Figurative mark

Swiss trademark · 673847 · Figurative mark · Deleted

Register entry

Registration number
673847
Application number
65273/2014
Status
Deleted
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Dec 29, 2014
Registered
Jun 3, 2015
Published
Jun 3, 2015
Deleted
Jul 23, 2025
Reason
Not renewed
Language of procedure
German
Vienna classes
01.15.23, 15.01.13, 26.04.01, 26.04.05, 26.04.16
Source
Swissreg

Goods and services

Pharmaceuticals

Chemischer oder lichthärtender Verbundstoff für Aufbaufüllungen zur Vorbereitung der Zahnrestauration nach einer Wurzelkanalbehandlung, nämlich, Dentalsanierungsmassen und Verbundstoffe zur Verwendung in der Zahnmedizin; mit Base, Katalysator und sichtbarem Licht gehärtete Kompositharze für die Wurzelkanalobturation im Anschluss an die Reinigung und Formung des Kanals, nämlich Dentalsanierungsmassen und Verbundstoffe zur Verwendung in der Zahnmedizin; Papierspitzen und Guttaperchaspitzen zum Trocknen und Füllen des Wurzelkanals.

Machines and engines

Maschinen und Werkzeugmaschinen; handbetätigte Maschinen, Fräsmaschinen; Handmaschinen; Ultraschallscaler-Motoren und Motoren für Labors.

Hand tools

Schleifsteine; Fräser (handbetätigte Werkzeuge).

Electronics, software and instruments

Elektronische, elektrische und pneumatische Steuerungen für zahnärztliche Fräser; Gebissschutze; elektrische Steuerungen für rotierende zahnärztliche Fräser.

