BRAAVA

Swiss trademark · 693229 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
693229
Application number
54306/2016
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Apr 7, 2016
Registered
Sep 22, 2016
Published
Sep 22, 2016
Protected until
Apr 7, 2036
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Cosmetics and cleaning products

Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungspads.

Machines and engines

Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden.

Electronics, software and instruments

Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern.

Household and kitchen utensils

Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Mar 30, 2026

    Renewed

    Expiry date
    07.04.2026 → 07.04.2036

    Published in Swissreg on 30.03.2026

  2. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  3. Oct 11, 2016

    LGS

    LGS
    3, Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungstupfer., 7, Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden., 9, Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern., 21, Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier. → 3, Reinigungsmittel; Reinigungsmittel und -lösungen zum Waschen, Reinigen, Wischen, Scheuern und/oder Polieren von Fussböden und Oberflächen; mit Reinigungsmitteln getränkte Reinigungspads., 7, Reinigungsroboter für den Haushalt; automatische Bodenreinigungsmaschinen für Verbraucherzwecke; automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Bau- und Ersatzteile und -zubehör für automatische Fussbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsroboter für den Haushalt, Staubsauger und automatische Maschinen für die Innenraumpflege von Wohn- und Geschäftsgebäuden., 9, Fernsteuerungen für Roboter-Reinigungsgeräte; Fernsteuerungen für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fussböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Papier-, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen und/oder Trocknen von Fussböden; Batterieladegeräte für Roboter-Reinigungsgeräte; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern., 21, Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln imprägnierte nasse, trockene, feuchte Reinigungspads aus Fasern oder Stoff zum Fegen und/oder Wischen von Fussböden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einwegreinigungspads aus Papier.
    International classification
    3,7,9,21 → 3,7,9,21

    Published in Swissreg on 11.10.2016

  4. Sep 22, 2016

    Registered

    Published in Swissreg on 22.09.2016

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.