Figurative mark

Swiss trademark · 712607 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
712607
Application number
62494/2017
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Oct 6, 2017
Registered
Feb 6, 2018
Published
Feb 6, 2018
Protected until
Oct 6, 2027
Priority
11.04.2017 US
Language of procedure
German
Vienna classes
15.07.01, 15.07.03, 15.07.19, 27.03.01, 27.03.15
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

USB-Dongles (kabellose Netzwerkadapter); On-Board-Diagnosegeräte (OBD) für Fahrzeuge; Herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets ausgestattet mit einer Technologie zur Identifizierung, Speicherung, Verarbeitung, Nachverfolgung und Erleichterung von Neu- und Gebrauchtfahrzeugkäufen und -verkäufen, Fahrzeugreparaturen und Versicherungstransaktionen; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Erstellung von Datenbanken zu Fahrzeugverkäufen und zu Verkaufschroniken, zu Chroniken über die routinemässigen Wartung, zu Reparaturchroniken, zu Unfallchroniken und zu Informationen über Versicherungschroniken; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zum Abrufen und Berichten der aktuellen diagnostischen Informationen von Fahrzeugen und zum Erstellen von Datenbanken aus den abgerufenen Informationen über diese Fahrzeuge; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zum Abrufen und Berichten von Fahrzeugverkaufschroniken, von Chroniken über die routinemässige Wartung, von Reparaturchroniken und von Unfallchronikinformationen aus bestehenden Datenbanken von Fahrzeugversicherern, von Fahrzeughändlern, von Fahrzeuggrosshändlern und von Fahrzeugherstellern; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zum Abrufen und Berichten von Treibstoffkosten von Fahrzeugen aus Datenbanken der lokalen Treibstoffquellen; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zum Abrufen und Berichten von Fahrzeugsteuern und -gebühren aus Datenbanken von Behörden und Fahrzeughändlern; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zum Abrufen und Berichten von Fahrzeugversicherungskosten aus Datenbanken von Fahrzeugversicherern; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Erleichterung der Einreichung von Versicherungsansprüchen durch Fahrzeuginhaber; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Beschaffung von Fahrzeugversicherungen oder zur Verwaltung von bestehenden Fahrzeugversicherungspolicen bei den Versicherern; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Schätzung und Berichterstattung von potentiellen Versicherungsprämien für Fahrzeuge; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Feststellung des Standortes eines Fahrzeuges und Berichterstattung des Standortes auf einer Landkarte; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Berechnung der Abschreibung eines Fahrzeugs; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Berechnung der monatlichen Fahrzeugbetriebskosten bestehend aus monatlicher Abschreibung, aus Steuern, aus Gebühren, aus Versicherungskosten, aus Treibstoffkosten und aus Finanzierungskosten des Fahrzeuges; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Berichterstattung von vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen monatlichen Fahrzeugbetriebskosten; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Feststellung des Verlusts des Fahrzeugwertes, zur Bewertung des Zeitwertes eines Fahrzeuges und zur Voraussage des idealen Verkaufszeitpunktes eines Fahrzeuges; herunterladbare Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zur Bereitstellung von Statistiken zu Neu- und Gebrauchtfahrzeugen, nämlich zu Fahrzeugidentifikation, zu Diagnostik, zu Chronik und zu Versicherungsinformationen, zu Fahrzeugtreibstoffverbrauchsinformationen, zu erhältlichen Fahrzeugausrüstungen und deren Kosten zu optionalen Fahrzeugausrüstungen und deren Kosten.

Telecommunications

Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich das Zurverfügungstellung von elektronischen Alarmbenachrichtigungen über das Internet und über drahtlose Netzwerke zur Benachrichtigung der Einzelnen über die aktuelle Fahrzeugdiagnostik, die Zeitplanung der empfohlenen Fahrzeugreparaturen und Wartungsprozeduren, über Sicherheitsalarme und über Erinnerungsalarme.

