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Swiss trademark · 690846 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 690846
- Application number
- 51218/2016
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Jan 29, 2016
- Registered
- Jul 26, 2016
- Published
- Jul 26, 2016
- Protected until
- Jan 29, 2036
- Priority
- 14.01.2016 EM
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Cosmetics and cleaning products
Reinigungs- und Duftpräparate; Mittel für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen, Parfümeriewaren.
Electronics, software and instruments
Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate; Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer als Zusatzgeräte für Fernseher und Computer; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -Sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compact Discs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten, bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-i}, -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; digitale Aufzeichnungsträger; optische Aufzeichnungsträger; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Tonaufzeichnungen auf Schallplatten; CDs; bespielte CDs; Daten-CDs; CD-ROMs; Video-CDs; DVDs; interaktive DVDs; bespielte und unbespielte DVDs; DVD-Platten; Software; Spielsoftware; Computersoftware; Computerprogramme; Computer- und Videospiele; Software für Karaoke; Computer- und Videospielprogramme; Audio- und Videobänder; Kassetten, Magnetdatenmedien; Ton- und Videoaufzeichnungen; kinematografische Filme; mechanische Aufzeichnungsträger (Ton/Bild); bespielte Medien; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Jewellery and watches
Jewellery; Jewellery; Time measuring instruments; Clocks and watches; Jewellery and watch cases; Parts and accessories for the aforementioned goods, all included in this class
As filed
Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Paper and printed matter
Waren aus Papier; Pappe; Karton, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Plakate, Kalender, Broschüren, Prospekte, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Bierdeckel; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Leather and luggage
Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Gepäck; Taschen; andere Tragebehältnisse; Brieftaschen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Household and kitchen utensils
Statuen, Figuren und Kunstwerke; Glaswaren; Porzellan; Steingutware, insbesondere Steingut-Krüge, Becher aus Steingut, Tassen aus Steingut, Statuen aus Steingut; Gläser und Trinkgefässe, insbesondere Bierkrüge, Trinkgläser, Trinkkrüge, Trinkgefässe, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Figuren aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Textiles
Fabrics; Textiles and substitutes for textiles; Household linen; Bed covers; Tablecloths
As filed
Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettdecken; Tischdecken.
Clothing and footwear
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden, Jacken, Hosenträger, Socken, Krawatten, Kappen, Stirn- und Schweissbänder, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kopfbänder; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Games, toys and sporting goods
Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Puppen; Puppenmaskottchen, Tierfiguren; Stofftiere; Gummitiere; Maskottchen; Maskottchen aus Stoff; Maskottchen aus Gummi; Maskottchen aus Metall; Maskottchen aus Kunststoff; Spielzeug aus Kunststoff; Spielzeug aus Gummi; Spielzeug aus Metall; Menschliche Figuren als Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Beer and soft drinks
Biere, Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Sirupe.
Advertising and business services
Advertising, marketing, sales promotion; Radio and television advertising; Business management; Business administration; Office functions
As filed
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Telecommunications
Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -Sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Dienstleistungen von Presseagenturen, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; online interaktive elektronische Übertragung durch Satelliten; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschliesslich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leistungsgebundene Netze; Informationsübertragung und -beförderung durch Datenbanken und digitale Datennetze, nämlich Bereitstellung von Informationen im Internet; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und interaktiven Foren, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
Education, entertainment and sport
Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschliesslich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen einschliesslich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschliesslich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Publikationen in digitalen Medien, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Mar 13, 2026
Renewed
- Expiry date
- 29.01.2026 → 29.01.2036
Published in Swissreg on 13.03.2026
- Mar 3, 2022
Agent’s address changed
- Representative
- Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 03.03.2022
- Jul 26, 2016
Registered
Published in Swissreg on 26.07.2016
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.