UPLAW
Swiss trademark · 711186 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 711186
- Application number
- 62249/2016
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- UPLAW ((fig.))
- Filed
- Sep 7, 2017
- Registered
- Dec 20, 2017
- Published
- Dec 20, 2017
- Protected until
- Sep 7, 2027
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 17.03.01, 17.03.02, 25.03.01, 25.03.03
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Downloadable data; downloadable publications; Magazines and books in electronic form; Apparatus and devices for recording, transmitting, storing, processing and reproducing sound, images, voice signals and/or data; Computer software for enabling access to an online database; Application software for mobile phones (apps); downloadable electronic publications made available via databases or the Internet; downloadable electronic publications from databases or the Internet
As filed
Herunterladbare Daten; herunterladbare Publikationen; Zeitschriften und Bücher in elektronischer Form; Apparate und Geräte für die Aufnahme, Übermittlung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bildern, Sprachsignalen und/oder Daten; Computersoftware zur Ermöglichung eines Zugangs zu einer Onlinedatenbank; Anwendungssoftware für Mobiltelefone (Apps); über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen; aus Datenbanken oder dem Internet herunterladbare elektronische Publikationen.
Paper and printed matter
Druckereierzeugnisse, nämlich Bücher, Handbücher, Schriften [Veröffentlichungen], Zeitschriften, Magazine und Zeitungen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher, Schriften (Veröffentlichungen), Zeitschriften, Magazine; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) zu Schweizer Recht; Lesezeichen; juristische Fachzeitschriften und Bücher.
Advertising and business services
Services relating to a database, namely collecting, organising and systematising data; Compilation and systematisation of data in databases; Compilation and input of information into databases; Compiling data in computer databases
As filed
Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Datenbank, nämlich Sammeln, Organisieren und Systematisieren von Daten; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Zusammenstellung und Eingabe von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken.
Telecommunications
Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken und Informationen über ein globales Computernetz; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbankserver; Vermietung von Zugriffszeit zu Computerdatenbanken; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Ausstrahlung oder Übermittlung von in Echtzeit übertragenen (Streaming)- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und andere Kommunikations-Netzwerke für das Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen; Internetdienstleistungen, nämlich Verschaffen von Zugriffszeit auf Internetsuchmaschinen; Übertragung von Ton, Daten, Sprachsignalen und/oder visuellen Aufnahmen über Netzwerke; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Informations-, Kommunikations- und Transaktionsplattformen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke; Bereitstellung eines Zugangs zu Daten in Kommunikationsnetzen; elektronische Kommunikation mittels Chat-Rooms, Chat-Lines und Internetforen; elektronische Kommunikationsdienste; interaktive Kommunikationsdienste; Kommunikations- und Zugangsleistungen im Internet und Intranet; Telekommunikationsdienste über Internet, Intranet und Extranet; Telekommunikationsdienste über Plattformen und Portale im Internet und anderen Medien; Übermittlung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Kommunikationsnetzwerke.
Education, entertainment and sport
Beratung und Informationsdienste zur Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops; Organisation und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien und Workshops; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Konventionen, Ausstellungen für Bildungszwecke, Kursen, Vorträgen, Seminaren, Kongressen und Workshops; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Verlagswesens, insbesondere Herausgabe von Publikationen auf elektronischem Weg, Herausgabe von Online-Veröffentlichungen, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexten), online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, zur Verfügung stellen von elektronischen (nicht herunterladbaren) Online-Publikationen, zur Verfügung stellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Aus- und Weiterbildung; Zurverfügungstellen von Online-Ausbildung; Zurverfügungstellen von Studiengängen (Ausbildung) im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Zurverfügungstellen von Online-Studiengängen (Ausbildung) im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Zurverfügungstellen von Fortbildungsangeboten im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Zurverfügungstellen von Online-Fortbildungsangeboten im Bereich Recht und Rechtswissenschaft; Zurverfügungstellen von Studiengängen (Ausbildung) im Bereich Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft; Zurverfügungstellen von Online-Studiengängen (Ausbildung) im Bereich Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft; Zurverfügungstellen von Fortbildungsangeboten im Bereich Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft; Zurverfügungstellen von Online-Fortbildungsangeboten im Bereich Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft; Organisieren und Durchführen von Seminaren, Konferenzen, Aus- und Fortbildungskursen; Herausgabe und Veröffentlichen von Publikationen und Texten (mit Ausnahme von Werbetexten); Herausgabe und Veröffentlichen von Publikationen und Texten (mit Ausnahme von Werbetexten) online; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Organisation und Durchführung von Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen, Workshops (Ausbildung) und von Online-Fernkursen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien.
Science, technology and IT
Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf wissenschaftliche und technologische Forschung und Entwicklung; Bereitstellung von Informationen und Ergebnissen im Bereich Technologie und Wissenschaft über eine Online-Datenbank; Bereitstellung von Informationen zu wissenschaftlicher Forschung; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten; wissenschaftliche Analysen; wissenschaftliche Dienstleistungen; wissenschaftliche Forschung für Dritte unter Verwendung von Datenbanken und Internet; wissenschaftliche Forschungs-, Test- und Analysedienstleistungen; Zurverfügungstellen von wissenschaftlichen Informationen auf weltweiten Computernetzen (Internet).
Legal and security services
Providing legal information from an interactive online database; Providing online information in the legal field
As filed
Zurverfügungstellen von juristischen Informationen von einer interaktive Online-Datenbank; Zurverfügungstellen von Online-Informationen im juristischen Bereich.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Feb 5, 2025
Agent removed
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich (removed)
Published in Swissreg on 05.02.2025
- Feb 5, 2025
Agent entered
- Representative
- staedeli legal partners gmbh, Rosenweg 17, 8708 Männedorf
Published in Swissreg on 05.02.2025
- May 16, 2022
Agent’s address changed
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 16.05.2022
- Dec 20, 2017
Registered
Published in Swissreg on 20.12.2017
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.