mint

Goods and services

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History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Jan 27, 2026

   Renewed

   Expiry date

   27.05.2026 → 27.05.2036

   Published in Swissreg on 27.01.2026

2. Nov 19, 2024

   Publication

   Published in Swissreg on 19.11.2024

3. Aug 20, 2018

   Holder’s address changed

   Owner

   LeeGroup GmbH, Parkstrasse 16A, 5012 Schönenwerd → LeeGroup GmbH, Station-Ost 7, 6023 Rothenburg

   Published in Swissreg on 20.08.2018

4. Jul 13, 2018

   Partly revoked

   LGS

   8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 25, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 35, Bewerbung von Waren Dritter aller Art, mit Ausnahme von Waren mit Minz-Aroma und mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung und mit Ausnahme von Minze, Pfefferminzbonbons oder von Minze enthaltenden Waren., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. → 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

   International classification

   8-9,16,21,25,28,35,39 → 8-9,16,21,28,39

   Published in Swissreg on 13.07.2018

5. Apr 6, 2017

   Registered

   Published in Swissreg on 06.04.2017

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.