Figurative mark

Swiss trademark · 676964 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
676964
Application number
57214/2015
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Jun 17, 2015
Registered
Aug 24, 2015
Published
Aug 24, 2015
Protected until
Jun 17, 2035
Colours claimed
Blau, weiss.
Language of procedure
German
Vienna classes
07.15.01, 26.03.04, 26.03.06, 26.03.07, 26.03.24
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Ionenaustauscher; Ionenaustauscherharz; Adsorptionsmittel; Aktivkohle; Kohleblock.

Pharmaceuticals

Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Kalzium, Magnesium, Spurenelementen, Sirupe, Kohlendioxid, Kohlensäure entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke in Form eines Getränkes oder eines Präparates für die Zubereitung von Getränken.

Machines and engines

Apparate zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; elektrische Geräte und Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung und Abgabe von warmem, gekochtem und gekühltem Wasser und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschliesslich Zapfmaschinen; Getränkeverkaufsautomaten.

Electronics, software and instruments

Computersoftware für Internet und mobile Endgeräte.

Lighting, heating and sanitary

Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen, alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Trinkwassersprudler, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserzapfgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit in Klasse 11 enthalten), für Wasserfilter, Wasserkocher, Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Gastronomiegrossgeräte, Eismaschinen, Dampfgarer, Kombidämpfer, Backöfen, Mengenbrüher, Spülmaschinen, Kühlschränke, Kühlgeräte, Getränkemischgeräte, Kaltgetränkeautomaten, Küchenarmaturen, ausgenommen für Filter für Maschinen und Motoren; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Wasserbehandlungsgerät ausgestattet mit Verschneideeinrichtung, Verbrauchsanzeige, wasserführenden Armaturen, Filter, Anreicherungseinheit, Heizeinheit, Kühleinheit, Geschmackseinheit, Kohlendioxideinheit; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; vorgenannte Waren und Zubehör, insbesondere Nachfüllelemente, Patronen, Kartuschen sowie Ersatzteile soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Wasserkocher.

Household and kitchen utensils

Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; nicht elektrische Kaffee- und Teebereiter; Geräte und Behälter für den Haushalt oder die Küche aus Kunststoff oder Glas; Karaffen, Flaschen, Tassen, Becher mit und ohne Filter; nicht elektrische Kaffeekannen und Teekannen; Trinkgläser, Trinkbehälter in Form von Flaschen, Schüsseln; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolierflaschen, -behälter und -gefässe für Getränke, Kühlflaschen- und -elemente für Getränke für den Haushaltsbedarf, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetätigte Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; Geschirrspülmaschinenzubehör.

Beer and soft drinks

Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer, Mineralwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Mineralwasser, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke.

Advertising and business services

Werbung, Merchandising (Verkaufsförderung), Verkaufsförderung, Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet; Geschäftsführung; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung für Verbraucher bezüglich Auswahl von anzuschaffenden Waren.

Finance, insurance and real estate

Finanzdienstleistungen für Erwerb, Miete, Wartung, Service zu Wasserfiltergeräten und Getränkespendern.

Construction and repair

Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation von Kücheneinrichtungen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation von Getränkespendern und Wasserhähnen; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Kaffee-, Tee, Zuckerspendern, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen, Kücheneinrichtungen, Kühlapparaten und Elektrogeräten für den Endverbraucher; Reparaturwesen.

Transport and travel

Auslieferung von Filterprodukten und Zubehör.

Treatment of materials

Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Kaffee-, Tee-, Zuckerspendern; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Austauschservice; Beschriftung und Gestaltung der Oberfläche von Flaschen nach Kundenspezifikation.

Science, technology and IT

Design für Flaschen.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Apr 23, 2025

    Renewed

    Expiry date
    17.06.2025 → 17.06.2035

    Published in Swissreg on 23.04.2025

  2. Feb 13, 2024

    Agent’s address changed

    Representative
    Dr. Felix Locher, PYTHON Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern → Dr. Felix Locher, Rechtsanwalt, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern

    Published in Swissreg on 13.02.2024

  3. Jan 11, 2023

    Holder’s address changed

    Owner
    BRITA GmbH, Heinrich-Hertz-Str. 4, 65232 Taunusstein, Germany → BRITA SE, Heinz-Hankammer-Str. 1, 65232 Taunusstein, Germany

    Published in Swissreg on 11.01.2023

  4. Jul 13, 2016

    Agent’s address changed

    Representative
    Python & Peter, Dr. Felix Locher, Schweizerhof-Passage 7, Postfach 506, 3000 Bern 7 → Dr. Felix Locher, PYTHON Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern

    Published in Swissreg on 13.07.2016

  5. Aug 24, 2015

    Registered

    Published in Swissreg on 24.08.2015

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.