Science, technology and IT

Computerdienstleistungen, nämlich Hosting einer interaktiven Website, die Benutzern erlaubt, Aufzeichnungen über Kauf, Reparatur und Wartung von Automobilen hochzuladen, zu speichern und zu pflegen, Online-Aufzeichnungen über Dienstleistungen die an ihrem Fahrzeug vorgenommen wurden, zu verwalten, und automatische Serviceerinnerungen, Sicherheitsalarme und Erinnerungsalarme zu erhalten; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zur Identifizierung, Speicherung, Verarbeitung, Nachverfolgung, und Erleichterung von Neu- und Gebrauchtfahrzeugkäufen und -verkäufen, von Fahrzeugreparaturen und von Versicherungstransaktionen; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich, Software zur Erstellung von Datenbanken mit Fahrzeugkaufs- und Verkaufschronik, Chroniken zur routinemässigen Wartung, Reparaturchronik, Unfallchronik, und Versicherungschronikinformationen; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zum Abrufen und Berichten von aktuellen diagnostischen Informationen von Fahrzeugen und zur Erstellung einer Datenbank aus den abgerufenen Informationen über diese Fahrzeuge; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Software zum Abrufen und Berichten von Fahrzeugverkaufschroniken, von Chroniken über routinemässige Wartungen, von Reparaturchroniken und Unfallchronikinformationen bestehender Datenbanken von Fahrzeugversicherern, Fahrzeughändlern, Fahrzeuggrosshändlern und Fahrzeugherstellern; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Software, nämlich Software zur Erleichterung der Einreichung von Versicherungsansprüchen durch Fahrzeuginhaber; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zur Schätzung und Berichterstattung von potentiellen Versicherungsprämien für Fahrzeuge; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zur Feststellung des Standortes eines Fahrzeuges und Berichterstattung des Standortes auf einer Landkarte; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zur Berechnung der Abschreibung eines Fahrzeugs; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zur Berechnung der monatlichen Fahrzeugbetriebskosten bestehend aus monatlicher Abschreibung, Steuern, Gebühren, Versicherungskosten, Treibstoffkosten und Finanzierungskosten des Fahrzeuges; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zur Berichterstattung von vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen monatlichen Fahrzeugbetriebskosten; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zur Feststellung des Totalverlusts des Fahrzeugwertes, Bewertung des Zeitwerts eines Fahrzeuges und zur Vorhersage des idealen Verkaufszeitpunktes eines Fahrzeuges; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, nämlich Software zur Bereitstellung von Statistiken zu Neu- und Gebrauchtfahrzeugen, nämlich Statistiken zur Fahrzeugidentifikation, zur Diagnostik, zur Chronik und zu Versicherungsinformationen, zu Fahrzeugtreibstoffverbrauchsinformationen, zu erhältlichen Fahrzeugausrüstungen und deren Kosten und zu optionalen Fahrzeugausrüstungen und deren Kosten; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zum Abrufen und Berichten von Treibstoffkosten für Fahrzeuge von Datenbanken der lokalen Treibstoffquellen; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zum Abrufen und Berichten von Fahrzeugsteuern und -gebühren von Datenbanken der Behörden und der Fahrzeughändler; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets zum Abrufen und Berichten von Fahrzeugversicherungskosten von Datenbanken der Fahrzeugversicherungsanbieter; Bereitstellung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für Computer, Laptops, Mobiltelefone und Tablets für Benutzer zum Zweck der Beschaffung von Fahrzeugversicherungen oder zur Verwaltung von existierenden Fahrzeugversicherungspolicen bei den Versicherungsträgern.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Oct 6, 2020

    Agent’s address changed

    Representative
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Published in Swissreg on 06.10.2020

  2. May 7, 2018

    Corrected

    Owner
    R3P Innovation (Schweiz) GmbH, Färberstrasse 3, 8008 Zürich → R3PInnovation (Schweiz) GmbH, Färberstrasse 3, 8008 Zürich

    Published in Swissreg on 07.05.2018

  3. Apr 6, 2018

    Holder’s address changed

    Owner
    R3P Innovation (Schweiz) GmbH, Zollstrasse 62, 8005 Zürich → R3P Innovation (Schweiz) GmbH, Färberstrasse 3, 8008 Zürich

    Published in Swissreg on 06.04.2018

  4. Feb 6, 2018

    Registered

    Published in Swissreg on 06.02.2018

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.