Figurative mark
Swiss trademark · 666635 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 666635
- Application number
- 60887/2014
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Sep 16, 2014
- Registered
- Nov 26, 2014
- Published
- Nov 26, 2014
- Protected until
- Sep 16, 2034
- Colours claimed
- Grün, weiss.
- Vienna classes
- 01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 04.02.11, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.20, 24.09.24, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.14, 26.01.16
- Source
- Swissreg
Goods and services
Machines and engines
Elektrische Kaffeemühlen für den Hausgebrauch oder gewerblichen Gebrauch; Verkaufsmaschinen.
Electronics, software and instruments
Kodierte Treuekarten, Bonuskarten, Belohnungskarten, Geschenkkarten, Clubkarten zum Gebrauch beim Erwerb von Kaffee, Tee, Kakao, verpackten und vorbereiteten Lebensmitteln, Elektrogeräten, nichtelektrischen Geräten, Haushaltwaren, Küchenwaren, Büchern, Musikaufnahmen, Spielzeug, einschliesslich Teddybären, Plüschspielzeug, Plüschtieren, Puppen (Spielwaren) und Zubehör dazu, Schmuckwaren; Computeranwendungssoftware für Mobilgeräte und Mobiltelefone, nämlich Computerprogramme für Konsumenten für den Zugang, die Kontrolle und Verwaltung ihres Treueprogrammprofils und Guthabens auf damit verbundenen Konten, die Bezahlung von Käufen über mobile Zahlungsfunktionen, den Zugriff auf Daten und das Auffinden von Geschäften; Computerprogramme zum Schreiben, Herunterladen, Übermitteln, Empfangen, Bearbeiten, Herausziehen, Kodieren, Dekodieren, Abspielen, Speichern und Organisieren von Audiodateien; Audiodateien enthaltend Musik der Stilrichtungen Klassik, Jazz, zeitgenössische Musik, Pop, Jahreszeitenmusik, Rhythm and Blues, Soul, World, Rock; digitale Abspielgeräte; über globale Netzwerke und kabelloser Geräte herunterladbare Musikdateien; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone und persönliche elektronische Geräte; Bändel für Mobiltelefone; Verzierungen für Mobiltelefone; Behältnisse für magnetisch kodierte Geschenkkarten; magnetisch kodierte Geschenkkarten; Maus-Pads.
Lighting, heating and sanitary
Elektrische Geräte, nämlich Espressomaschinen und Kaffeemaschinen für den Hausgebrauch und/oder den gewerblichen Gebrauch; Wasserfilter; Wasserfiltrier- und -reinigungsgeräte einschliesslich Ersatzpatronen und dazugehörigen Filtern.
Jewellery and watches
Grossuhren, Wecker, Uhren und Armbanduhren, Küchentimer, Stoppuhren; Schmuckwaren.
Leather and luggage
Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Portemonnaies, Aktenkoffer, Taschen für Bücher, Aktenmappen, Koffer und Schirme, alle vorgenannten Waren aus Textilien, Kunststoff oder Leder, Schlüsselanhänger aus Leder.
Household and kitchen utensils
Handbetriebene Kaffeemahlgeräte und Kaffeemühlen; isolierte Kaffee- und Getränkebecher, Papierbecher; wieder verwertbare Kaffeefilter, nicht aus Papier; Untersetzer, nicht aus Papier; isolierte Vakuumflaschen; Kaffeebecher, Teebecher und Krüge; Glaswaren; Geschirr; Teller und Schüsseln; Topfuntersetzer; Aufbewahrungsbehälter; nicht elektrische Durchlaufkaffeemaschinen; nicht elektrische Kolben-Kaffeemaschinen; dekorative Aufbewahrungsbehälter für Esswaren; nicht elektrische Teekessel, Teeaufgiessgeräte; Teekannen; Teesiebe; Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Keramikfiguren; Porzellanfiguren.
Clothing and footwear
T-Shirts, Polo Shirts, Sweatshirts, Mützen, Hüte, Jacken, Shorts, Schürzen und Halstücher.
Games, toys and sporting goods
Spielsachen, nämlich Teddybären, Kuschelspielsachen, Plüschspielsachen, Puppen und dazugehöriges Zubehör, Weihnachtsschmuck, Jo-jo, Spielkarten.
Advertising and business services
Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Business und Wirtschaft über Kommunikationsnetzwerke.
Finance, insurance and real estate
Finanzdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen betreffend Debit-Karten, Kreditkarten und Geldkarten; Spendenaktionen für wohltätige Zwecke.
