elements spirella

Swiss trademark · 698268 · Combined mark · In force

Register entry

Registration number
698268
Application number
56984/2016
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
elements spirella ((fig.))
Filed
Jun 8, 2016
Registered
Jan 31, 2017
Published
Jan 31, 2017
Protected until
Jun 8, 2026
Language of procedure
German
Vienna classes
01.15.15
Source
Swissreg

Goods and services

Cosmetics and cleaning products

Duftstoffe und Parfümeriewaren; Parfümerie- und Duftöle; Parfüms, Eau de Toilette; ätherische Öle zur Verwendung bei der Herstellung parfümierter Produkte; synthetische Parfümeriewaren; Luftbeduftungsmittel; Nachfüllpackungen für elektrische Raumduftspender; Raumduftsprays; Sprays für die Raumbeduftung; parfümierte Seife; Badeseifen; Cremeseifen; Flüssigseife; Handseifen; kosmetische Seifen.

Pharmaceuticals

Desodorierende Raumsprays.

Metals and metal goods

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Griffe aus Metall, Stützgriffe aus Metall; Spender aus Metall, nämlich Stoffhandtuchspender; Badezimmer- und Toilettenzubehör, nämlich Ablagevorrichtungen (Ablageplatten) und Aufhängevorrichtungen aus Metall für Badezimmerartikel des täglichen Gebrauchs (wie Seife, Schampoo, Kosmetika, Bürsten, Waschlappen, Frottierwäsche).

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschliesslich Duschwannen, Brauseschläuche; Brauseköpfe, Duschbrausen; Sitzbadewannen; Wäschetrockner; Duschabtrennungen und Duschkabinen aus Glas, Kunststoff und/oder Metall; Abgabesysteme für Luft- und Raumerfrischer; elektrische Abgabegeräte für Luft- und Raumerfrischer; elektrische Raumdesodorisierungsgeräte

Furniture

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Badezimmermöbel einschliesslich Spiegel und Spiegelschränke; Duschvorhangstangen aus Kunststoff und Metall, Duschvorhangschienen aus Metall, Vorhangstangen aus Kunststoff und Metall, Gardinenstangen aus Kunststoff und Metall, Duschvorhanghalterungen aus Kunststoff, Duschvorhangringe aus Kunststoff, Aufhängehaken und Haken aus Kunststoff, Ablagen, Stühle, Badezimmerstühle, Badstühle, Wannensitze, Sitze, Sitzkissen, Klappsitze, Einstiegshilfen; Hocker; Spender nicht aus Metall, nämlich Stoffhandtuchspender; Kunststoffklemmteile für die Befestigung von Duschvorhängen; Spiegel (mit und ohne Beleuchtung); Badezimmer- und Toilettenzubehör, nämlich Ablagevorrichtungen (Ablageplatten) und Aufhängevorrichtungen aus Kunststoff für Badezimmerartikel des täglichen Gebrauchs (wie Seife, Schampoo, Kosmetika, Bürsten, Waschlappen, Frottierwäsche).

Household and kitchen utensils

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Bürstengarnituren; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Badezimmer- und Toilettenzubehör, nämlich Seifenschalen, Zahnglas- und Zahnbürstenhalter, Hand- und Badetuchhalter, Papierrollenhalter, Lappenhalter, Wattebehälter, Tücherbehälter, Papierkörbe und Abfalleimer, Wäschekörbe und -behälter, Zahnputzbecher, Becher, Seifenspender, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter; Halterungen für Badezimmerzubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Handtuchhalterringe; Papierhandtuchspender und Feuchttüchleinspender sowie Seifenspender; Parfümzerstäuber; Räuchergefässe für Öle und Duftstoffe; Geräte zum Erhitzen von Ölen für Parfüme und zum Abgeben von Duftstoffen an die Umgebungsluft; Geräte zum Parfümieren der Atmosphäre oder zum Abgeben von Parfums, Lufterfrischungs- oder Luftreinigungsmittel an die Umgebungsluft.

Textiles

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Web- und Wirkstoffe, soweit in Klasse 24 enthalten; Kunstfaserduschvorhänge, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoffen, Kunststofffolien für Duschvorhänge und Fenstervorhänge, Fenstervorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Duschvorhänge und Fenstervorhänge aus Kunststofffolien, Handtücher soweit in Klasse 24 enthalten, Badetücher soweit in Klasse 24 enthalten, Seiflappen soweit in Klasse 24 enthalten, Küchenhandtücher soweit in Klasse 24 enthalten, Waschlappen soweit in Klasse 24 enthalten, Frottierwäsche aus Baumwolle und Kunstfasern; Badezimmer-Textilien einschliesslich Fenstervorhänge, WC-Deckelüberzüge, hygienische Toilettendeckelbezüge.

Carpets and floor coverings

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Badezimmerteppiche, Dusch- und Badewannenmatten, Sicherheitseinlagen für Bade- und Duschwannen, Badewanneneinlagen, Duschwanneneinlagen, Badematten.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  2. Jan 31, 2017

    Registered

    Published in Swissreg on 31.01.2017

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.