Medical devices

Zahnärztliche und endodontische Instrumente, einschliesslich, jedoch nicht beschränkt auf luft- und elektrisch betriebene Handstücke und Handstückaufsätze; Zahnfräser; Handinstrumente für zahnärztliche Zwecke; rotierende endodontische Fräsinstrumente in Form von kraftbetriebenen und handbetätigten rotierenden Feilen zur Reinigung und Formung des Zahnwurzelkanals; elektrisch betriebene Handstücke für den Zugang zu, als Instrumente für und für die Obturation von Wurzelkanälen, nämlich zahnärztliche Instrumente in Form von elektrischen Handbohrern, Zahnarztsonden, Mundduschen, intraoralen Lichtanlagen, Dentalfeilen zum Feilen und Glätten der Oberfläche von Zähnen und Zahnkronen; zahnärztliche Instrumente, nämlich rotierende Fräsinstrumente, mit Diamant beschichtete oder aus Borkarbid bestehende rotierende Instrumente für den Zugang zur Pulpahöhle während der Wurzelkanalbehandlung; verschiedene Handinstrumente für den Zugang zu, als Instrumente für und für die Obturation von Wurzelkanälen, nämlich zahnärztliche Instrumente in Form von endodontischen Spreizern, Stopfern, Explorationsinstrumenten, Zangen, Excavatoren, chirurgische Zangen; Stifte (nicht aus Metall) zur Verwendung bei der Zahnrestauration nach einer Wurzelkanalbehandlung; rotierende zahnärztliche Fräsinstrumente, nämlich, Zahnbohrerspitzen, Dentalbohrer und rotierende zahnärztliche Bohrer; zahnärztliche Instrumente, nämlich Instrumente und Schleifkörper, Fräswerkzeuge, Polierer und Schleifgeräte; zahnärztliche Stifte und Stumpfaufbauten; endodontische Instrumente, nämlich Wurzelkanalfeilen, -feilmaterialien, -reibahlen, -ahlen, -stopfer, -feilen und -spreizer; sowie Instrumente für zahnärztliche und ärztliche Anwendungen; zahnärztliche Instrumente, rotierende zahnärztliche Instrumente, zahnärztliche Apparate, Stifte und Stumpfaufbauten, endodontische Reinigungsgeräte, Feilen und Instrumente; zahnärztliche Instrumente, nämlich, Diamant-Polierscheibe zur Verwendung auf Porzellan-Emaille-Verbundstoffen; rotierende Trenninstrumente zur Verwendung in einem Dentallabor, nämlich Hartmetallbohrer, hartmetallbestückte Bohraufsätze und Hartmetallfräser; rotierende zahnärztliche Instrumente zur Verwendung bei der Behandlung von Patienten, nämlich Bohrer, Bohraufsätze aus Stahl, hartmetallbestückte Bohraufsätze, Bohraufsätze mit Diamantbeschichtung, Schneidmesser, Drillbohrer und Spannfutter; rotierende zahnärztliche Bohrspitzen, Schleifsteine, Schleifscheiben, Polierscheiben und Trennscheiben mit Schleifwirkung; zahnärztliche Instrumente, nämlich chirurgische Zangen, Küretten, Scheren, Gefässklemmen, Rongeur-Zangen, Nadelhalter, Kesselsteinabklopfer, Schnitzgeräte, Brenner, Stopfer, Excavatoren, Amalgamträger, Spiegel, Spatel, Explorationsinstrumente, Spreizer, Sonden, Meissel, Messer und Feilen; zahnärztliche Apparate für ästhetische Korrekturen, nämlich gezahnte Sägeblätter aus Stahl und diamantbeschichtete Stripp-Streifen zum Beschleifen von interproximalen Zahnflächen; endodontische Instrumente, nämlich Wurzelkanalfeilen, -reibahlen, -ahlen, -stopfer und -spreizer; rotierende zahnärztliche Instrumente zur Behandlung von Patienten, nämlich Bohrer, Karbide, Diamanten, Fräser, Spanndorne, Schleifmittel, Spitzen, Steine, Scheiben, Polierer, Platten; Handinstrumente für zahnärztliche Zwecke, nämlich, chirurgische Zangen, Küretten, Scheren, Gefässklemmen, Rongeur-Zangen, Nadelhalter, Kesselsteinabklopfer, Schnitzgeräte, Brenner, Stopfer, Excavatoren, Färbebeschleuniger, Spiegel, Spatel, Explorationsinstrumente, Spreizer, Sonden, Meissel, Messer und Feilen; Apparate für ästhetische Korrekturen, Apparate zum Bohren und Einsetzen von Stiften, Kürettagegeräte mit Diamant und Diamant/Karbid beschichtet; endodontische Instrumente, nämlich Feilen, Reibahlen, Hedströmfeilen, Stopfer und Spreizer zur Verwendung bei Wurzelkanalbehandlungen; zahnärztliche Instrumente, insbesondere Bohrer, Schneidmesser, Schleifsteine, Diamanten und andere rotierende Werkzeuge für die zahnärztliche Behandlung und die Zahnchirurgie; Fräsbohrer für Zahnärzte; zahnärztliche Instrumente, nämlich Diamant- und Karbidbohrer; zahnärztliche Instrumente in Form von batteriebetriebenen Handbohrern; zahnfarbene Stifte (nicht aus Metall) zur Verwendung bei der Zahnrestauration nach einer Wurzelkanalbehandlung; druckluftbetriebene Handstücke für den Zugang zu, als Instrumente für und für die Obturation von Wurzelkanälen; Ultraschallscaler-Geräte und dazugehörige Spitzen für die Lokalisierung von, den Zugang zu, als Instrumente für und zur Reinigung von Wurzelkanälen; Stumpfaufbauten und Stifte aus Metall zur Verwendung bei der Zahnrestauration nach einer Wurzelkanalbehandlung; medizinische und chirurgische Geräte und Instrumente; Handmaschinen für zahnärztliche, chirurgische und medizinische Anwendungen, nämlich elektrische Geräte, bestehend aus einem Motor und einem rotierenden Handstück als Verbindungsstück mit Bohrern, Schneidwerkzeugen, Schleifkörpern, Polierern und Schrotbohrkronen und Klingen; Handmaschinen für zahnärztliche Anwendungen, nämlich elektrische Geräte, bestehend aus einem Motor und einem rotierenden Handstück als Verbindungsstück mit Bohrern; Handmaschinen zur Verwendung in der Zahnmedizin; Handmaschinen für medizinische und chirurgische Anwendungen.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jul 23, 2025

    Deleted, not renewed

    Status of protective title
    Active → Cancelled
    Cancellation date
    23.07.2025
    Cause for cancellation
    Cancellation due to non-renewal

    Published in Swissreg on 23.07.2025

  2. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  3. Jun 3, 2015

    Registered

    Published in Swissreg on 03.06.2015

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.