TX24

Swiss trademark · 712894 · Combined mark · In force

Register entry

Registration number
712894
Application number
62015/2017
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
TX24 ((fig.))
Filed
Sep 27, 2017
Registered
Feb 13, 2018
Published
Feb 13, 2018
Protected until
Sep 27, 2027
Priority
31.03.2017 DE
31.03.2017 EM
Vienna classes
24.15.01, 24.15.07
Source
Swissreg

Goods and services

Cosmetics and cleaning products

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger.

Oils, fuels and candles

Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste.

Metals and metal goods

Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial.

Machines and engines

Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt.

Hand tools

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtung für Auswuchtgewichte.

Electronics, software and instruments

Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild nämlich Radios, Fernseher und Bildschirme zum Einbau in Fahrzeuge und zur Verwendung in Fahrzeugwerkstätten die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung für Werkstätten, nämlich Motorsteuerungen, Steuerungen für Fahrzeugbaugruppen, Fahrzeug- oder Motorsteuerungsanalysegeräte, Kommunikationsgeräte zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugkomponenten und einem Werkstattrechner und Werkzeugkalibriergeräte, die vorbezeichneten Waren lediglich mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Computer für Werkstätten, die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Computersoftware, für den Wartungs- und Reparaturwerkstattbedarf mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte.

Vehicles

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder.

Rubber, plastics and insulation

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen.

Clothing and footwear

Work clothing; Work shoes

As filed

Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe.

Advertising and business services

Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen, Kleineisenwaren, Montagezubehör und Werkzeuge.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 20, 2019

    Corrected

    LGS
    3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger., 4, Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial., 7, Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtung für Auswuchtgewichte., 9, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Radios, Fernseher und Bildschirme zum Einbau in Fahrzeuge und zur Verwendung in Fahrzeugwerkstätten die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung, für Werkstätten, nämlich Motorsteuerungen, Steuerungen für Fahrzeugbaugruppen, Fahrzeug- oder Motorsteuerungsanalysegeräte, Kommunikationsgeräte zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugkomponenten und einem Werkstattrechner und Werkzeugkalibriergeräte, die vorbezeichneten Waren lediglich mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Computer, für Werkstätten, die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Computersoftware, für den Wartungs- und Reparaturwerkstattbedarf mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen., 25, Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen, Kleineisenwaren, Montagezubehör und Werkzeuge. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger., 4, Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial., 7, Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtung für Auswuchtgewichte., 9, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild nämlich Radios, Fernseher und Bildschirme zum Einbau in Fahrzeuge und zur Verwendung in Fahrzeugwerkstätten die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung für Werkstätten, nämlich Motorsteuerungen, Steuerungen für Fahrzeugbaugruppen, Fahrzeug- oder Motorsteuerungsanalysegeräte, Kommunikationsgeräte zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugkomponenten und einem Werkstattrechner und Werkzeugkalibriergeräte, die vorbezeichneten Waren lediglich mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Computer für Werkstätten, die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Computersoftware, für den Wartungs- und Reparaturwerkstattbedarf mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen., 25, Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen, Kleineisenwaren, Montagezubehör und Werkzeuge.
    International classification
    3-4,6-9,12,17,25,35 → 3-4,6-9,12,17,25,35

    Published in Swissreg on 20.08.2019

  2. Aug 12, 2019

    Partly deleted

    LGS
    3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger., 4, Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial., 7, Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtung für Auswuchtgewichte., 9, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen., 25, Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen, Kleineisenwaren, Montagezubehör und Werkzeuge. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger., 4, Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial., 7, Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtung für Auswuchtgewichte., 9, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Radios, Fernseher und Bildschirme zum Einbau in Fahrzeuge und zur Verwendung in Fahrzeugwerkstätten die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung, für Werkstätten, nämlich Motorsteuerungen, Steuerungen für Fahrzeugbaugruppen, Fahrzeug- oder Motorsteuerungsanalysegeräte, Kommunikationsgeräte zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugkomponenten und einem Werkstattrechner und Werkzeugkalibriergeräte, die vorbezeichneten Waren lediglich mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Computer, für Werkstätten, die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Computersoftware, für den Wartungs- und Reparaturwerkstattbedarf mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen., 25, Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen, Kleineisenwaren, Montagezubehör und Werkzeuge.
    International classification
    3-4,6-9,12,17,25,35 → 3-4,6-9,12,17,25,35

    Published in Swissreg on 12.08.2019

  3. Feb 13, 2018

    Registered

    Published in Swissreg on 13.02.2018

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.