B.BASIC

Swiss trademark · 684597 · Word mark · Deleted

Register entry

Registration number
684597
Application number
63072/2015
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Oct 21, 2015
Registered
Feb 29, 2016
Published
Feb 29, 2016
Deleted
May 14, 2026
Reason
Not renewed
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Elektrische Maschinen für Haushaltszwecke, nämlich Dosenöffner, Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Zerkleinerungsgeräte für die Küche, Saftpressen, Maschinen zum Reiben/Raspeln von Lebensmitteln, Milchaufschäumer, Mühlen, nicht handbetrieben, Mix- und Rührgeräte, Schälmaschinen, Pfeffermühlen (nicht handbetrieben), elektrische Messer; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren.

Hand tools

Messerschmiedewaren; Dosen- und Büchsenöffner, nicht elektrisch; Knoblauchmesser; Grillzangen; Messer einschliesslich Tranchiermesser; Halter für Messer einschliesslich Messerblöcke; Ausbeinmesser, Brotmesser, Steakmesser, Messeretuis; Wetzstähle; Kellen (handbetätigte Werkzeuge); Pizzaschneider (nicht elektrisch); Schneidemaschinen (nicht elektrisch) einschliesslich Käse- und Schneidemesser; Eierschneider (nicht elektrisch); Essbestecke (Gabeln, Messer und Löffel); Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren.

Electronics, software and instruments

Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertaschen; Magnete einschliesslich dekorative Magnete; Messinstrumente und Messapparate einschliesslich Messgläser, Messbecher und Messlöffel; Waagen einschliesslich Briefwaagen; Stechuhren (Zeiterfassungsgeräte); Sanduhren.

Lighting, heating and sanitary

Elektrische Filtergeräte für Kaffee; elektrische Kaffeemaschinen, auch als Espressomaschinen; elektrische Kaffeebereiter; elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröstmaschinen; Kühlbehälter; Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; elektrische Kochgeräte; Trinkwasserfilter; Geräte zum Erwärmen von Speisen; Grillgeräte (Küchengeräte) einschliesslich Picknickgrills, Elektrikgrills; Grillspiesse; Grillanzünder; elektrische Wasserkessel; Stövchen (Rechaud); Toastapparate einschliesslich Brotröster; elektrische Waffeleisen; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren.

Household and kitchen utensils

Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, nicht in anderen Klassen enthalten; Bierkrüge; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Flaschenöffner; Flaschen; Behälter (nicht in anderen Klassen enthalten) einschliesslich Glasbehälter; Brotkörbe; Brotbehälter; Butterdosen und Deckel; Leuchter; Kerzenhalter; Kerzenleuchter; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; nicht elektrische Kaffeebereiter; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Papierkörbe; Kochtöpfe einschliesslich Kochgeschirr; Korkenzieher; Geschirr; Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall; Schneidbretter für die Küche; Karaffen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgläser; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Teller (für Fondue), Caquelon; Grillhandschuhe; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Knoblauchpressen (Küchengeräte); Glasschüsseln; Reiben für die Küche; Salz- und Pfefferstreuer; Küchengefässe, nicht aus Edelmetall; Mixer für die Küche, nicht elektrisch; Milchaufschäumer, handbetrieben; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Becher, nicht aus Edelmetall; Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr (ausgenommen Messer, Gabeln, Löffel, nicht aus Edelmetall), Teefilter, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Isoliergefässe für Getränke und Nahrungsmittel; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 14, 2026

    Deleted, not renewed

    Status of protective title
    Active → Cancelled
    Cancellation date
    14.05.2026
    Cause for cancellation
    Cancellation due to non-renewal

