbesondere für industrielle Anlagen; Installation, Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware und Bürogeräten; Wartung von Computerhardware, insbesondere von Computern und Computernetzanlagen; Installation, Wartung, Reparatur und Entstörung von Maschinen und elektrischen Apparaten und Anlagen; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Unterwasserbau; Beratung bezüglich Reparaturwesen und Installationsarbeiten; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Seminarien; Erstellen von Bildreportagen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wissenschaftliche Zwecke; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide Web; Zurverfügungstellen von technische Informationen bezüglich des Gebrauchs von Computern, Computerhardware, Computersoftware, Computerdatenbanken und Computernetzwerken; Materialprüfung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Qualitätsprüfung; Unterwasserforschung; Werkstoffprüfung; ingenieurtechnische Beratung bezüglich Umweltverträglichkeit, Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, fachliche Beratung zu Energieeinsparungsmassnahmen, technische Beratung im Bereich Energieersparnis und -effizienz; Design von Computer Software, insbesondere im Bereich der Computersicherheit; Dienstleistungen von Netzwerkingenieuren einschliesslich Beratung auf dem Gebiet der Computer- und Netzwerksicherheit; wissenschaftliche und industrielle Forschung auf dem Gebiet der Netzwerktechnologie; Aktualisierung von Computersoftware; Durchführung chemischer Analysen; Analysen für die Erdölförderung; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Überwachung von Erdölbohrungen; Erstellen von Analysen für die Erdölförderung; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; physikalische Forschungen; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Dienstleistungen eines Physikers; Computerberatungsdienste, insbesondere auf dem Gebiet der technischen Sicherheit; Wiederherstellung von Computerdaten; Wartung von Computersoftware; Computersystemanalysen; Entwicklungs- und Recherchendienste bezüglich neuer Produkte; Forschungen auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus; Erstellen von technischen Gutachten; Ingenieurarbeiten einschliesslich Ingenieurberatung, insbesondere Beratung auf dem Gebiet der technischen Sicherheit; Konstruktionsplanung; technische Projektplanung sowie die diesbezügliche Beratung; Vermietung von Software und Datenverarbeitungsgeräten; Softwareentwicklung; Dienstleistungen eines Ingenieurs. → 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile einschliesslich automatisierte Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Elektro- und Stromgeneratoren; Förder- und Transportapparate soweit in Kl. 7 enthalten; Förder- und Transportbänder; Druckluftförderer; Transport- und Fördermaschinen; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebe; Antriebsmaschinen ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Schiffsantriebe; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulikmotoren; Roboter; Turbolader; Pumpen; Kompressoren; Mühlen; Windgeneratoren; schwimmende oder nicht schwimmende Bohrtürme; Aufzug- und Liftsteuerungen., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Analyse-, Anzeige-, Signal-, Kontrollapparate, -instrumente und -geräte einschliesslich Teile zu all den vorgenannten Erzeugnissen, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom einschliesslich Teile zu all den vorgenannten Waren; Compact-Disks; herunterladbare elektronische Publikationen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mikroprozessoren; Computersoftware; Laser nicht für medizinische Zwecke; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); Elektrokondensatoren; elektrische Kollektoren; elektrische Klemmen; elektrische Kabel, Leitungen und Drähte; Akkumulatorenkästen und Anschlusskästen; Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen und Kabelkennfäden für elektrische Leitungen; Kabelkanäle; Induktoren; Magnetaufzeichnungsträger; Halbleiter; elektronische und elektrische Apparate, Geräte sowie Instrumente einschliesslich deren Teile für die Erzeugung, Verteilung und Versorgung von Energie insbesondere von Alternativenergie; Brennstoffzellen; elektronische, magnetische und optische Speicher, Disketten, Magnetplatten, optische Platten; Datensicherungsgeräte; Computerperipheriegeräte; Stromumrichter; Stromgleichrichter; Stromrichter; elektrische Verbindungsteile; Verbindungsmuffen; elektrische Transistoren, Thyristoren, Dioden; Leistungshalbleiterbauelemente; elektrische Transformatoren; elektrische Widerstände; Verteilertafeln und