BRAAVA
Swiss trademark · 693229 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 693229
- Application number
- 54306/2016
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Apr 7, 2016
- Registered
- Sep 22, 2016
- Published
- Sep 22, 2016
- Protected until
- Apr 7, 2036
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Cosmetics and cleaning products
Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungspads.
Machines and engines
Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden.
Electronics, software and instruments
Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern.
Household and kitchen utensils
Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Mar 30, 2026
Renewed
- Expiry date
- 07.04.2026 → 07.04.2036
Published in Swissreg on 30.03.2026
- Dec 14, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Published in Swissreg on 14.12.2023
- Oct 11, 2016
LGS
- LGS
- 3, Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungstupfer., 7, Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden., 9, Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern., 21, Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier. → 3, Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungspads., 7, Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden., 9, Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern., 21, Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier.
- International classification
- 3,7,9,21 → 3,7,9,21
Published in Swissreg on 11.10.2016
- Sep 22, 2016
Registered
Published in Swissreg on 22.09.2016
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.