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Swiss trademark · 704174 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
704174
Application number
52752/2016
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Jun 13, 2017
Registered
Jul 4, 2017
Published
Jul 4, 2017
Protected until
Jun 13, 2027
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Downloadable data; downloadable publications; Magazines and books in electronic form; Apparatus and devices for recording, transmitting, storing, processing and reproducing sound, images, voice signals and/or data; Computer software for enabling access to an online database; Application software for mobile phones (apps); downloadable electronic publications made available via databases or the Internet; downloadable electronic publications from databases or the Internet

As filed

Herunterladbare Daten; herunterladbare Publikationen; Zeitschriften und Bücher in elektronischer Form; Apparate und Geräte für die Aufnahme, Übermittlung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bildern, Sprachsignalen und/oder Daten; Computersoftware zur Ermöglichung eines Zugangs zu einer Onlinedatenbank; Anwendungssoftware für Mobiltelefone (Apps); über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen; aus Datenbanken oder dem Internet herunterladbare elektronische Publikationen.

Paper and printed matter

Druckereierzeugnisse, nämlich Bücher, Handbücher, Schriften [Veröffentlichungen], Zeitschriften, Magazine und Zeitungen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher, Schriften (Veröffentlichungen), Zeitschriften, Magazine; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) zu Schweizer Recht; Lesezeichen; juristische Fachzeitschriften und Bücher.

Telecommunications

Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken und Informationen über ein globales Computernetz; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbankserver; Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Ausstrahlung oder Übermittlung von in Echtzeit übertragenen (Streaming)- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und andere Kommunikations-Netzwerke für das Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen; Internetdienstleistungen, nämlich Verschaffen von Zugriffszeit auf Internetsuchmaschinen; Übertragung von Ton, Daten, Sprachsignalen und/oder visuellen Aufnahmen über Netzwerke.

Education, entertainment and sport

Beratung und Informationsdienste zur Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops; Organisation und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien und Workshops; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Ausstellungen für Bildungszwecke, Kursen, Vorträgen, Seminaren, Kongressen und Workshops; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Verlagswesens, insbesondere Herausgabe von Publikationen auf elektronischem Weg, Herausgabe von Online-Veröffentlichungen, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexten), online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, zur Verfügung stellen von elektronischen (nicht herunterladbaren) Online-Publikationen, zur Verfügung stellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Aus- und Weiterbildung; Zurverfügungstellen von Online-Ausbildung; Zurverfügungstellen von Studiengängen (Ausbildung) im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Zurverfügungstellen von Online-Studiengängen (Ausbildung) im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Zurverfügungstellen von Fortbildungsangeboten im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Zurverfügungstellen von Online-Fortbildungsangeboten im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Zurverfügungstellen von Studiengängen (Ausbildung) im Bereich Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft; Zurverfügungstellen von Online-Studiengängen (Ausbildung) im Bereich Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft; Zurverfügungstellen von Fortbildungsangeboten im Bereich Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft; Zurverfügungstellen von Online-Fortbildungsangeboten im Bereich Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft; Organisieren und Durchführen von Seminaren, Konferenzen, Aus- und Fortbildungskursen; Editieren und Veröffentlichen von Publikationen und Texten (mit Ausnahme von Werbetexten); Editieren und Veröffentlichen von Publikationen und Texten (mit Ausnahme von Werbetexten) online; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet von Verlagswesen insbesondere Herausgabe von Magazinen und Zeitschriften auf elektronischem Weg, Herausgabe von Online-Veröffentlichungen, Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte], Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, zur Verfügung stellen von elektronischen (nicht herunterladbaren) Online-Publikationen, zur Verfügung stellen von elektronischen Publikationen [nicht herunter-ladbar], insbesondere im Zusammenhang mit wissenschaftlichen Werken; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Bildungsveranstaltungen, Konferenzen, Kongressen, Konventionen, Kursen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Symposien, Lehr- und Vortragsveranstaltungen, Vorträgen, Seminaren und Workshops (Ausbildung) und Online-Fernkursen.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jan 4, 2021

    Agent removed

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 04.01.2021

  2. Jan 4, 2021

    Transferred

    Owner
    Schulthess Juristische Medien AG, Zwingliplatz 2, Postfach, 8022 Zürich → die sic! - Stiftung für Immaterialgüter-,, Informations- und Wettbewerbsrecht (Stiftung sic!), c/o Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern

    Published in Swissreg on 04.01.2021

  3. Sep 13, 2017

    Agent’s address changed

    Representative
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 13.09.2017

  4. Jul 4, 2017

    Registered

    Published in Swissreg on 04.07.2017

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.