CLEANPOUCH

Swiss trademark · 672403 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
672403
Application number
61325/2014
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Sep 25, 2014
Registered
Apr 28, 2015
Published
Apr 28, 2015
Protected until
Sep 25, 2034
Priority
02.04.2014 US
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Maschinen und Werkzeugmaschinen in Bezug auf Packen und Abfüllen von Nahrungsmitteln und Getränken; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Verarbeitungs-Maschinen für den Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Einpackmaschinen; Verpackungswerkzeuge [Maschinen]; Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Verpackungsmaschinen für Getränke; Maschinen zum Befüllen von Verpackungscontainern und -behältern; Maschinen zum Verschliessen und Versiegeln von Verpackungscontainern und -behältern; elektrische Schweissgeräte für Kunststoffverpackungen; Füllmaschinen; Flaschenabfüllmaschinen; Maschinen zum Abfüllen von Beuteln und Säcken; Industrie-Maschinen zum Abfüllen von Beuteln und Säcken; Maschinen zum Abfüllen von Containern, Schachteln und Verpackungsbehältern; Abfüllmaschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Maschinen zum Verschliessen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Verschliessen von Beuteln und Säcken nach dem Abfüllen; Einspritzpressen; Spritzgusswerkzeuge; Spritzgiessmaschinen; Abfüllmaschinen, Kunststoff-Spritzgiessmaschinen; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren.

Furniture

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Verpackungen und Behälter, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schutzkappen aus Kunststoff; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; nicht metallische Aufsätze und Verschlüsse für Flaschen und Behälter; Schutzkappen aus Kunststoff zum Gebrauch für befüllbare Beutel und Säcke für gewerbliche Zwecke; Ausgüsse aus Kunststoff als Bestandteile für befüllbare Säcke und Beutel für gewerbliche Zwecke; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren.

Ropes, tents and raw fibres

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; verschliessbare und versiegelbare Kunststoff-Säcke für die Lagerung von Massengütern; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material; Säcke für Schüttgutcontainer; Säcke für Lagerungszwecke; Säcke für die Verpackung von Massenwaren; Verpackungsmaterial (Säcke) zum Transport von Massenwaren; Säcke aus Kunststoff für gewerbliche Zwecke, nämlich Säcke für allgemeine Nutzung und Beutel für gewerbliche Zwecke; Bestandteile und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jul 22, 2024

    Renewed

    Published in Swissreg on 22.07.2024

  2. Apr 13, 2022

    Holder’s address changed

    Owner
    SCHOLLE CORPORATION, Suite 250 19520 Jamboree Road, Irvine, California 92612, USA → Scholle IPN Corporation, Suite 250 19520 Jamboree Road, Irvine California 92612, USA

    Published in Swissreg on 13.04.2022

  3. Apr 28, 2015

    Registered

    Published in Swissreg on 28.04.2015

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.