Telecommunications
Telekommunikation, nämlich Übermittlung von fliessenden und nicht speicherbaren (streamed) sowie herunterladbaren Audio- und Videounterhaltungsprogrammen sowie -programmierungen via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung und Übermittlung von Audiounterhaltung; Ausstrahlung und Übermittlung abonnementspflichtiger Audio- und Videounterhaltung via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; elektronische und digitale Übermittlung von Sprachmitteilungen, Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Mitteilungen; Zurverfügungstellung von online Chat-Räumen, elektronischen Mitteilungstafeln (schwarze Bretter), Gemeinschaftsforen (Community forums) für die Übermittlung von Mitteilungen unter Computeranwendern betreffend Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Film, Neuigkeiten und Nachrichten, Sport, Spielen und kulturellen Ereignissen und Veranstaltungen; Zustellung von Mitteilungen über elektronische Übermittlung; Bereitstellen von Anschlussmöglichkeiten und Zugriff auf elektronische Kommunikationsnetzwerke für die Übermittlung oder den Empfang von Audio-, Video- und Multimediainhalten; Zurverfügungstellen von Mehrfachanwendereinwahlen zum Internet (Telekommunikationsdienstleistung); Übermitteln von Daten in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehdienste via globale Computernetzwerke (Internet) und Telekommunikationsnetzwerke; Rundfunk- und Fernsehdienste, nämlich Übermittlung von herunterladbaren Daten und Dateien, welche es Anwendern erlauben, Spiellisten (playlists) wiederzugeben, auszuprobieren, herunterzuladen, zu speichern, zu kreieren und Musik, Videos, Spiele sowie Programme und Programmierungen in Bezug auf Unterhaltung fliessend, mit und ohne Speichermöglichkeit über Kommunikationsnetzwerke zu empfangen (stream), dies über Computer, kabellose Geräte, persönliche digitale Assistenten mit Telefonfunktion (PDAs telephones) und digitale Hör- und Wiedergabegeräte; Übermittlung von elektronischen Geschenkkarten und Grusskarten; Übertragungsdienste für Filme und Fernsehprogramme via Kommunikationsnetzwerke.
Transport and travel
Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Reisen über Kommunikationsnetzwerke.
Education, entertainment and sport
Unterhaltung, nämlich Organisation, Produktion und Präsentation von Vorträgen im Bereich Nachrichten, Politik, aktuellen Ereignissen, allgemeinem Interesse, Komödien, Konzerten, Sportveranstaltungen; Durchführen von Veranstaltungen zum Thema Stilberatung für Kunden durch Fernsehpersönlichkeiten, Filmstars, Musikberühmtheiten und Sportberühmtheiten zu Unterhaltungszwecken; Verlagsdienste und Produktion von musikalischen und Audioaufnahmen; Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Musik, Kunst und Freizeitaktivitäten und Unterhaltung über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von Informationen auf dem Gebiet Sport, Kunst und Freizeitaktivitäten über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbaren, vorbespielten Musikaufnahmen über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von Artikeln, nicht herunterladbaren Filmen und nicht herunterladbaren Fernsehprogrammen in Bezug auf Musik, Video, Radio, Fernsehen, Nachrichten, aktuellen Ereignissen, Sport, Spielen, kulturellen Anlässen, Komödien, Dramen, Kindersendungen, Dokumentationen, laufenden, geplanten und vergangenen Angeboten an Musik, Büchern, Fernsehen und Filmen, Unterhaltungen über Berühmtheiten, Kunst und Freizeitaktivitäten, via Kommunikationsnetzwerke; Dienstleistungen eines Musikverlages; Verlagsdienste in Bezug auf Musik, Artikel, Filme und Fernsehprogramme via Kommunikationsnetzwerke; Musikproduktion; Unterhaltung, nämlich Zurverfügungstellung von Zusammenfassungen von Musik und Kommentaren und Artikeln über Musik.
Medical, beauty and agricultural services
Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Gesundheit und Wellness über Kommunikationsnetzwerke.
Legal and security services
Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Politik über Kommunikationsnetzwerke.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jul 23, 2024
Renewed
Published in Swissreg on 23.07.2024
- Mar 29, 2018
Holder’s address changed
- Owner
- Starbucks Corporation d/b/a Starbucks Coffee Company, 2401 Utah Avenue South, Seattle, Washington 98134, USA → Starbucks Corporation, 2401 Utah Avenue South, Seattle, Washington 98134, USA
Published in Swissreg on 29.03.2018
- Mar 28, 2018
Agent removed
- Representative
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (removed)
Published in Swissreg on 28.03.2018
- Mar 28, 2018
Agent entered
- Representative
- WENGER PLATTNER, Aeschenvorstadt 55, 4010 Basel
Published in Swissreg on 28.03.2018
- Nov 26, 2014
Registered
Published in Swissreg on 26.11.2014
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.