JUUL

Swiss trademark · 722884 · Combined mark · In force

Register entry

Registration number
722884
Application number
71405/2018
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
JUUL ((fig.))
Filed
Apr 3, 2018
Registered
Oct 23, 2018
Published
Oct 23, 2018
Protected until
Apr 3, 2028
Language of procedure
German
Vienna classes
27.05.01, 27.05.14
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Herunterladbare Software für Mobilgeräte zur Verwendung mit einem oralen Verdampfer zum Rauchen, nämlich Software für die Fernanpassung und -speicherung der Einstellungen der Verdampfertemperatur und für die Aktualisierung der Verdampfer-Firmware; tragbare Ladegeräte; Adapter und Netzkabel; Batterien und elektrische Akkumulatoren für elektrische und elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte für elektronische und elektrische Zigaretten; USB-Ladegeräte für elektrische und elektronische Zigaretten; Auto-Ladegeräte für elektrische und elektronische Zigaretten; elektronische Geräte und Apparate für das Laden von elektronischen und elektrischen Zigaretten; elektrische Spulen als Bestandteil von elektrischen und elektronischen Zigaretten und elektronischen Rauchergeräten.

Lighting, heating and sanitary

Elektrische Verdampfer zum Verdampfen von Kräutern und Pflanzenmaterial für Haushaltszwecke und diesbezügliches Zubehör dafür, nämlich Hüllen.

Tobacco and smokers’ articles

Flüssigkeit auf Nikotinbasis, nämlich flüssiges Nikotin zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten; mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Nachfüllflüssigkeiten für elektronische Zigaretten, nämlich chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Tabakersatz; Patronen gefüllt mit chemischen Aromastoffen in flüssiger Form für elektronische Zigaretten; elektronische Zigaretten; elektronische Rauchverdampfer, nämlich elektronische Zigaretten; Tabakersatzstoffe in flüssiger Form, ausgenommen für medizinische Zwecke, für elektronische Zigaretten; Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, ohne Inhalt; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, nämlich rauchlose Verdampferpfeifen zur Aufnahme und Inhalation von Tabak und anderem pflanzlichem Material; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher für die Verdampfung von Tabak; mit verarbeitetem Tabak gefüllte Patronen; Pfeifentabak, nämlich Tabak zur Verwendung in elektrischen Verdampfern; Tabak, verarbeitet oder unverarbeitet; Rauchtabak, Pfeifentabak, Drehtabak, Snus-Tabak; in Patronen vermarkteter Tabak; Raucherwaren für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Behälter für elektronische Zigaretten und deren Zubehör und Boxen für elektronische Zigaretten und deren Zubehör; Bestandteile für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Zerstäuber für Tabakersatzstoffe, Cartomiser für Tabakersatzstoffe, Clearomiser für Tabakersatzstoffe.

Advertising and business services

Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, herunterladbare Software für Mobilgeräte zur Verwendung mit einem oralen Verdampfer zum Rauchen, Flüssigkeit auf Nikotinbasis, nämlich flüssiges Nikotin zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, Nachfüllflüssigkeiten für elektronische Zigaretten, nämlich chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle, Tabakersatz, Patronen gefüllt mit chemischen Aromastoffen in flüssiger Form für elektronische Zigaretten, elektronische Zigaretten, elektronische Rauchverdampfer, nämlich elektronische Zigaretten, Tabakersatzstoffe in flüssiger Form, ausgenommen für medizinische Zwecke, für elektronische Zigaretten, Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, ohne Inhalt, Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, nämlich rauchlose Verdampferpfeifen zur Aufnahme und Inhalation von Tabak und anderem pflanzlichem Material, Verdampfer zum Inhalieren für Raucher für die Verdampfung von Tabak, mit verarbeitetem Tabak gefüllte Patronen, Pfeifentabak, nämlich Tabak zur Verwendung in elektrischen Verdampfern, Tabak, verarbeitet oder unverarbeitet, Rauchtabak, Pfeifentabak, Drehtabak, Snus-Tabak, in Patronen vermarkteter Tabak, Raucherwaren für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Behälter für elektronische Zigaretten und deren Zubehör und Boxen für elektronische Zigaretten und deren Zubehör, Bestandteile für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Zerstäuber für Tabakersatzstoffe, Cartomiser für Tabakersatzstoffe, Clearomiser für Tabakersatzstoffe, elektrische Spulen als Bestandteil von elektrischen und elektronischen Zigaretten und elektronischen Rauchergeräten und Vorführung von Waren zu Werbezwecken diesbezüglich; Zurverfügungstellen von Informationen für Verbraucher zu Werbe- und Verkaufszwecken in Bezug auf Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, herunterladbare Software für Mobilgeräte zur Verwendung mit einem oralen Verdampfer zum Rauchen, Flüssigkeit auf Nikotinbasis, nämlich flüssiges Nikotin zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, Nachfüllflüssigkeiten für elektronische Zigaretten, nämlich chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle, Tabakersatz, Patronen gefüllt mit chemischen Aromastoffen in flüssiger Form für elektronische Zigaretten, elektronische Zigaretten, elektronische Rauchverdampfer, nämlich elektronische Zigaretten, Tabakersatzstoffe in flüssiger Form, ausgenommen für medizinische Zwecke, für elektronische Zigaretten, Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, ohne Inhalt, Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, nämlich rauchlose Verdampferpfeifen zur Aufnahme und Inhalation von Tabak und anderem pflanzlichem Material, Verdampfer zum Inhalieren für Raucher für die Verdampfung von Tabak, mit verarbeitetem Tabak gefüllte Patronen, Pfeifentabak, nämlich Tabak zur Verwendung in elektrischen Verdampfern, Tabak, verarbeitet oder unverarbeitet, Rauchtabak, Pfeifentabak, Drehtabak, Snus-Tabak, in Patronen vermarkteter Tabak, Raucherwaren für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Behälter für elektronische Zigaretten und deren Zubehör und Boxen für elektronische Zigaretten und deren Zubehör, Bestandteile für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Zerstäuber für Tabakersatzstoffe, Cartomiser für Tabakersatzstoffe, Clearomiser für Tabakersatzstoffe, elektrische Spulen als Bestandteil von elektrischen und elektronischen Zigaretten und elektronischen Rauchergeräten und Vorführung von Waren zu Werbezwecken diesbezüglich.

Construction and repair

Wartung, Installation und Reparatur von Verdampfern zum Inhalieren für Raucher.

Science, technology and IT

Diagnose und Fehlersuche und -behebung in Bezug auf Computersoftwareprobleme mit Verbraucherelektronik, nämlich Verdampfern zum Inhalieren für Raucher und Peripheriegeräten für Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Beratung in Bezug auf Diagnose und Fehlersuche und -behebung in Bezug auf Computersoftwareprobleme mit Verbraucherelektronik, nämlich Verdampfern zum Inhalieren für Raucher und Peripheriegeräten für Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Wartung, Installation und Reparatur von Software.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Oct 23, 2018

    Registered

    Published in Swissreg on 23.10.2018

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.