LEGAL AS A SERVICE

Swiss trademark · 714886 · Combined mark · In force

Register entry

Registration number
714886
Application number
62722/2017
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
LEGAL AS A SERVICE ((fig.))
Filed
Oct 11, 2017
Registered
Apr 4, 2018
Published
Apr 4, 2018
Protected until
Oct 11, 2027
Language of procedure
German
Vienna classes
24.17.24, 26.01.01, 26.01.06, 26.01.16
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computerhardware, -firmware und -software; Computerperipheriegeräte und -zubehör; Computerprogramme; webbasierte Computerprotokolle, welche Verträge abbilden und die Abwicklung eines Vertrages technisch unterstützen (Smart Contracts); Computerhilfsprogramme; Computersoftwareplattformen; Computersoftwareprodukte; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Tools zum Entwickeln von Computersoftware; herunterladbare Druckerschriften; herunterladbare elektronische Bücher; herunterladbare elektronische Publikationen; über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen; herunterladbare Grafiken für Mobiltelefone; herunterladbare Podcasts; herunterladbare Videoaufnahmen.

Advertising and business services

Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmens- und Organisationsberatung; Verwalten und Verarbeiten von Informationen und Daten mittels Computer; Analyse von Geschäftsdaten; Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien; Datenverarbeitungsdienste; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Eingabe von Informationen in Datenbanken; Datenverarbeitungsdienste im Bereich von Massendaten bzw. Verarbeitung und Auswertung riesiger Datenmengen (Big Data).

Education, entertainment and sport

Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Unterhaltung; Schulungs- und Ausbildungsdienstleistungen; Coaching; Vorbereitung, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Organisation von Ausbildungskursen; Veröffentlichung von Ausbildungsmaterialien; aus einer Datenbank oder dem Internet zur Verfügung gestellte Informationen in Bezug auf Ausbildung oder Unterhaltung; Informationsdienstleistungen in Bezug auf Unterhaltung oder Ausbildung, online oder über das Breitband- oder kabellose Kommunikationsmittel zur Verfügung gestellt; Zurverfügungstellen von Ausbildung via ein globales Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Informationen zu Ausbildung, Schulung und Unterhaltung; Zurverfügungstellen von Online-Ausbildung; Beratungs- und Informationsdienste zur Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops (Training); Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Unterhaltung kombiniert mit Bildung (Infotainment).

Science, technology and IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeit und diesbezügliche Designerleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Informatikers oder Naturwissenschaftlers, nämlich Erstellen von technischen Zeichnungen, Konstruktionen und technischen oder wissenschaftlichen Analysen und Gutachten; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte; Durchführung von technischen Projektplanungen; Information und Beratung bezüglich neuer Technologien; Beratung und Forschung im Bereich Informationstechnologie; Beratung und Information in Bezug auf Informationstechnologie; Beratungs- und Informationsdienste zu Architektur und Infrastruktur der Informationstechnologie; Aktualisierung von Computerprogrammen; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Erteilung von Auskünften über Computerprogramme; Implementierung von Computerprogrammen in Netzwerken.

Legal and security services

Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere im Bereich Informations-technologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von IP und Computerpro-grammen; Beratung, Vertretung und Unterstützung bei Rechtsstreitigkeiten und Gerichtsverfahren, insbesondere bezüglich Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von IP und Computerprogrammen; Beratung in Fragen Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von IP und Computerprogrammen; Erteilung von Auskünften in Rechtsangelegenheiten; fachliche Beratung zu rechtlichen Fragen; Unterstützung bei Rechtsstreitigkeiten; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Rechtshilfe bei der Erstellung von Verträgen; Vertretung und Unterstützung in rechtlichen Streitfällen vor Schieds-, Mediations- und alternativen Gremien zur Streitbeilegung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Mediation; Mediation in Rechtsverfahren; Erstellen von juristischen Berichten und Dokumenten im Bereich Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschafts-recht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von IP und Computerprogrammen; Zurverfügungstellen von juristischen Gutachten; Zurverfügungstellen von juristischen Informationen von einer interaktiven Online-Datenbank; Recherchedienstleistungen für Anwälte; juristische Ermittlungsdienstleistungen; juristische und gerichtliche Nachforschungen im Bereich Informationstechnologierecht, Datenschutz, Wirtschaftsrecht, Big Data, Smart Contracts, Vertragsrecht sowie Lizenzierung von IP und Computerprogrammen; rechtswirksame Zustellungsdienstleistungen (juristische Dienstleistung); Registrierung von Domainnamen (juristische Dienstleistung); Zurverfügungstellen von Informationen über die Entwicklung des Rechts im Bereich Datenschutz, Sicherheit und Datenverwaltung über eine Webseite; Zurverfügungstellen von Informationen über Gerichtsverfahren in Bezug zu Prozessen oder anderen Rechtsangelegenheiten; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von Geistigem Eigentum; gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder Computersoftware; Computersoftwarelizenzierung; juristische Dienstleistungen bezüglich Lizenzierung von Urheberrechten; Lizenzierung von Datenbanken; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Lizenzierung von Technologie (juristische Dienstleistungen); Zurverfügungstellen von webbasierten Computerprotokollen, welche Verträge abbilden und die Abwicklung eines Vertrages technisch unterstützen (Smart Contracts).

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 16, 2022

    Agent’s address changed

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 16.05.2022

  2. Apr 4, 2018

    Registered

    Published in Swissreg on 04.04.2018

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.