Salt.
Swiss trademark · 677761 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 677761
- Application number
- 53011/2015
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- Salt. ((fig.))
- Filed
- Mar 13, 2015
- Registered
- Sep 11, 2015
- Published
- Sep 11, 2015
- Protected until
- Mar 13, 2035
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 24.17.01, 24.17.02
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Computersoftware und Telekommunikationsgeräte einschliesslich Modems für die Verbindung zu Datenbanken, Computernetzen, weltweiten Computernetzen und zum Internet; Handapparate für die mobile Telekommunikation; Apparate und Installationen (inklusive Bestandteile, ausgenommen elektrische Zellen, Batterien und Akkumulatoren sowie Batterieladegeräte) zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verbreitung, Empfang und Wiedergabe von Ton, Bild, Daten und Signalen; Anwendungssoftware für Mobiltelefone.
Advertising and business services
E-commerce services, namely advertising via computer networks in the form of data, text, images, sound or any combinations thereof for the sale of goods and services of all kinds
As filed
E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art.
Telecommunications
Telekommunikation und Datenübertragung; Mobiltelefondienste, mobile Kommunikationsdienste; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Verschaffen von Zugriff auf digitale Netze, Datennetze und Computernetzwerke (insbesondere Internet); Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Sendungen im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Verteilen von Telefonnummern; Auskünfte über Telefonnummern; Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken und interaktiven Computerverbindungsnetzwerken; Tele- und Videokonferenzdienstleistungen.
Education, entertainment and sport
Zurverfügungstellen von Multimedia-Unterhaltungsprogrammen über Fernsehen, Breitband-, kabellose und online-Dienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; zur Verfügung stellen von Spielen über das Internet; Betrieb eines Kinos, einschliesslich eines Openair Kinos; Filmvorführungen in Kinos, einschliesslich in Openair Kinos.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 27, 2024
Renewed
- Expiry date
- 13.03.2025 → 13.03.2035
Published in Swissreg on 27.12.2024
- Nov 19, 2024
Publication
Published in Swissreg on 19.11.2024
- Jan 22, 2016
Partly deleted
- LGS
- 9, Computersoftware und Telekommunikationsgeräte einschliesslich Modems für die Verbindung zu Datenbanken, Computernetzen, weltweiten Computernetzen und zum Internet; Handapparate für die mobile Telekommunikation; Apparate und Installationen (inklusive Bestandteile) zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verbreitung, Empfang und Wiedergabe von Ton, Bild, Daten und Signalen; Anwendungssoftware für Mobiltelefone., 35, E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art., 38, Telekommunikation und Datenübertragung; Mobiltelefondienste, mobile Kommunikationsdienste; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Verschaffen von Zugriff auf digitale Netze, Datennetze und Computernetzwerke (insbesondere Internet); Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Sendungen im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Verteilen von Telefonnummern; Auskünfte über Telefonnummern; Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken und interaktiven Computerverbindungsnetzwerken; Tele- und Videokonferenzdienstleistungen., 41, Zurverfügungstellen von Multimedia-Unterhaltungsprogrammen über Fernsehen, Breitband-, kabellose und online-Dienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; zur Verfügung stellen von Spielen über das Internet; Betrieb eines Kinos, einschliesslich eines Openair Kinos; Filmvorführungen in Kinos, einschliesslich in Openair Kinos. → 9, Computersoftware und Telekommunikationsgeräte einschliesslich Modems für die Verbindung zu Datenbanken, Computernetzen, weltweiten Computernetzen und zum Internet; Handapparate für die mobile Telekommunikation; Apparate und Installationen (inklusive Bestandteile, ausgenommen elektrische Zellen, Batterien und Akkumulatoren sowie Batterieladegeräte) zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verbreitung, Empfang und Wiedergabe von Ton, Bild, Daten und Signalen; Anwendungssoftware für Mobiltelefone., 35, E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art., 38, Telekommunikation und Datenübertragung; Mobiltelefondienste, mobile Kommunikationsdienste; Dienstleistungen eines Internet-Providers, nämlich Verschaffen von Zugriff auf digitale Netze, Datennetze und Computernetzwerke (insbesondere Internet); Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Sendungen im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Verteilen von Telefonnummern; Auskünfte über Telefonnummern; Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken und interaktiven Computerverbindungsnetzwerken; Tele- und Videokonferenzdienstleistungen., 41, Zurverfügungstellen von Multimedia-Unterhaltungsprogrammen über Fernsehen, Breitband-, kabellose und online-Dienste; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; zur Verfügung stellen von Spielen über das Internet; Betrieb eines Kinos, einschliesslich eines Openair Kinos; Filmvorführungen in Kinos, einschliesslich in Openair Kinos.
- International classification
- 9,35,38,41 → 9,35,38,41
Published in Swissreg on 22.01.2016
- Sep 11, 2015
Registered
Published in Swissreg on 11.09.2015
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.