SCHMIDT

Swiss trademark · 662538 · Combined mark · In force

Register entry

Registration number
662538
Application number
53339/2014
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
SCHMIDT ((fig.))
Filed
Mar 19, 2014
Registered
Aug 19, 2014
Published
Aug 19, 2014
Protected until
Mar 19, 2034
Language of procedure
German
Vienna classes
26.04.04, 26.04.05, 26.04.22
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Abfallpressen; Abfallbehandlungsgeräte [Maschinen]; Abfallentsorgungsmaschinen; Abfallkompaktierungsmaschinen; Abfallkonverter (Maschinen); Abfallpressmaschinen; Abfallverdichter [Maschinen]; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; Antriebe (hydraulische -) für Maschinen und Motoren; Antriebe (pneumatische -) für Maschinen und Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Applikatoren (Maschinen oder Maschinenteile); auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Bandfördermaschinen; Baumaschinen (Strassen-); Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entladetrichter [Maschinenteile]; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in Klasse 7 enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Fahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -), ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz, Dünger, Saatgut, Getreide; Gehäuse für landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in Klasse 7 enthalten; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge für den Kommunaldienst; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen (Wellen-) [Maschinen]; Kurbeln [Maschinenteile]; Lademaschinen mit Gelenken; Mähmaschinen; Maschinen für landwirtschaftliche Zwecke für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Motorantriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren (Hydraulik-); Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte. Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in Klasse 7 enthalten; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke.

Vehicles

Abdeckhauben für Fahrzeuge; Absetzkipper; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Anhängerfahrzeuge, insbesondere zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Chassis für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, insbesondere Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Kastenwagen, Kippkarren; Kehrfahrzeuge; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge (Gehäuse für Teile von -) [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Müllwagen; Nutzfahrzeuge; Schneeräumfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Strassenreinigungsfahrzeuge; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagen [Fahrzeuge]; Wagenuntergestelle.

Advertising and business services

Ausstellung (display) von Waren für Werbezwecke; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce (Warenbestellung); Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Betrieb einer Im- und Exportagentur; Einzelhandel und Grosshandel, auch über globale Computernetzwerke, insbesondere für Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge, Traktoren, Fahrzeugteile, Anhänger, Anbauten, Aufbauten, Zubehör, Ersatzteile, Vorrichtungen, Geräte, Maschinen (handbetätigt oder nicht handbetätigt); E-Commerce Dienstleistungen, nämlich die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren, online erbracht; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Online-Bereitstellung von Informationen via globalem Computernetzwerk über die Selektion von Waren; Präsentation und Zusammenstellen verschiedener Waren- und Dienstleistungsangebote via globale elektronische Computernetzwerke (Internet) um den Verbrauchern die Ansicht, den Vergleich und den Erwerb dieser Waren und Dienstleistungen zu erleichtern.

Finance, insurance and real estate

Financial services; financial advice; Arranging financial know-how (financial consulting); Building management; Real estate management; Leasing

As filed

Finanzdienstleistungen; finanzielle Beratung; Vermittlung von finanziellem Know-how (Finanzberatung); Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Leasing.

Construction and repair

Instandhaltung, Pflege, Wartung, Reparatur von Fahrzeugen; Vermietung von Baumaschinen, insbesondere Strassenkehrmaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräummaschinen; Vermietung von Sprühmaschinen zur Pflege und Wartung von Strassen, Wegen sowie Start- und Landebahnen für Flugzeuge; Beratung in den Bereichen Reinigung, Unterhalt, Wartung von Maschinen und Fahrzeugen; Beratungsdienste im Bereich der Reinigung, Pflege und Wartung von Strassen, Wegen sowie Start- und Landebahnen für Flugzeuge.

Medical, beauty and agricultural services

Beratungsdienste hinsichtlich der Verwendung von Geräten und Fahrzeugen im land-, garten- und forstwirtschaftlichen Bereich.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Nov 14, 2023

    Renewed

    Published in Swissreg on 14.11.2023

  2. Jan 12, 2021

    Holder’s address changed

    Owner
    Aebi Schmidt Holding AG, Zürcherstrasse 310, 8500 Frauenfeld → Aebi Schmidt Holding AG, Schulstrasse 4, 8500 Frauenfeld

    Published in Swissreg on 12.01.2021

  3. Aug 19, 2014

    Registered

    Published in Swissreg on 19.08.2014

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.