LIQUIFORM

Swiss trademark · 695786 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
695786
Application number
57710/2016
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Jun 27, 2016
Registered
Nov 28, 2016
Published
Nov 28, 2016
Protected until
Jun 27, 2026
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Verpackungs-, Einpackung- und Einfüllmaschinen und -vorrichtungen, einschliesslich solche zum Einfüllen von Produkten in flüssiger, fluider, fester und/oder halbfester Form in Behälter; Verpackungs-, Einpackung- und Einfüllmaschinen und -vorrichtungen zum Ausformen und Befüllen von Behältern mit dem Endprodukt; Maschinen, nämlich Maschinen für die Herstellung von Hohlteilen oder Hohlkörpern, einschliesslich Flaschen, Behälter oder Ähnliches, durch das Ausformen von Kunststoffformteilen; Maschinen, nämlich Maschinen für die Herstellung von Hohlteilen oder Hohlkörpern, einschliesslich Flaschen, Behälter oder Ähnliches, durch das Ausformen von Kunststoffformteilen durch Einspritzen von flüssiger, fluider, fester und/oder halbfesten Produkten in die Formteile; Zuführmaschinen für Formteile; Maschinen, nämlich Maschinen für die Herstellung von Hohlteilen oder Hohlkörpern, einschliesslich Flaschen, Behälter oder Ähnliches für das Ausformen von Kunststoffformteilen durch Einspritzen des Endproduktes in die Formteile; Füllmaschinen; Sortiermaschinen für Behälter; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen für Maschinen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Gussformen (Maschinenteile).

Electronics, software and instruments

Wägemaschinen; Maschinen zum Messen der Eigenschaft von Kunststoffmaterialien; Maschinen zum Messen der Eigenschaft von Behältern; Maschinen zum Messen der Eigenschaft von Formteilen, Materialien, Behälter und Gussformen; Geräte für die Prozessteuerung von Apparaten und Instrumenten für die Herstellung von Teilen, Formen, Gussformen und Behälter; Software, Computerapparate und Computer für die Überwachung der Herstellung von Teilen, Formen, Gussformen und Behältern; Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile; Dosierungsmaschinen.

Furniture

Packaging containers of plastic

As filed

Verpackungsbehälter aus Kunststoff.

Construction and repair

Reparatur, Montage und Installation bezüglich Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Bearbeitung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Bearbeitung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern, Zuführmaschinen für Formteile, Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile.

Treatment of materials

Kundenspezifisches Formen von Kunststoffbehältern für Dritte; Läppen bezüglich Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Bearbeitung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Bearbeitung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern, Zuführmaschinen für Formteile, Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile.

Education, entertainment and sport

Ausbildung bezüglich Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Herstellung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Bearbeitung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern, Zuführmaschinen für Formteile, Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile.

Science, technology and IT

Engineering bezüglich Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Herstellung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Herstellung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern; Erstellung von technischen Gutachten, Engineering bezüglich der Herstellung von Verpackungen, Behältern, Kunststoffmaterialien, Kunststoffverarbeitung, Herstellung von Formteilen, Herstellung von Behältern, Design von Flaschen und Behältern, kundenspezifisches Design von Kunststoffformteil-Behältern, insbesondere der Verbesserung der Barriereeigenschaft und der Dichtheit von Gas; Erstellung von technischen Gutachten und Engineering bezüglich der Entwicklung, Montage, Reparatur und Verbesserung von Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Bearbeitung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Bearbeitung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern, Fördervorrichtungen, Zuführmaschinen für Formteile, Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile.

Legal and security services

Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Lizenzierung von Technologie; Lizenzierung von Forschung und Entwicklung; Beratung in Bezug auf gewerbliche Schutzrechte; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten; Beratung in Bezug auf Patentschutz und Patentlizensierung.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 16, 2022

    Agent’s address changed

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 16.05.2022

  2. Sep 13, 2017

    Agent’s address changed

    Representative
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 13.09.2017

  3. Nov 28, 2016

    Registered

    Published in Swissreg on 28.11.2016

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.