    Published in Swissreg on 14.05.2026

  2. Nov 19, 2024

    Publication

    Published in Swissreg on 19.11.2024

  3. Oct 17, 2017

    Partly deleted

    LGS
    7, Elektrische Maschinen für Haushaltszwecke, nämlich Dosenöffner, Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Zerkleinerungsgeräte für die Küche, Saftpressen, Maschinen zum Reiben/Raspeln von Lebensmitteln, Milchaufschäumer, Mühlen, nicht handbetrieben, Mix- und Rührgeräte, Schälmaschinen, Pfeffermühlen (nicht handbetrieben), elektrische Messer; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 8, Messerschmiedewaren; Dosen- und Büchsenöffner, nicht elektrisch; Knoblauchmesser; Grillzangen; Messer einschliesslich Tranchiermesser; Halter für Messer einschliesslich Messerblöcke; Ausbeinmesser, Brotmesser, Steakmesser, Messeretuis; Wetzstähle; Kellen (handbetätigte Werkzeuge); Pizzaschneider (nicht elektrisch); Schneidemaschinen (nicht elektrisch) einschliesslich Käse- und Schneidemesser; Eierschneider (nicht elektrisch); Essbestecke (Gabeln, Messer und Löffel); Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 9, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertaschen; Magnete einschliesslich dekorative Magnete; Messinstrumente und Messapparate einschliesslich Messgläser, Messbecher und Messlöffel; Waagen einschliesslich Briefwaagen; Stechuhren (Zeiterfassungsgeräte); Sanduhren., 11, Elektrische Filtergeräte für Kaffee; elektrische Kaffeemaschinen, auch als Espressomaschinen; elektrische Kaffeebereiter; elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröstmaschinen; Kühlbehälter; Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; elektrische Kochgeräte; Trinkwasserfilter; Geräte zum Erwärmen von Speisen; Grillgeräte (Küchengeräte) einschliesslich Picknickgrills, Elektrikgrills; Grillspiesse; Grillanzünder; elektrische Wasserkessel; Stövchen (Rechaud); Toastapparate einschliesslich Brotröster; elektrische Waffeleisen; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, nicht in anderen Klassen enthalten; Bierkrüge; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Flaschenöffner; Flaschen; Behälter (nicht in anderen Klassen enthalten) einschliesslich Glasbehälter; Brotkörbe; Brotbehälter; Butterdosen und Deckel; Leuchter; Kerzenhalter; Kerzenleuchter; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; nicht elektrische Kaffeebereiter; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Papierkörbe; Kochtöpfe einschliesslich Kochgeschirr; Korkenzieher; Geschirr; Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall; Schneidbretter für die Küche; Karaffen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgläser; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Teller (für Fondue), Caquelon; Grillhandschuhe; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Knoblauchpressen (Küchengeräte); Glasschüsseln; Reiben für die Küche; Salz- und Pfefferstreuer; Küchengefässe, nicht aus Edelmetall; Mixer für die Küche, nicht elektrisch; Milchaufschäumer, handbetrieben; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Becher, nicht aus Edelmetall; Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr (ausgenommen Messer, Gabeln, Löffel, nicht aus Edelmetall), Teefilter, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Isoliergefässe für Getränke und Nahrungsmittel; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 30, Kaffee; Tee; Gewürze. → 7, Elektrische Maschinen für Haushaltszwecke, nämlich Dosenöffner, Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Zerkleinerungsgeräte für die Küche, Saftpressen, Maschinen zum Reiben/Raspeln von Lebensmitteln, Milchaufschäumer, Mühlen, nicht handbetrieben, Mix- und Rührgeräte, Schälmaschinen, Pfeffermühlen (nicht handbetrieben), elektrische Messer; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 8, Messerschmiedewaren; Dosen- und Büchsenöffner, nicht elektrisch; Knoblauchmesser; Grillzangen; Messer einschliesslich Tranchiermesser; Halter für Messer einschliesslich Messerblöcke; Ausbeinmesser, Brotmesser, Steakmesser, Messeretuis; Wetzstähle; Kellen (handbetätigte Werkzeuge); Pizzaschneider (nicht elektrisch); Schneidemaschinen (nicht elektrisch) einschliesslich Käse- und Schneidemesser; Eierschneider (nicht elektrisch); Essbestecke (Gabeln, Messer und Löffel); Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 9, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertaschen; Magnete einschliesslich dekorative Magnete; Messinstrumente und Messapparate einschliesslich Messgläser, Messbecher und Messlöffel; Waagen einschliesslich Briefwaagen; Stechuhren (Zeiterfassungsgeräte); Sanduhren., 11, Elektrische Filtergeräte für Kaffee; elektrische Kaffeemaschinen, auch als Espressomaschinen; elektrische Kaffeebereiter; elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröstmaschinen; Kühlbehälter; Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; elektrische Kochgeräte; Trinkwasserfilter; Geräte zum Erwärmen von Speisen; Grillgeräte (Küchengeräte) einschliesslich Picknickgrills, Elektrikgrills; Grillspiesse; Grillanzünder; elektrische Wasserkessel; Stövchen (Rechaud); Toastapparate einschliesslich Brotröster; elektrische Waffeleisen; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren., 21, Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, nicht in anderen Klassen enthalten; Bierkrüge; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Flaschenöffner; Flaschen; Behälter (nicht in anderen Klassen enthalten) einschliesslich Glasbehälter; Brotkörbe; Brotbehälter; Butterdosen und Deckel; Leuchter; Kerzenhalter; Kerzenleuchter; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; nicht elektrische Kaffeebereiter; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Papierkörbe; Kochtöpfe einschliesslich Kochgeschirr; Korkenzieher; Geschirr; Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall; Schneidbretter für die Küche; Karaffen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgläser; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Teller (für Fondue), Caquelon; Grillhandschuhe; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Knoblauchpressen (Küchengeräte); Glasschüsseln; Reiben für die Küche; Salz- und Pfefferstreuer; Küchengefässe, nicht aus Edelmetall; Mixer für die Küche, nicht elektrisch; Milchaufschäumer, handbetrieben; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Becher, nicht aus Edelmetall; Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr (ausgenommen Messer, Gabeln, Löffel, nicht aus Edelmetall), Teefilter, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Isoliergefässe für Getränke und Nahrungsmittel; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorgenannten Waren.
    International classification
    7-9,11,21,30 → 7-9,11,21

    Published in Swissreg on 17.10.2017

  4. Feb 29, 2016

    Registered

    Published in Swissreg on 29.02.2016

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.