Verteilerschränke; Batterien; integrierte Schaltkreise (Chips); Leiterplatten; Computerbetriebsprogramme; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); Fernsteuerungsgeräte; Entstörgeräte; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Schalttafeln und Schaltpulte; Schalter; elektrische Relais; Modems; elektrische Leitungsrohre; Anschlussteile für elektrische Leitungen; elektrische Mess- und Regulierungsgeräte im Form von Spannungsreglern; Sensoren; Sicherungen soweit in Kl. 9 enthalten; Schaltanschlusstafeln; Spannungsmesser; Zähler; Stromunterbrecher; Mess- und Dosiergeräte; Schaltanlagen; elektrische und elektronische Installationen für die (Fern)Steuerung von automatisierten industriellen Abläufen einschliesslich elektronischer Anzeigetafeln und akustischer wie optischer Alarmgeräte, Schalttafeln, Schaltpulte, Schaltkabel und -knöpfe; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Installationen und Geräte zur Stromübertragung, -verteilung und -steuerung soweit in Kl. 9 enthalten einschliesslich deren Teile, insbesondere Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschaltanlagen und Hochspannungs-Gleichstromübertragungsanlagen; Starkstromfreileitungen; Starkstromkabel; Transformatoren, elektrische Leistungsreaktoren und diesbezügliche Komponenten; Verteiltransformatoren; Leistungsschalter; Steckdosen; Solarzellen., 11, Beleuchtungsgeräte, sowie Heizungs-, Kühlungs- und Lüftungsgeräte, einschliesslich Ventilatoren, Sanitäranlagen; Lüftungs- und Klimaanlagen; Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Solarkollektoren; Wärmepumpen; Öfen., 37, Bauwesen einschliesslich diesbezügliche Beratung; Reparaturwesen; Installationsarbeiten einschliesslich die diesbezügliche Beratung; Wartungs-, Instandstellungs- und Erhaltungsarbeiten sowie Installationsarbeiten insbesondere für industrielle Anlagen; Installation, Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware und Bürogeräten; Wartung von Computerhardware, insbesondere von Computern und Computernetzanlagen; Installation, Wartung, Reparatur und Entstörung von Maschinen und elektrischen Apparaten und Anlagen; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Unterwasserbau; Beratung bezüglich Reparaturwesen und Installationsarbeiten; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Seminarien; Erstellen von Bildreportagen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wissenschaftliche Zwecke; Beratung auf dem Gebiet aller vorgenannten Dienstleistungen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide Web; Zurverfügungstellen von technische Informationen bezüglich des Gebrauchs von Computern, Computerhardware, Computersoftware, Computerdatenbanken und Computernetzwerken; Materialprüfung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Qualitätsprüfung; Unterwasserforschung; Werkstoffprüfung; ingenieurtechnische Beratung bezüglich Umweltverträglichkeit, Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, fachliche Beratung zu Energieeinsparungsmassnahmen, technische Beratung im Bereich Energieersparnis und -effizienz; Design von Computer Software, insbesondere im Bereich der Computersicherheit; Dienstleistungen von Netzwerkingenieuren einschliesslich Beratung auf dem Gebiet der Computer- und Netzwerksicherheit; wissenschaftliche und industrielle Forschung auf dem Gebiet der Netzwerktechnologie; Aktualisierung von Computersoftware; Durchführung chemischer Analysen; Analysen für die Erdölförderung; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Überwachung von Erdölbohrungen; Erstellen von Analysen für die Erdölförderung; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; physikalische Forschungen; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Dienstleistungen eines Physikers; Computerberatungsdienste, insbesondere auf dem Gebiet der technischen Sicherheit; Wiederherstellung von Computerdaten; Wartung von Computersoftware; Computersystemanalysen; Entwicklungs- und Recherchendienste bezüglich neuer Produkte; Forschungen auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus; Erstellen von technischen Gutachten; Ingenieurarbeiten einschliesslich Ingenieurberatung, insbesondere Beratung auf dem Gebiet der technischen Sicherheit; Konstruktionsplanung; technische Projektplanung sowie die diesbezügliche Beratung; Vermietung von Software und Datenverarbeitungsgeräten; Softwareentwicklung; Dienstleistungen eines Ingenieurs.

   International classification

   7,9,11,37,41-42 → 7,9,11,37,41-42

   Published in Swissreg on 23.01.2015

5. Mar 31, 2014

   Registered

   Published in Swissreg on 31.03.2014

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.